Nach dem Fehlstart beginnt die Erörterung zum Ausbau des Grundwassermanagement für Stuttgart 21 von vorn. Minister Winfried Hermann (Grüne) erwartet jetzt ein „professionelles Verfahren“.
Stuttgart - Nach der geplatzten Erörterung zur Planänderung beim Grundwassermanagement für Stuttgart 21 strebt das Regierungspräsidium an, die Anhörung möglichst im September unter neuer Leitung fortzusetzen. Dies bringt allerdings den Zeitplan der Bahn in Bedrängnis, die auf die Anhörung im Juli gedrängt hatte. „Wir brauchen im ersten Quartal 2014 die Genehmigung“, sagt der S-21-Projektsprecher Wolfgang Dietrich, dann müsse laut der aktuellen Bauablaufplanung die Genehmigung für eine größere Wasserentnahme vorliegen, um noch Zeit zu haben, die bestehende Anlage, die Ende August in Betrieb geht, gegebenenfalls zu erweitern.
Ob das erreicht wird, ist offen: Nach der Anhörung muss das Regierungspräsidium einen Bericht für das Eisenbahnbundesamt (Eba) verfassen, das dann auf dieser Grundlage über die Genehmigung entscheidet. Bisher dauerten diese Abläufe deutlich länger als sechs Monate. Ein Sprecher des Eba wollte dennoch nicht ausschließen, dass die Genehmigung bis zum Frühjahr 2014 vorliegen könnte. Eine Prognose könne er aber nicht abgeben, sagt er, da ja nicht nur das Eba beteiligt sei.
Der Abbruch bringt aber nicht nur die Bahn in Bedrängnis, sondern auch das Regierungspräsidium und seinen Chef Johannes Schmalzl, der seit Januar 2008 im Amt ist. Der 48-jährige Jurist mit FDP-Parteibuch gehörte zu den zwei von vier unter Schwarz-Gelb berufenen Regierungspräsidenten, die trotz des Machtwechsels zu Grün-Rot im Amt blieben.
Schmalzls selbstbewusstes Auftreten gefällt nicht allen
Allerdings ist die in Koalitionskreisen ohnehin umstrittene Personalie Schmalzl nun wieder ein Thema in der Landespolitik – wobei kaum jemand mit einer sofortigen Abberufung rechnet. Einerseits wird ihm zugute gehalten, dass er sich stets loyal verhalten und sich hinter die Ziele des Landes gestellt habe. Anderseits wurde registriert, dass Schmalzl gerade beim Streitthema Stuttgart 21 selbstbewusst die Kompetenz und Unabhängigkeit seiner Behörde herausgestellt habe – nicht zuletzt, als er gegen die Einschätzung dreier Ministerien die Anhörung im Juli ansetzte, obwohl die abschließenden Stellungnahmen des Landesamts für Geologie und des Stuttgarter Amts für Umweltschutz erst Ende Juli vorliegen.
