Besser spät als nie: Vier Tage nach der Aussprache über den Doppeletat 2022/23 hat nun auch die Puls-Fraktionsgemeinschaft ihre Haushaltsanträge im Detail vorgestellt.
Stuttgart - Satire, könnte man meinen: Vier Tage nach der Aussprache zum Doppelhaushalt 2022/23 im Gemeinderat hat nun auch die Puls-Fraktionsgemeinschaft ihre Anträge und Wünsche zum Etat offiziell vorgestellt. Doch die Fraktionssprecher Ina Schumann, Mitglied der Satirepartei Die Partei, und Thorsten Puttenat von den Stadtisten, sahen sich nicht unter Druck, nachdem ihre Gruppe nicht im Haushaltsbündnis aus Grünen, CDU, SPD und FDP willkommen war. „Darüber sind wir schon enttäuscht“, sagt Schumann, die mit Vorurteilen in anderen Fraktion gegenüber ihrer Person zu kämpfen hat. „Mittlerweile müssten die Kollegen im Rat wissen, dass ich mich durchaus an Sachfragen orientiere.“
Forderung nach Erstellung eines Hitzeaktionsplans
Mit ihren insgesamt 85 Haushaltsanträgen meint es die Puls-Fraktionsgemeinschaft jedenfalls durchaus ernst. So fordert sie etwa die Erstellung eines Hitzeaktionsplans – nebst entsprechender Personalstellen –, um die Folgen des Klimawandels in der Stadt abzumildern. Zudem propagieren die fünf Stadträte die Erstellung einer Gesamtkonzeption, um Lebensmittelverschwendung in der Stadt zu bekämpfen. Beantragt wird auch Geld für den städtischen Lärmaktionsplan. Ein bisschen esoterisch mutet dagegen die Forderung an, für jedes neugeborene Kind in Stuttgart einen Willkommensbaum zu pflanzen und dafür ebenfalls ein Budget im Stadthaushalt bereit zu stellen.
Interimslösungen für Künstlerkolonien mit zwei Millionen Euro fördern
Im Bereich Jugend, Bildung, Soziales will Puls etwa das Projekt „Nachschwärmer“ des Sportkreises Stuttgart – eine Mischung aus Sport, Jugend- und Sozialarbeit – mit 75 000 Euro pro Jahr fördern sowie die Kinderspielplätze in der Innenstadt ausbauen. Dies sei auch eine Reaktion auf den lückenhaften Haushaltsentwurf von OB Frank Nopper (CDU), so Schumann und Puttenat. Mehr Personalstellen soll es auch für das Kinderbüro und das Sportamt geben.
Neben Mitteln für die Sanierung von Schule, Kitas und Mensen ist der dickste Brocken in den Anträgen jene zwei Millionen Euro, die Puls für die Bereitstellung von Interimsquartieren für die Künstlerkolonien Bauzug 3YG und Contain’t fordert. Beide müssen beziehungsweise mussten am Nordbahnhof und in Bad Cannstatt ihre Standorte räumen. Deren spätere Heimat im Quartier Maker City im Rosensteinviertel soll ein entsprechendes Begleitgremium sicherstellen.