Die Ermittlungen gegen Gemeinderat Alfred Haas wegen Beleidigung einer Ratskollegin wurden zwar eingestellt. Versöhnt sind die beiden nicht: Haas prüft seinerseits rechtliche Schritte.
Im Streit um eine beleidigende Geste während einer Sitzung des Schönaicher Gemeinderats im September teilt Alfred Haas (FDP/UWG) mit, dass das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen ihn eingestellt wurde. Dies wurde standardmäßig eingeleitet, nachdem seine Ratskollegin Birgit Glaser (Grüne) am 7. Oktober Strafantrag wegen Beleidigung gegen Haas gestellt hatte. Stein des Anstoßes war eine verbale Auseinandersetzung in der fraglichen Septembersitzung, in der ihr Haas die herabwürdigende Geste des „Scheibenwischers“ gezeigt hat, was er nicht bestreitet.
In der Sache ging es um einen Antrag zu Baumpflanzungen in Schönaich, der allerdings einstimmig beschlossen wurde – also auch mit Haas’ Stimme. Nachdem Glaser von Haas keine Entschuldigung für die Geste erhalten hatte, entschied sie sich zu der Anzeige. Haas war es wiederum, der den Vorgang in der darauffolgenden Gemeinderatssitzung am 16. Oktober öffentlich machte und die Anzeige als „geschmacklos“ bezeichnete. Außerdem forderte er Birgit Glaser öffentlich auf, ihr Mandat niederzulegen.
Mit der jetzigen Einstellung des Verfahrens sieht sich Haas bestätigt: „Ich wollte Birgit Glaser nicht persönlich beleidigen, das liegt mir fern.“ Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft bestätigt auf Nachfrage, dass kein strafrechtlich relevantes Verhalten nachweisbar sei. „Die Geste selbst wird zwar nicht bestritten, doch sie ist im Kontext der Situation zu betrachten. Daher wurde in diesem Einzelfall so entschieden“, sagt Staatsanwältin Stefanie Ruben.
Der Vorwurf einer persönlichen Beleidigung gegen Glaser konnte demnach nicht erhärtet werden. Doch ausgeräumt scheint der Zwist zwischen den beiden bei Weitem nicht. Alfred Haas forderte noch vor der Einstellung des Verfahrens in der Oktobersitzung, dass Glaser ihr Mandat niederlegen solle. „Ich habe jetzt Angst, bei einer unbedachten Äußerung im Gemeinderat gleich angezeigt zu werden“, sagt er. Haas diskutiere gern leidenschaftlich in der Sache, dabei sei er manchmal „impulsiv“, sagt er. Den jetzigen Vorgang kann er allerdings nicht einfach abhaken: „Ich prüfe gemeinsam mit meinem Anwalt weitere rechtliche Schritte, konkret: eine Privatklage wegen übler Nachrede und Verleumdung im Ehrenamt.“
Der 60-Jährige ist selbstständiger Garten- und Landschaftsgestalter und langjähriger Gemeinderat für die FDP/UWG-Fraktion. Birgit Glaser zog erstmals 2019 in den Gemeinderat ein und wurde in diesem Jahr als Spitzenkandidatin wiedergewählt. Die 54-Jährige zeigt sich von dem Gebaren ihres Ratskollegen wenig begeistert: „Für eine konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat ist ein respektvoller Umgang miteinander grundlegend. Vor allem ein gewisses Maß an Impulskontrolle ist unverzichtbar.“ Sie habe gehofft, die Angelegenheit hätte sich einfach zwischen ihnen beiden lösen lassen, was allerdings nicht geschah: „Ehrverletzendes Verhalten ist für mich nicht unentschuldigt hinnehmbar. Das ist das einzige, um was es bei dieser Angelegenheit geht. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.“
Nachdem die Entschuldigung nicht kam, entschied sie sich zur Anzeige. Haas’ Replik und Rücktrittsforderung habe sie erneut in Rage gebracht. Glaser: „Mit welcher Theatralik das nun öffentlich inszeniert wurde, ist schon beeindruckend.“ Bürgermeisterin Anna Walther nahm bereits Stellung zu dem Vorfall: „Herabwürdigendes Verhalten hat keinen Platz im Sitzungssaal von Schönaich.“ Sie sei zuversichtlich, dass ein solcher Vorfall sich nicht mehr wiederholen wird.
