Stuttgart 21 Grubes Rechnung mit vielen Unbekannten

Von Jörg Nauke und Thomas Braun 

Die Landesregierung erwartet, dass die Deutsche Bahn die genannten Kosten für Stuttgart 21 belegt - und die zeitlichen Verzögerungen.

Bahnchef Grube hat einen Baustopp bis zur voraussichtlichen Fertigstellung des Stresstests am 15. Juli in Aussicht gestellt. Foto: Steinert
Bahnchef Grube hat einen Baustopp bis zur voraussichtlichen Fertigstellung des Stresstests am 15. Juli in Aussicht gestellt. Foto: Steinert

Stuttgart - Im Streit um die Verlängerung und Finanzierung des Baustopps bei Stuttgart 21 bis zur Präsentation des Stresstestergebnisses Mitte Juli oder einem möglichen Volksentscheid im Oktober soll am Freitag bei einer außerordentlichen Sitzung des Lenkungskreises eine Entscheidung fallen. Bis dahin erwartet die Landesregierung aber, dass die Bahn die von ihr genannten Kosten und zeitlichen Verzögerungen belegt. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass sich die Bahn bis zur Landtagswahl beim Bauen freiwillig zurückgehalten habe: "Man könnte auch sagen, sie hat für den ehemaligen Ministerpräsidenten Mappus den Bau unterbrochen - und zwar kostenlos." Bei der Montagsdemonstration sagte Axel Wieland vom Aktionsbündnis, die Bahn sei für alle Probleme verantwortlich und müsse deshalb auch die Folgen des Baustopps alleine tragen. Er forderte, das Aktionsbündnis am Stresstest zu beteiligen.

Bahnchef Grube hat einen Baustopp bis zur voraussichtlichen Fertigstellung des Stresstests am 15. Juli in Aussicht gestellt, gleichzeitig aber darauf hingewiesen, dass er an die Stadt Stuttgart 33 Millionen Euro für die verzögerte Überlassung alter Bahnflächen zahlten müsste, weil Stuttgart 21 dann "nicht Ende 2019, sondern Ende 2020 in Betrieb gehen würde". Er fordert, dass ihm die Strafzahlung erlassen werde. Dies lehnen der Gemeinderat und OB Schuster ab.

Die Rechnung geht nicht auf

Für 2020 will der Gemeinderat allerdings gar keine Verzugszinsen. Das ist im 2007 geänderten Kaufvertrag so festgelegt worden, weil sich der Baubeginn verzögert hatte. Dass damals vorsorglich ein zeitlicher Puffer für einen Baustopp einkalkuliert worden sei, daran mag der städtische Pressesprecher Markus Vogt nicht glauben. Es sei wohl eher so, dass die Zeitspanne zwischen der Inbetriebnahme des Bahnhofs und der Übergabe der geräumten Grundstücke zwölf Monate betrüge. Die Rechnung geht allerdings auch in diesem Fall nach Ansicht von Bauexperten nicht auf: Sie sagen, die Räumung des Bahngeländes dauere mehrere Jahre.

Die Angelegenheit soll am Freitag ebenso geklärt werden wie die Berechnungsgrundlage der Kosten des Baustopps von 33 Millionen Euro für ein Jahr, die die Bahn bisher nicht schlüssig erklären kann. Vereinbart sind 21,2 Millionen Euro Strafzinsen jährlich, der Zinseszinseffekt ist ausgeschlossen. Vogt sagte auf Anfrage, der Stadtverwaltung sei die Kalkulation der Bahn nicht bekannt. Um die Aussage Grubes bewerten zu können, brauche man genauere Informationen.