Stuttgart-Vaihingen Bürger beteiligen sich kaum an Bürgerbeteiligung

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Zumindest in Stuttgart-Vaihingen haben nur wenige Menschen Interesse an der Diskussion über den Bürgerhaushalt gehabt. Warum?

Beim  Bürgerhaushalt sind die Stuttgart zum Mitmachen aufgerufen. Foto: Stadt Stuttgart
Beim Bürgerhaushalt sind die Stuttgart zum Mitmachen aufgerufen. Foto: Stadt Stuttgart

Vaihingen - Stell dir vor, es ist Bürgerbeteiligung, und keiner geht hin. So könnte man die Diskussionsveranstaltung am Dienstagabend beschreiben. Den Bürgerhaushalt gibt es bereits seit 2011. Doch diesmal sind die Stuttgarter erstmals dazu eingeladen, die Vorschläge nicht nur im Internet zu diskutieren, sondern auch von Angesicht zu Angesicht. Dazu gibt es nun in jedem der 23 Stadtbezirke einen Termin.

Zu dem Treffen in der Kelter kamen allerdings lediglich zwölf Bürger. Bei 45 778 Menschen im Bezirk sind das statistisch gesehen nicht einmal 0,03 Prozent der Bevölkerung. Enttäuscht angesichts der geringen Beteiligung war Kai Mungenast trotzdem nicht. „Ich habe damit gerechnet“, sagte der Bezirksvorsteher auf Nachfrage. Schon die Infoveranstaltung im Januar sei mit um die 20 Leuten schlecht besucht gewesen. Ein zusätzlicher Diskussionstermin sei im Verfahren Bürgerhaushalt nicht zwingend notwendig. Die meisten Menschen würden sich sowieso alle wesentlichen Informationen im Internet zusammenklicken und auf der virtuellen Plattform Vorschläge einstellen, bewerten und kommentieren.

Die Ergebnisse sind ohnehin nur ein weiterer kleiner Zwischenschritt

In Vaihingen komme vielleicht noch der Effekt hinzu, dass der Bürgerhaushalt innerhalb des Bezirksbeirats umstritten sei, sagte Mungenast. Nicht alle finden das Beteiligungsverfahren gut. Die einen finden, dass die Vorschlagsliste der Bezirksbeiräte ausreichend ist. Die Lokalpolitiker seien die Vertretung der Menschen im Ort und dazu da, die Anliegen der Vaihinger an den Gemeinderat weiterzugeben, auch und vor allem, wenn es um die Frage geht, wofür die Stadt im nächsten Doppelhaushalt Geld ausgeben soll. Den anderen indes geht der Bürgerhaushalt nicht weit genug. Sie wünschen sich mehr direkte Demokratie.

Die Ergebnisse der Diskussionsveranstaltung sind ohnehin nur ein weiterer Zwischenschritt. In Vaihingen entstand eine Ideenliste, die nun dem Bezirksbeirat weitergegeben wird. Dieser entscheidet, welche Punkte er in sein Papier aufnimmt, das dann an den Gemeinderat geht, der im Dezember entscheidet.

Bessere Busverbindungen und der Vaihinger Markt sind den Bürgern wichtig

Am Ende der Diskussionsveranstaltung stand im Bereich Verkehr und öffentlicher Personennahverkehr eine Idee weit oben, die im Bürgerhaushalt gar nicht auftaucht. Die Anwesenden wünschten sich eine bessere Ampelschaltung am Vaihinger Bahnhof am Übergang zur Bushaltestelle. Auf dem ersten Rang landete der Vorschlag aus dem Bürgerhaushalt, die Taktung der Linie 81 am Abend und am Wochenende zu verbessern. Dahinter kamen die Forderungen nach einem Zehn-Minuten-Takt der Linie 82 auf die Rohrer Höhe und der baldige barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle am Hans-Rehn-Stift.

Beim Thema Stadtgestaltung, Bildung und Kultur wünschten sich die anwesenden Bürger ein ganzheitliches Konzept für den Vaihinger Markt, eine Nahversorgung im Dachswald und mehr Grünflächen. Zudem soll am Vaihinger Freibad ein altes Gebäude abgerissen und die Fläche neu gestaltet werden. Auch die Weiterentwicklung des Schulcampus’ erachteten die Anwesenden als wichtig. Alle Vorschläge tauchen auch im Bürgerhaushalt auf.

„Es kommt auf die Qualität an“

Immerhin: Diejenigen, die da waren, fanden die Diskussionsveranstaltung gut. Auch wenn die meisten sich etwas völlig anderes darunter vorgestellt hatten. Auf Workshops, in denen sie die Vorschläge priorisieren sollen, waren sie nicht eingestellt. „Ich hätte nicht mit so einem aktiven Part gerechnet, eher mit einer Vorstellung der Vorschläge“, sagte Jan Vorkötter. Er lobte den Bürgerhaushalt als „eine wunderbare Möglichkeit sich zu beteiligen“. Enttäuscht, dass nur wenige Menschen zur Diskussionsveranstaltung gekommen waren, war er nicht. Ebenso wie Mungenast hatte auch er damit gerechnet.

Gabriele Wickenhäuser sah es ähnlich. Sie hatte schon bei früheren Bürgerhaushalten als offizielle Multiplikatorin die Werbetrommel gerührt und zur Beteiligung aufgerufen. Am Dienstagabend war sie aber vor allem als Vaihinger Bürgerin da. Enttäuscht zu sein, habe sie sich schon lang abgewöhnt, sagte Wickenhäuser. Mittlerweile wisse sie: „Es kommt nicht auf die Quantität an, sondern auf die Qualität.“

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