Stuttgart Polizei verhindert „wüste Massenschlägerei“

Von Frederike Poggel 

Der Konflikt zwischen Türken und Kurden ist wieder eskaliert. Trotzdem sagen Experten, dass sich in Stuttgart die Lage „wesentlich entschärft“ habe.

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Foto: Beytekin/Becker

Stuttgart - Der Konflikt zweier Völker ist am Sonntag – einmal mehr – in der Stuttgarter Innenstadt ausgetragen worden. Bei einer Demonstration von rund 350 Türken, die mit einem spontanen Gegenprotest Dutzender Kurden beantwortet wurde, sind neun Polizisten leicht verletzt worden, ein zehnter ist wegen einer Verletzung am Auge dienstunfähig. 30 Demonstranten wurden, wie berichtet, vorübergehend festgenommen. Alle sind mittlerweile allerdings wieder auf freiem Fuß, doch für die meisten wird der Sonntag noch ein juristisches Nachspiel haben. Sie müssen unter anderem mit Anzeigen wegen schwerer Körperverletzung und Sachbeschädigung rechnen.

Ähnliche Vorfälle in der Auseinandersetzung zwischen den beiden Völkern hat es in Stuttgart und der Region immer wieder gegeben. In der Innenstadt war es zuletzt im Dezember 2009 zu großen Protesten gekommen, als 800 kurdische Demonstranten in der Königstraße Schaufenster einwarfen und Autos demolierten. In Nürtingen gab es im Mai 2010 eine Massenschlägerei, als 18 vermummte Männer blitzartig und brutal eine Kneipe überfielen. Der Angriff gegen den türkischen Wirt war von einem kurdischen Kulturverein in Bad Cannstatt aus organisiert worden.

Aufruf via Facebook

War Letzteres die Vergeltungsaktion für eine Beleidigung, liegt der Anlass der Auseinandersetzungen meist in weiter Ferne, geografisch betrachtet. 2009 haben die Kurden in der Innenstadt gegen das Verbot ihrer politischen Interessenvertretung DTP durch das türkische Verfassungsgericht protestiert; am Sonntag war ein Anschlag im Südosten der Türkei Auslöser für die Proteste. Vergangene Woche hatten kurdische Rebellen einen Armeekonvoi angegriffen, neun Menschen starben. Via Facebook sind türkischstämmige Bürger dazu aufgerufen worden, am Sonntag gegen den Terror und gegen die PKK auf die Straße zu gehen. „Stuttgarter aus der Türkei haben eine Mehrfachzugehörigkeit und eine enge Anbindung an das, was in der Türkei passiert“, sagt Gari Pavkovic, der Integrationsbeauftragte der Stadt. Der Umkehrschluss: „Jemand, der gut integriert ist, schafft es besser, inneren Abstand zu wahren.“

Das gelingt nach Ansicht von Pavkovic den meisten. 36.000 Menschen türkischer Herkunft leben in der Stadt, fast 22.000 von ihnen haben einen türkischen Pass. Der Anteil der Kurden wird auf knapp ein Viertel geschätzt. „Die meisten lassen sich nicht instrumentalisieren“, sagt Pavkovic. Vielmehr handele es sich um einen kleinen Teil, der persönlich betroffen sei. Zwar sieht das Landeskriminalamt eine Zunahme an Gewaltdelikten, die im Zusammenhang mit der PKK stehen. 146 Straftaten waren es in Baden-Württemberg 2010, ein Jahr zuvor wurden nur 103 gezählt. Für Stuttgart macht Pavkovic dennoch eine deutliche Entspannung aus: „Noch vor zehn Jahren war der Konflikt wesentlich schärfer.“ Als seinerzeit der PKK-Führer Öcalan verhaftet worden ist, gab es auch in der Stadt eine Reihe gewalttätiger Konflikte.

Die Polizei jedenfalls wappnet sich für angemeldete Demonstrationen wie jene vom Sonntag besonders. „Wir haben massiv Kräfte zusammengezogen“, sagt ein Sprecher der Polizei. „Sonst wäre das eine wüste Massenschlägerei geworden.“ Die Beamten gingen mit Pfefferspray und Schlagstöcken gegen die Demonstranten vor, die eine „hohe Aggression und Gewaltbereitschaft“ an den Tag gelegt hätten. Neben den zehn Polizisten, die zu Schaden kamen, wurde durch umherfliegende Glassplitter auch ein Polizeipferd verletzt. Streifenwagen wurden demoliert, ein Schaufenster in der Kronenstraße ging zu Bruch, als ein Mensch in die Glasscheibe fiel. Das Ordnungsamt hat im Vorfeld nur eingeschränkten Spielraum: „Wir können Demonstrationen nur verbieten, wenn erhebliche Straftaten zu erwarten sind“, sagt Uwe Czier. Üblicherweise fordert die Stadt eine Stellungnahme der Polizei zur Gefahrenlage an und erlässt dann den Versammlungsbescheid, gegebenenfalls unter Auflagen.

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