Wahlrecht Wahlberechtigt ist bei der Volksabstimmung am 27. November, wer die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, volljährig ist und am Abstimmungstag seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Baden-Württemberg hat.

 

Briefwahl Beim Referendum ist auch eine Briefwahl möglich. Innenminister Reinhold Gall (SPD) appelliert an die Kommunen, bei den Anträgen auf Briefwahl nicht pingelig eine Begründung einzufordern. Die ist, anders als bei der Landtagswahl, vorgeschrieben.

Ergebnis Innenminister Gall zeigt sich zuversichtlich, dass am Abend des 27. November bis spätestens 22 Uhr das Ergebnis des Referendums vorliegt. Die Kosten der Abstimmung beziffert das Innenressort auf etwas mehr als acht Millionen Euro.

Mit einer Broschüre will die Landesregierung die Bürger über das Für und Wider von Stuttgart 21 unterrichten. Die Argumente für einen Ausstieg werden im Verkehrsministerium von Winfried Hermann (Grüne) erarbeitet. Die Gründe, die gegen einen Ausstieg sprechen, fasst das Wirtschafts- und Finanzministerium von Nils Schmid zusammen. Die Broschüre soll bis 17. November an alle Haushalte verschickt werden. Die Wahlbenachrichtigung flattert schon früher ins Haus. Laut Landesabstimmungsleiterin Christiane Friedrich ist dies bis zum 6. November zu erwarten. Dem Kabinett liegt inzwischen der Entwurf eines „Volksabstimmungsknigges“ vor, der verhindern soll, dass sich die über Stuttgart 21 gespaltene grün-rote Koalition im Wahlkampf zerfleischt. „Wir wollen die unterschiedlichen Positionen respektieren und polemische Töne unterlassen“, sagt Regierungschef Kretschmann.

So wird am 27. November über Stuttgart 21 abgestimmt

Wahlrecht Wahlberechtigt ist bei der Volksabstimmung am 27. November, wer die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, volljährig ist und am Abstimmungstag seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Baden-Württemberg hat.

Briefwahl Beim Referendum ist auch eine Briefwahl möglich. Innenminister Reinhold Gall (SPD) appelliert an die Kommunen, bei den Anträgen auf Briefwahl nicht pingelig eine Begründung einzufordern. Die ist, anders als bei der Landtagswahl, vorgeschrieben.

Ergebnis Innenminister Gall zeigt sich zuversichtlich, dass am Abend des 27. November bis spätestens 22 Uhr das Ergebnis des Referendums vorliegt. Die Kosten der Abstimmung beziffert das Innenressort auf etwas mehr als acht Millionen Euro.