Stuttgart 21 OB Schuster stellt sich den Bürgerfragen

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OB Schuster hat sich auf dem Marktplatz 90 Minuten lang den Fragen der mehrheitlich gegen Stuttgart 21 eingestellten Bürger gestellt.  

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Stuttgart - Das Volksversammlungsprojekt von SÖS-Stadtrat Gangolf Stocker und seiner Initiative Leben in Stuttgart hat bei seiner dritten Auflage am Mittwochabend die erste richtige Bewährungsprobe erfolgreich absolviert. Zwar stand die Veranstaltung erneut unter dem Motto „Wir reden mit“, und Jo Frühwirth war wieder der Moderator. Doch mit Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) war erstmals ein „glühender Stuttgart-21-Verehrer“ zu Gast.

Die Initiative hatte sogar darüber spekuliert, „ob wohl Tumulte zu erwarten wären“, räumte Frühwirth ein und appellierte deshalb unzählige Male ans Publikum, „die gleiche Souveränität wie immer“ an den Tag zu legen. Die Sorge war unbegründet, bis auf das lautstarke „Schuster-raus“-Stakkato am Ende der Veranstaltung durfte sich der Oberbürgermeister einigermaßen gut behandelt gefühlt haben. Er erhielt zwar viele Buhrufe und Pfiffe, aber wenigstens hat man ihn ausreden lassen – auch wenn dies vielen Zuhörern schwer gefallen sein dürfte. Etwa als Schuster die aus seiner Sicht bestehenden Vorteile von Stuttgart21 darstellte und die Mineralwasserproblematik für beherrschbar erklärte.

Seifenblasen in die Luft gepustet

Unmut gab es auch in optischer Ausprägung: Unter dem Motto „Blubbern Sie keinen Unsinn, Herr Schuster“ hatten sich Bürger entschlossen, Seifenblasen in die Luft zu blasen, sobald sie das Gefühl hatten, dass der Oberbürgermeister ihrer Meinung nach gerade „irgendwas haltloses daherblubbert“, wie es im Begleitprospekt zum Gratis-Seifenspender hieß. In der Fragerunde, bei der die Bürger zu Wort kamen, bekannten sich auch zwei Redner zu Stuttgart 21 und lobten den OB für seinen Mut, vors Rathaus zu treten. Wenn man von dort kommt, ist man schlauer, sagt man. Gestern hielt sich der Erkenntnisgewinn allerdings in Grenzen. Schuster ließ sich nicht entlocken, ob er im kommenden Jahr ein drittes Mal zur OB-Wahl antreten wird. Über Weihnachten werde er das mit seiner Familie besprechen. Auf die Frage einer Bürgerin, wie lange er die Verantwortung für seine Entscheidung zugunsten von Stuttgart21 übernehme, verwies Schuster auf das Ende dieser Amtsperiode Anfang 2013.

Er warb für einen offenen Dialog. Auch nach der Schlichtung und dem Stresstest wäre es „eine Illusion gewesen, dass alle die gleiche Meinung haben“, sagte er. Man lebe in einer freiheitlichen Gesellschaft, in der kontrovers diskutiert und unterschiedliche Meinungen geäußert werden könnten. Trotz aller Auseinandersetzungen müsse die Diskussion aber fair bleiben. Der Oberbürgermeister machte einmal mehr deutlich, dass Stuttgart 21 aus seiner Sicht politisch und juristisch legitimiert sei – und dass sich daran auch durch den Widerstand nichts ändern werde. Die Stadt habe kaum Aktien im Spiel, es handele sich schließlich um ein Projekt der Deutschen Bahn, an dem sich die Kommune lediglich zu sechs Prozent beteilige, aber überproportional vor allem in städtebaulicher Hinsicht profitiere.

Rosensteinviertel vor Spekulanten gesichert

Schuster pries den Gegnern Stuttgart 21 regelrecht an. Er verteidigte den Kauf der Grundstücke vor zehn Jahren mit dem Hinweis, man habe das Rosensteinviertel vor Spekulanten gesichert, und er erklärte, Stuttgart21 sei aus bahnverkehrlicher Sicht allen Alternativen überlegen. Auch die Kombibahnhof-Lösung sei unbrauchbar. Deren Urheber, SMA-Chef Werner Stohler, habe im Stresstest dem Tiefbahnhof eine „gute Betriebsqualität“ attestiert, sagte der Oberbürgermeister. Der folgende Protest machte deutlich, wie kritisch die Zuhörer sehen, dass das Milliardenprojekt in dem Leistungstest nicht die Bestnote erreicht hat, sondern nur als wirtschaftlich optimal gilt.

Auf die Frage, ob er es sich leisten könne, dass sich mindestens ein Drittel seiner Bürger gegen das Großprojekt wehre, sagte Schuster: „Es wäre schlimm, wenn wir alle einen Einheitskopf hätten.“ Mehrheitsentscheidungen seien zu respektieren. Er sei aber nicht nur der OB für die Befürworter, „sondern für alle Stuttgarter“. Mehrere Bürger erinnerten an den „schwarzen Donnerstag“, den 30. September 2010, und wollten wissen, ob er sich für die Folgen der Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten verantwortlich fühle. „Dieser Tag hat auch mich betroffen gemacht“, sagte Schuster und appellierte an die Zuhörer, ihre Demonstrationen friedlich abzuhalten. Eine persönliche Schuld sehe er nicht: „Ich war an diesem Einsatz nicht beteiligt.“

 

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