Seit vielen Jahren sucht die Landeshauptstadt nach einer angemessenen und dauerhaften Unterbringung für Kulturvereine. Nun eröffnet sich in Rathausnähe eine Chance.
Die Absage der Signa Holding für einen Büroneubau anstelle des heutigen Kaufhof-Gebäudes in der Eberhardstraße 28 könnte die Pläne für das Haus der Kulturen beflügeln. Für das Begegnungszentrum für Migrantenvereine hatten Teile des Gemeinderats mangels Alternative bisher die Steinstraße 4 favorisiert. Heute ist dort auf 1366 Quadratmeter das Kaufhof-Parkhaus. Die Fläche ist mit diversen Baulasten belegt.
Die Firma des österreichischen Immobilienunternehmers René Benko hatte ihre Baupläne vergangenen Freitag offiziell beerdigt, weil die Bundesbank als Generalmieter auf dem Kaufhof-Areal (2619 Quadratmeter) abgesagt hatte. Der Bankvorstand will die Sanierung der Hauptverwaltung in der Marstallstraße 3 prüfen lassen.
Rückzug wird teils erfreut aufgenommen
Benko war zuvor im Rathaus bei OB Frank Nopper (CDU) erfolgreich gewesen. Nopper hatte zugelassen, dass der vorgeschriebene Wohnanteil im Neubau von Signa nicht hätte geleistet werden müssen. Der Gemeinderat korrigierte das. Signa musste letztlich im Umfeld neuen Wohnraum nachweisen. Gleichzeitig mit ihrer Absage teilte Signa der Stadt mit, dass man das Vorkaufsrecht der Kommune nun anerkenne. Die Stadt muss für Kauf- und Parkhaus 58,5 Millionen Euro zahlen.
Der Rückzug der Österreicher wird im Rat ohne sonderliches Bedauern, ja teils hocherfreut aufgenommen. „Das sind gute Nachrichten für die städtebauliche Zukunft in Stuttgart“, sagt Petra Rühle, Vorsitzende der Grünen-Fraktion. „Unsere Bedenken gegen Signa und den vom OB forcierten Vergleich waren mehr als gerechtfertigt, CDU, SPD, FDP und Freie Wähler haben aufs falsche Pferd gesetzt“, so Rühle. Mit der Fläche an der Eberhardstraße böten sich für das Haus der Kulturen nun „ganz andere Möglichkeiten“, so Co-Vorsitzender Andreas Winter.
Debatte über Standort wieder offen
In den nächsten Tagen soll der Gemeinderat über das Ergebnis eines Standortsuchlaufs für das Haus der Kulturen informiert werden. Die Standortfrage stelle sich nun aber neu, sagt Thorsten Puttenat von der Fraktion Puls. Man wolle für die Vereine kein zu kleines, aber auch kein überdimensioniertes Haus. Puttenat und Hannes Rockenbauch für das Linksbündnis plädieren dafür, den alten Kaufhof nicht einfach abzureißen. Erhalt und Umbau müssten zum Klimaschutz geprüft werden. „Jetzt hat die Stadt alle Optionen, wir wollen auch das Thema Wohnen auch in der City ernst nehmen“, so Rockenbauch. „Ich begrüße es sehr, dass dem Haus der Kulturen nun nichts mehr im Wege steht“, so Luigi Pantisano von den Linken.
Es müssen auch Wohnungen entstehen
„Unsere Zustimmung zum Verzicht auf Wohnen an dieser Stelle war ausschließlich an die Banknutzung geknüpft“, signalisiert SPD-Sprecherin Jasmin Meergans Zustimmung. Signa hatte argumentiert, dass Wohnen aus Sicherheitsgründen nicht mit der Banknutzung zusammengehe. Diese Behauptung war nie hinterfragt worden.
Wichtig für die Stadt sei auch, die Arbeitsplätze der Bundesbank in der Landeshauptstadt zu halten, so CDU-Fraktionschef Alexander Kotz, seine Fraktion habe einen langen Rechtsstreit mit Signa vermeiden wollen. Nun habe der Kauf beider Flächen „erste Priorität“. Die CDU sehe „das Haus der Kulturen auf einem der Grundstücke“, so Kotz.