Stuttgart 21 und die OB-Wahl Hannes Rockenbauch

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Hannes Rockenbauch Der von der Linkspartei unterstützte Kandidat des parteifreien Bündnisses Stuttgart Ökologisch und Sozial antwortet auf die Frage der Sinnhaftigkeit von S 21 mit einem Zitat des Ministerpräsidenten: „Winfried Kretschmann hatte Recht, als er vor der Volksabstimmung sagte, dass S 21 in ganz dramatischer Weise die Verkehrspolitik, die Finanzen und die Politik insgesamt in eine falsche Richtung lenken“ werde. Dies dürfe, so Rockenbauch, „kein OB unterstützen, auch nicht kritisch begleiten“.

Als Stadtoberhaupt sei er dem Wohle der Stadt verpflichtet und nicht einer Volksabstimmung auf Landesebene. Als direkt gewählter OB hätte er das Mandat, alles zu tun, das Projekt zu stoppen. Die Kosten stünden in keinem Verhältnis zum Nutzen. Den vom Gemeinderat beschlossenen Zinsverzicht bezeichnet er als „Veruntreuung von öffentlichem Vermögen“. Für den Projektgegner ist klar, dass die Bahn die politischen Gremien über die wahren Kosten getäuscht und die Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs nicht nachgewiesen hat. Eine gutachterliche Überprüfung sei angesagt, „notfalls mit städtischem Geld“.

Die Arbeit des Kommunikationsbüro bewertet er negativ: „Die Informationen der Bahn AG sind reine Werbeblasen und keine Entscheidungsgrundlage.“ Rockenbauch sagt, er werde die – allerdings nicht vom OB, sondern vom Gemeinderat beschlossene – Finanzierung des Turmforums streichen und in eine ­K-21-Ausstellung investieren.

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