Stuttgart 21 Bürgerbeauftragte will Stadt verlassen
Die Bürgerbeauftragte für Stuttgart 21, Alice Kaiser, wird ihr Amt offenbar in absehbarer Zeit niederlegen. Offiziell will die Stadt Stuttgart zu dieser „Personalfrage“ keine Stellungnahme abgeben.
Stuttgart - Die Bürgerbeauftragte für Stuttgart 21, Alice Kaiser, wird ihr Amt offenbar in absehbarer Zeit niederlegen. Offiziell will die Stadt Stuttgart zu dieser „Personalfrage“ zwar keine Stellungnahme abgeben, wie ein Sprecher auf Anfrage mitteilt, in einem Antrag fordert die SPD-Fraktion die Stadtverwaltung aber auf, die bisher befristete Stelle „umgehend in eine unbefristete umzuwandeln“, um der Architektin anbieten zu können, weiter als städtische Bürgerbeauftragte zu arbeiten. Der Punkt soll bereits am 3. Juli im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats behandelt werden.
Gleichzeitig haben die Fraktionsvorsitzende Roswitha Blind und ihre Parteikollegen den Antrag gestellt, dass die Stadt dem Turmforum den einmaligen Sonderzuschuss von 100 000 Euro für die Erneuerung der Ausstellung überweist. Dies habe die Stadt im Herbst 2012 mündlich zugesagt, im Januar habe das Turmforum dann aber eine Absage erhalten.
Stadt: Keine Zusage für einen Sonderzuschuss
Unterstützt wird dieser Antrag auch von der CDU-Fraktion, die ebenfalls die Zahlung des Sonderzuschusses fordert und ein Bekenntnis der Stadt zur Mitgliedschaft im Verein Bahnprojekt Stuttgart-Ulm verlangt.
Laut Stadtsprecher Sven Matis hat es bei den Gesprächen über die neuen Inhalte und die Gestaltung der Schau allerdings nie eine Zusage über einen Sonderzuschuss gegeben, schon gar keine Vereinbarung über einen bestimmten Betrag. Die Zahlung eines solches Zuschusses liege im Übrigen in der Hand des Gemeinderats.
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