Die Arbeitsgruppe Stuttgart 21 in Leinfelden-Echterdingen tagt nicht mehr vor der Erörterungsverhandlung. Bürgermeisterin Eva Noller sagt einen Termin ab.
Leinfelden-Echterdingen - Die Zusammenkunft war lange geplant und bereits öffentlich terminiert: Am Montag, 15. September, sollte sich die Arbeitsgruppe Stuttgart 21 auf den Fildern, in der neben den Gemeinderatsfraktionen auch Vertreter von Bürgerinitiativen, Wirtschaftsverbänden und Privatleute mitarbeiten, treffen, um die eine Woche später in der Landesmesse beginnende Erörterungsverhandlung über den Planfeststellungsantrag zum Stuttgart 21-Abschnitt auf den Fildern vorzubereiten.
Doch zur AG-Sitzung wird es nicht kommen. Eine Woche nach Bekanntmachung des Termins im städtischen Amtsblatt hat die Erste Bürgermeisterin Eva Noller in einem vom 15. August datierten Brief, der unserer Zeitung vorliegt, die Mitglieder der AG wieder ausgeladen und die Zusammenkunft abgeblasen. Das Rathaus hält den Termin für entbehrlich, weil sich einerseits „der Informationsstand der in der letzten Sitzung erläuterten Sachthemen seither nicht verändert“ habe, lässt die OB-Stellvertreterin die Adressaten wissen. Andererseits bedürfen ihrer Ansicht nach „die zum Thema Verkehr und Fahrplan vorliegenden ersten Ergebnisse noch weiterer Vertiefung und Aufklärung, die eine öffentliche Präsentation im unmittelbaren Vorfeld der Erörterungsverhandlung nicht angebracht erscheinen lassen“, erklärt sie.
Noch Fragen zum Stresstest
Eva Noller bezieht sich dabei offenbar auf einen Anfang Juni bei Bahnverkehrsexperten der Technischen Universität Dresden in Auftrag gegebenen Stresstest für die S-Bahn-Strecke zwischen Rohr und Flughafen. Ihre Formulierung in der Ausladung lässt Raum für Interpretationen. Die Fachleute ermitteln, ob die von der Bahn geplante Mitbenutzung der S-Bahn-Strecke in L.-E. durch Regional- und Fernverkehrszüge die S-Bahn aus dem Takt bringt. Kritiker des Bahnprojekts S 21 warnen seit Langem vor dieser Folge. In der Stellungnahme zum Planfeststellungsantrag der Bahn sind nachteilige Auswirkungen auf den S-Bahn-Verkehr ein Hauptargument für die Ablehnung des Vorhabens durch die Stadt. Die Bahn selbst hat in der Vergangenheit nachteilige Effekte des sogenannten Mischverkehrs für die S-Bahn auf dem Filder-Ast zum Flughafen stets verneint.
Die Stadtverwaltung äußert sich gegenüber den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Stuttgart 21, aber auch gegenüber den Gemeinderatsfraktionen und den Medien bisher nicht zum inzwischen vorliegenden Stresstest-Ergebnis. Dies sei nicht erfolgt, weil man den Gutachtern noch die „Klärung einiger wichtiger Fragen“ aufgetragen habe, sagte Oberbürgermeister Roland Klenk am Montag auf Anfrage unserer Zeitung. Bis Donnerstag dieser Woche sollen diese Hausaufgaben erledigt sein. An diesem Tag setzt sich die Stadtverwaltung mit ihren Gutachtern zusammen, „um die Erörterungsverhandlung taktisch und inhaltlich“ vorzubereiten, kündigt Klenk an. Eine Sensation ist offenbar nicht zu erwarten. Der Rathauschef geht davon aus, „dass sich die Fragezeichen beim S-Bahn-Takt bestätigen und nicht verflüchtigen werden“.
Gemeinderat wird vor der Erörterung informiert
Der OB will dann am nächsten Dienstag, 16. September, eine nicht öffentliche Schulungssitzung des Gemeinderats zum neuen Haushaltsrecht nutzen, um das Gremium auch in Sachen Stresstest und Vorgehensweise bei der Erörterungsverhandlung auf den neuesten Stand zu bringen. „Der Gemeinderat hat bei uns das Prä bei der Information“, sagt Klenk. Einen Ersatztermin für die ausgefallene Sitzung der Arbeitsgruppe S 21 gibt es noch nicht.