Der Vorsitzende des Bundestags-Bauausschusses, Anton Hofreiter, hat eine bewusste Täuschung des Parlaments über die Kosten von Großbauten beklagt. Eine Ursache sei „die Sucht insbesondere einzelner Ministerpräsidenten, Minister und einzelner Abgeordneter nach Prestigeprojekten“
Berlin - Der Vorsitzende des Bundestags-Bauausschusses, Anton Hofreiter, hat eine bewusste Täuschung des Parlaments über die Kosten von Großbauten wie Stuttgart 21 oder den Flughafen Berlin beklagt. Eine Ursache sei „die Sucht insbesondere einzelner Ministerpräsidenten, Minister und einzelner Abgeordneter nach Prestigeprojekten“, erklärte der Grünen-Politiker am Montag im ARD-„Morgenmagazin“ und nannte dabei auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Unterstützung für das Bahnprojekt Stuttgart 21.
„Und um diese ganzen Projekte, die man im Grund gar nicht braucht, durchzubekommen, wird am Anfang der Preis immer massiv nach unten gerechnet, damit man eine Zustimmung bekommt. Dann fängt man an zu bauen, weil man ganz genau weiß, wenn man einmal angefangen hat, dann traut sich niemand mehr das Projekt abzubrechen.“ Dann seien schon Millionen oder Milliarden ausgegeben und Fakten geschaffen. Auch der Bundestag werde über die wahren Kosten getäuscht, sagte Hofreiter.
Der Bauausschuss versuche jetzt, größere Transparenz bei Großprojekten zu schaffen. Als weitere Konsequenz forderte Hofreiter, Verantwortliche auszutauschen. Für das Berliner Flughafen-Projekt nannte er den Vorstandsvorsitzenden Rainer Schwarz und den Aufsichtsratschef, den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD).