Der Verein „Bahnprojekt Stuttgart Ulm e.V.“ steht vor einem Umbruch. Die Nachfolge des Projektsprechers Wolfgang Dietrich muss geregelt werden, eine Satzungsänderung steht an und das Land meldet Gesprächsbedarf an.
Stuttgart - Wenn am Mittwoch bei der Mitgliederversammlung des Vereins „Bahnprojekt Stuttgart Ulm e.V.“ ein neuer Vorsitzender und damit auch Projektsprecher gewählt wird, könnte wieder ein Vertreter des Landes mit am Tisch sitzen. Und das, obwohl das Land seine Mitgliedschaft seit November 2011 ruhen lässt. Es gebe im Hintergrund Gespräche über eine Rückkehr des Landes ins aktive Vereinsgeschehen, bestätigt Ministeriumssprecher Edgar Neumann.
Allerdings müsste dabei Einigkeit erzielt werden, was die Ausrichtung des Vereins angehe – und die Art der Kommunikation. „Die Kampfrhetorik muss ein Ende haben“, stellt Edgar Neumann unmissverständlich fest. Der Mann, der für die neuen Töne sorgen soll, heißt Georg Brunnhuber, langjähriger CDU-Bundestagsabgeordneter und zuletzt Leiter der Abteilung Wirtschaft, Politik und Regulierung bei der Bahn sowie Sonderbeauftragter für Politik des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn. Der 66-Jährige hat also einen kurzen Draht zu Bahn-Chef Rüdiger Grube, was bei der Vermittlung von Stuttgart 21 nicht von Nachteil sein muss.
Strukturen auf dem Prüfstand
Keine Neuwahl ohne die Stimme des Landes?
Die Vertreter der übrigen stimmberechtigten Vereinsmitglieder – die DB AG, die DB Station&Service, die DB Netz, die Stadt Stuttgart und der Verband Region Stuttgart – könnten Brunnhuber auch ohne das Plazet des Landes zum Nachfolger des bisherigen Projektsprechers Wolfgang Dietrich wählen. „Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass die Projektpartner das machen“, sagt Neumann. Ein Vertreter des Ministeriums werde am Mittwoch an der Zusammenkunft teilnehmen.
Sprechen will das Land auch über das Geld. Laut Satzung kostet die Mitgliedschaft derzeit 100 Euro. Zuschüsse der Mitglieder, die über diesen bescheidenen Obolus hinaus gehen, finanzieren die Vereinsarbeit. „Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass wir uns da mit nennenswerten Beträgen beteiligen“, sagt Neumann.
Dietrichs Amtszeit mit Verlängerung
Dass die Neuordnung von Zuständigkeiten und Strukturen in einem Verein, dessen Mitglieder ganz unterschiedliche Ziele verfolgen, nicht ganz leicht ist, zeigt auch die ursprünglich aufs Jahresende terminierte Demission von Wolfgang Dietrich. Auf Wunsch der Vereinsmitglieder hängte er noch einen Monat dran, da die Vereinsträger noch weiteren Klärungsbedarf hatten. Der scheidendende Projektsprecher, der das Amt seit Mitte September 2010 inne hat, hatte angeregt, die Öffentlichkeitsarbeit für das Projekt wie für vergleichbare Bahnvorhaben wieder in die Verantwortung des Konzerns zu übertragen.
Künftig größere Vorstandsrunde
Mit der Neubesetzung des Sprecherpostens soll auch eine Satzungsänderung einhergehen. Nach Informationen der Stuttgarter Zeitung sollen künftig sechs Vorstandsposten besetzt werden. Bislang hieß es im Vereinsstatut, das oberste Gremium bestehe aus „bis zu zwei Vorständen, die jeweils die Bezeichnung ,Sprecher des Bahnprojekts Stuttgart-Ulm’ tragen und bis zu vier weiteren Vorstandsmitgliedern“. Überlegungen, dass dieser Sechserkreis künftig nur noch einstimmige Beschlüsse fassen kann, sind aber mittlerweile obsolet.
