Von Strom- und Bahntrassen bis zu Ortsumgehungen: In Deutschland vergräbt man Konflikte im wahrsten Sinn des Wortes. Das ist zu teuer, meint unser Autor Andreas Geldner.
Eine Schleife durchschneiden, einen Spaten stechen – das sind eigentlich Lichtblicke im Politikeralltag. Bei solchen (Foto-)Terminen geht es ja darum, zu zeigen, dass etwas in Bewegung ist, dass Zukunft gestaltet wird. Wenn nun aber der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum symbolischen Baubeginn eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte Deutschlands in seinem Bundesland anreist, dann sollte ihn das eher ins Grübeln bringen.
Südlink heißt dieses Schlüsselprojekt der Energiewende. Damit soll die überschüssige Windenergie aus dem Norden in den Süden mit seinen Industriezentren geleitet werden. Man hat dafür aber den teuersten möglichen Weg gewählt: Aus Angst vor Protesten und nicht zuletzt aufgrund politischen Widerstandes aus Bayern hat die damalige große Koalition aus Union und SPD 2016 den Vorrang von Erdkabeln beschlossen. Das ist extrem teuer, eigentlich nicht bezahlbar. Schätzungen besagen, dass die notwendigen Leitungen für die Energiewende dadurch 20 Milliarden Euro teurer werden als konventionelle Stromtrassen. Zusammen mit dem sächsischen CDU-Ministerpräsidenten Michael Kretschmer hat Kretschmann deshalb im Mai diesen Jahres gefordert, wieder über Strommasten nachzudenken.
Südlink steht stellvertretend dafür, wie man seit Jahrzehnten in Deutschland Konflikte rund um die Infrastruktur zu lösen versucht: Indem man sie im wahrsten Sinne des Wortes vergräbt. Egal ob Ortsumgehung, neue Bahnstrecke oder Stromleitung. Niemand will so etwas in seinem Hinterhof sehen. Komplizierte Planungsverfahren sorgen dafür, dass solchen Betroffenheiten auch immer Gerechtigkeit widerfahren soll. Ansonsten drohen jahrelange Gerichtsverfahren. Deutschland ist so zum Land der Maulwürfe geworden: Unter die Erde, aus dem Sinn heißt die Devise. Der beste Weg, um die Probleme unsichtbar zu machen, sind Röhren und Tunnels. Und diese baut man reihenweise in Dimensionen wie sie vor wenigen Jahren vor allem aus Kostengründen noch undenkbar waren. Südlink ist nur die längste und mit die teuerste Buddelei.
Wenn nun die Rede davon ist, dass man ja nur die Genehmigungsverfahren entbürokratisieren müsse, um günstiger bauen zu können, dann ist das bestenfalls die halbe Wahrheit. Nein, es ist häufig Konfliktscheu, die dahinter steckt. Und hinter ihr verbirgt sich eine wachsende Unfähigkeit in unserer Gesellschaft, Interessenkonflikte fair auszutragen und am Ende Entscheidungen zu treffen, die dem einen oder anderen wehtun.
Nicht nur, dass das Geld für die bisherigen, systematischen Luxus-Lösungen in den staatlichen Haushalten nicht mehr vorhanden ist. Wir hinterlassen damit auch einen ungedeckten Scheck für künftige Generationen. Solche teuren Bauten hat man sich in vergangenen Jahrzehnten nur deshalb leisten können, weil man gleichzeitig an der Wartung der vorhandenen Infrastruktur gespart hat. Schlimmer noch: Die vergrabenen Probleme von heute sind die Sanierungsfälle von morgen.
Zu befürchten ist allerdings, dass bei Geldmangel das Problem auf die schlechteste Weise gelöst wird – indem Projekte verschleppt oder gar nicht gebaut werden. Doch genau das ist einer der zentralen Gründe, warum Deutschland international zurückfällt. Die Klimakrise erfordert massive Investitionen. Die viel gescholtene Ampel hat deshalb zu Recht den Bau von Stromtrassen als überragendes öffentliches Interesse definiert. Nun muss man daraus aber auch die Konsequenz ziehen – und den Buddelwahn wenn möglich noch stoppen.
