Stuttgart - Die Bahn AG muss für den geplanten Bau des Tiefbahnhofs im Stuttgarter Talkessel mehr Grundwasser abpumpen als ursprünglich geplant. Fest steht nun, dass das für eine Genehmigung dieser Maßnahme notwendige Planänderungsverfahren am Montag beginnt. Parallel dazu will der Schienenkonzern noch Mitte September via Internet eine Informationsveranstaltung für Bürger zu dem brisanten Thema durchführen – jedoch nicht in der ursprünglich mit der Stadt vereinbarten Form, was hinter den Kulissen für Zwist sorgt.
Denn nach dem Willen im Rathaus hätte es auch im Blick auf das Grundwassermanagement ein breit angelegtes, von dem Konfliktforscher Ortwin Renn moderiertes Bürgerforum geben sollen, das sich bei der Debatte über die Verwendung der abgeholzten Bäume aus dem Schlossgarten bewährt hat. Dessen Elemente: ein Steuerungskreis aus Vertretern von Stadt und Bahn, ein Expertenforum und Dialogveranstaltungen. OB Wolfgang Schuster (CDU) macht kein Hehl daraus, dass ihm dieses Modell auch für die Information und Diskussion zum Grundwasser als geeignet erschien. „Wir haben das Bürgerforum als Plattform angeboten“, lässt er seinen Sprecher Sven Matis erklären: „Wir legen größten Wert darauf, dass die Bürger umfassend und verständlich informiert werden.“ Wie das geschehe, sei aber eine Entscheidung der Bahn. Auch die Grünen im Gemeinderat mahnen ein Bürgerforum an. Die Bahn müsse Rede und Antwort stehen.
Für die Bahn haben sich die Prämissen geändert
Diese wiederum hat sich inzwischen auf ein neues Format festgelegt – eine Informationsveranstaltung via Internet, eine Art Bürgerforum „light“. Schließlich, so das Argument des Hausjuristen der Bahn, Josef-Walter Kirchberg, hätten sich die Prämissen inzwischen geändert: Anders als gedacht, finde das Planänderungsverfahren zum Grundwassermanagement nun mit öffentlicher Beteiligung statt. In diesem Verfahren hätten auch die Bürger die Möglichkeit, ihre Bedenken einzubringen. Ein Bürgerforum im ursprünglich angedachten Sinne erscheine vor diesem Hintergrund nicht opportun. Oberstes Ziel bleibe aber eine umfassende und transparente Information der Bürger.