Stuttgarter Gemeinderat Linksriege bekommt sperrigen Namen

Von Josef Schunder 

SÖS/Linke-plus – das war einmal. Die Riege hat in veränderter Zusammensetzung nun einen deutlich längeren Namen, nachdem die Stadtverwaltung interveniert hat. Er hat 42 Buchstaben.

Die neugewählten Stadträte werden   am 25. Juli   im Rathaus verpflichtet. Foto: Lg
Die neugewählten Stadträte werden am 25. Juli im Rathaus verpflichtet. Foto: Lg

Stuttgart - Alles neu macht der Mai: Nach der Gemeinderatswahl vom 26. Mai wird das Gremium, das sich am 25. Juli konstituiert, etwas anders aussehen als das alte. Das geht auch an der bisherigen Riege von SÖS/Linke-plus nicht spurlos vorbei. Nun steht fest, wie sie fortan heißen wird, nachdem zuletzt die Stadtverwaltung interveniert und einen Namenszusatz verlangt hatte. Ergebnis: „Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei“. Wäre es nur nach den Gruppierungen gegangen, hätte es schlicht geheißen: „Die FrAKTION“.

Das würde Probleme bergen. Der knappe Namen mag in der geschriebenen Form zwar kunstvoll sein und vielleicht als Produkt kreativer Geister, Wortdrechsler und Sinnsucher verstanden werden. Man könnte aber auch an irgendeine Fraktion und einen Tippfehler denken. Schlichtweg irreführend würde der Name in der gesprochenen Form ohne Groß- und Kleinschreibung. Dazu kommt, dass die Fraktionsgemeinschaft ja gerade keine Fraktion im eigentlichen Sinne ist, sondern eine Gemeinschaft aus Gruppierungen, von denen jede allein keine Fraktionsgröße hätte. Zudem würde der Name vielleicht als Behauptung verstanden, dies sei die einzig wahre Fraktion.

Die kleinen Partner wollen nicht untergehen

Die betreffenden Akteure stört all das nicht. Im Gegenteil. „Wir hätten gut ohne den beschreibenden Zusatz leben können“, sagt Hannes Rockenbauch (SÖS), Sprecher der alten und der neuen Riege. Was manche vielleicht als Anmaßung verstehen könnten, den Begriff „Die FrAKTION“, „ist schon auch Programm“, sagt er. Inklusive groß geschriebener Aktion. Intern hatten aber nicht alle dafür die Hand gehoben. Die Kurzfassung könnte als Parallele zur Satirepartei „Die PARTEI“ verstanden werden, hieß es. Kürzere Zusätze in der Art wie SÖS/Linke-plus-plus oder eine neue Kurzformel wie „Die bunte Fraktion“ wurden auch erwogen – aber verworfen. Grund: Die kleinen Partner wollen zwar auch Teil von etwas Größerem sein, aber nicht profillos in der Fraktionsgemeinschaft untergehen. Hannes Rockenbauch sieht es so, dass man letztlich mit „Die FrAKTION“ eine pragmatische Lösung gewählt habe.

Dann aber grätschte die Verwaltung rein: „Nicht zulässig! Verwechslungsgefahr!“ Am Freitagabend gab sie bekannt: Der mit den Gruppierungen „abgestimmte und zulässige Namen ist nun ,Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei‘“. Das sei rechtlich okay, wenn auch im Verwaltungsalltag etwas aufwendiger, beispielsweise in Drucksachen oder im Amtsblatt. Damit müsse man leben. Rockenbauch empfiehlt im Übrigen allen Beobachtern, sich mehr mit den Inhalten auseinanderzusetzen. Die Riege sei nun bunter und „so frisch und radikal wie sie im Gemeinderat noch nie war“.

Rockenbauch übernimmt Klima und Energie

Die Arbeit ist auch schon verteilt. Co-Sprecher bleibt Thomas Adler (Die Linke). Er betreut weiter Wohnungspolitik, Personal und Krankenhäuser, Christoph Ozasek (Die Linke) die Mobilitätspolitik, die Wirtschaft und Strukturpolitik. Klima und Energie gibt er an Rockenbauch ab, der auch die Finanzen und Stadtentwicklung bearbeitet. Dieser sagt: „Ich wollte als Fraktionsvorsitzender auch eines der großen Themen bearbeiten.“ Luigi Pantisano (SÖS) firmiert für Fragen von Migration, Arbeitsmarkt, Bildung und Jugend – Guntrun Müller-Enßlin (SÖS) für Kultur und Medien. Neuling Matthias Gottfried von der Tierschutzpartei wird just für Tierschutz sowie für Sport und Umweltschutz federführend sein, Stefan Urbat (Piraten) bei Bürgerbeteiligung und Transparenzfragen, Laura Halding-Hoppenheit (Die Linke) bei Geschlechtervielfalt, Sozialem und Gesundheit.

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