Stresstest, Lärmschutz, Wirtschaftlichkeit: Der Verkehrsminister zweifelt nicht an dem Projekt.
Stuttgart - Im November rechnet der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann mit dem Ergebnis des Stresstests für die Hermann-Hesse-Bahn. Das geht aus einer Antwort seines Ministeriums an den FDP-Landtagsabgeordneten Jochen Haußmann hervor, die er im September an den Minister gestellt hatte.
„Die Betriebssimulation ist noch nicht abgeschlossen“, schreibt der Minister. Wenn die Ergebnisse vorlägen, könne man erkennen, „ob aus der Wiederinbetriebnahme der Strecke Calw-Weil der Stadt eine Beeinträchtigung von außen ins S-Bahn-Netz getragen würde“.
Umsetzung ohne Betriebssimulation?
Jochen Haußmann, Landtagsabgeordneter aus Schorndorf und verkehrspolitischer Sprecher seiner FDP-Fraktion, zeigt sich verwundert über diese Aussage des grünen Ministers. „Man beginnt hier mit der konkreten Umsetzung des Projekts, ohne eine verlässliche Betriebssimulation vorliegen zu haben“, sagt er. Deshalb habe er in Sachen Hermann-Hesse-Bahn noch viele Fragen, die seine Fraktion in der nächsten Zeit im Landtag diskutieren wolle.
Für Diskussionsstoff sorgt auch der Lärmschutz an der Strecke. Hierzu nimmt der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann in dem Schreiben ebenfalls Stellung – auch wenn er inhaltlich den Argumenten des Landkreises Calw folgt. „Aufgrund des Bestandsschutzes ist kein Lärmschutz erforderlich“, heißt es in dem Papier. Will heißen: Weil die Verbindung zwischen Calw und Weil der Stadt eine bestehende Strecke betrifft, muss nicht neu geprüft werden, ob hier Lärmschutz notwendig ist. Anders wäre das allerdings, wenn die Gleise für den S-Bahn-Betrieb umgebaut werden müssten. „In welchem Umfang bei einem Ausbau zur S-Bahn überhaupt Lärmschutzmaßnahmen notwendig werden, ist derzeit nicht bekannt“, gibt Verkehrsminister Winfried Hermann zu.
Lärmschutz bleibt umstritten
Aber ist es realistisch, hinterher den Lärmschutz nachzurüsten, wenn die Hesse-Bahn erst einmal fährt? Diese Frage zumindest will der FDP-Landtagsabgeordnete Jochen Haußmann noch mit dem Verkehrsminister diskutieren. Winfried Hermann jedenfalls verweist auf den „Arbeitskreis S-Bahn“, der derzeit überprüft, ob ein S-Bahn-Betrieb bis nach Calw überhaupt möglich und sinnvoll ist.
Auch zur Wirtschaftlichkeit nimmt der Verkehrsminister Hermann Stellung. Neben einem Gutachten, das im Auftrag des Landkreises Calw die Wirtschaftlichkeit der Hesse-Bahn bewiesen hat, gibt es auch ein Gegengutachten, das die Städte Weil der Stadt und Renningen beim Verkehrswissenschaftlichen Institut (VWI) der Universität Stuttgart in Auftrag gegeben hatten – und das die Wirtschaftlichkeit bezweifelt.
„Die dem Ministerium bekannten Kritikpunkte wurden geprüft“, heißt es jetzt in dem Schreiben des Verkehrsministers knapp. Allerdings mit dem Ergebnis, dass er nicht an der Wirtschaftlichkeit der Hesse-Bahn zweifele.
Dem FDP-Abgeordneten Jochen Haußmann ist diese Antwort jedenfalls eindeutig zu knapp. „Auf Details wie eine nicht existierende Buslinie ist der Minister überhaupt nicht eingegangen“, sagt der Verkehrsexperte. Das letzte Wort in Sachen Hesse-Bahn ist im Landtag also noch nicht gesprochen – und nicht nur dort nicht.