Winfried Hermann will sich für rasche Verbesserungen der Bedingungen auf der rems- und Murrbahn einsetzen. Für eine Übergangszeit ab Ende 2016 stellt der Landesverkehrsminister einen Austausch der Züge durch modernere Gebrauchtfahrzeuge in Aussicht.
Stuttgart/Waiblingen - Der öffentlichkeitswirksame Protest der drei Landräte Johannes Fuchs (Rems-Murr), Klaus Pavel (Ostalbkreis) und Gerhard Bauer (Schwäbisch Hall) gegen die Zustände auf der Rems- und der Murr-Bahn hat eine postwendende Reaktion des Landesverkehrministers nach sich gezogen. Die unbefriedigende Situation im Hinblick auf das dort verkehrende Wagenmaterial sei ihm wohl bekannt, betont Winfried Hermann in einem Antwortschreiben an die Behördenchefs – und stellt für die Übergangszeit von Ende 2016 an einen Austausch der Züge durch modernere Gebrauchtfahrzeuge in Aussicht.
Ende 2016 läuft der Vertrag mit der Bahn aus
Der Hintergrund für den in der vergangenen Woche von den Landräten am Waiblinger Bahnhof in Szene gesetzten Unmut (wir berichteten) sind die offensichtlichen Verzögerungen bei der Neuvergabe der Lizenzen für einen Großteil der baden-württembergischen Schienenstrecken. Ende des Jahres 2016 läuft der Vertrag mit der Deutschen Bahn aus, der dem Unternehmen unter anderem den Betrieb der Rems- und Murrbahn zusichert. Das Land will die Strecken mit einer Gesamtlänge von insgesamt rund 40 Millionen Kilometern neu ausschreiben. Man verspricht sich von einem entsprechenden Wettbewerb potenzieller Betreiber günstigere Konditionen.
Doch die europaweite Ausschreibung, die bis zur Vergabe mindestens anderthalb Jahre Zeit in Anspruch nehmen dürfte, scheint nicht planmäßig voranzukommen. Das räumt auch der Landesverkehrsminister in seinem Brief an die Landräte ein. „Der Start der neuen Verkehrsverträge wird für die Stuttgarter Netze erst im Jahr 2018 beginnen“, schreibt Hermann. Er begründet dies unter anderem damit, dass man zurzeit mit der „Entwicklung komplexer Finanzierungsmodelle“ beschäftigt sei. Das Land wolle die Betreiber bei der Erneuerung der jeweiligen Fuhrparke unterstützen, indem man diese an günstigeren staatlichen Kreditkonditionen teilhaben lasse. Die Ausarbeitung stehe zwar kurz vor dem Abschluss, für die Zeit von Ende 2016 an bis zur tatsächlichen Neuvergabe jedoch müsse man auch auf der Rems- und Murrbahn einen Übergangsvertrag mit der Deutschen Bahn abschließen.
„Zeitgemäße Gebrauchtfahrzeuge“ für den Übergang
In diesem, so Hermann, werde das Land „den Einsatz zeitgemäßer funktionstüchtiger Gebrauchtfahrzeuge fordern“. Neufahrzeuge kämen für einen solch kurzen Zeitraum nicht in Betracht. Abgesehen davon weise er darauf hin, dass „eine signifikante Angebotsverbesserung“ für beide Strecken vorgesehen sei. Die Planungen könnten aber nur dann vollständig umgesetzt werden, wenn durch die Ausschreibung der Verkehrsleistung tatsächlich „marktgerechte Preise“ erzielt würden. Ein entsprechendes Angebotskonzept wolle er „in Kürze“ auf einer Regionalkonferenz vorstellen und auch mit den Landräten diskutieren.
Für die Versäumnisse der Bahn in der Vergangenheit indes will der Verkehrsminister keine Verantwortung übernehmen. Der im Jahr 2003 mit der DB Regio abgeschlossene Vertrag biete „keine rechtliche Handhabe, auf eine Erneuerung des Wagenmaterials Einfluss zu nehmen“. Der Kontrakt war noch von der schwarz-gelben Landesregierung unterzeichnet worden.
