Stuttgart 21 Polizei warnt vor Facebook-Aufruf

Von SIR 

Fragwürdig: Stuttgart 21 Gegner rufen Jugendlich via Facebook zur Demonstration auf.

 Foto: Screenshot
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Stuttgart - Die Stuttgarter Polizei hat am Mittwoch einen fragwürdigen Eintrag auf Facebook festgestellt, in dem zu einer ganztägigen „Schüler- und Jugendblockade am GWM“ für Dienstag, den 2. August 2011, aufgerufen wird.

Laut Polizei ist die Jugendoffensive gegen Stuttgart 21 als Ersteller des Eintrags genannt. Das Polizeipräsidium Stuttgart appelliert an alle Eltern, Erziehungs- beziehungsweise Sorgeberechtigten sowie andere Verantwortliche und an die überwiegende Mehrzahl der bürgerlichen Protestbewegung, alles dafür zu tun, dass sich die Kinder und Jugendlichen nicht von diesem Aufruf leiten lassen.

Jugendliche können sich strafbar machen

Es gehe hier nicht um Aktivitäten, die vom Versammlungsrecht umfasst und demokratisch legitimiert seien. „Alle Verantwortungsbewussten innerhalb des Widerstands gegen Stuttgart 21 müssen sich von diesem Vorhaben distanzieren“, forderte Polizeipräsident Thomas Züfle am Mittwoch in Stuttgart. Es sei unverantwortlich, Kinder und Jugendliche zur Blockade der Baustelle am Grundwassermanagement (GWM) aufzurufen und sie damit für andere Interessen zu instrumentalisieren.

Der Aufruf in Facebook kommt der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten gleich und löst entsprechende polizeiliche Ermittlungen aus. Auch Schüler und andere Jugendliche, die sich an Blockadeaktionen beteiligen, können sich unter anderem wegen Nötigung strafbar machen.

Folgemaßnahmen über sich ergehen lassen

Auch die polizeilichen Folgemaßnahmen wie Personalienfeststellungen, Platzverweise usw. müssen sie über sich ergehen lassen. Außerdem können ihnen Einsatzkosten, wie beispielsweise die Wegtragegebühr auferlegt werden.