Bernd Gögel folgt auf Jörg Meuthen als AfD-Fraktionschef im Landtag von Baden-Württemberg. Er setzte sich gegen vier weitere Kandidaten durch.
Stuttgart - Die Alternative für Deutschland (AfD) im Stuttgarter Landtag hat erwartungsgemäß Bernd Gögel zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der 62 Jahre alte Vize-Fraktionschef erhielt 14 von 21 Stimmen, sagte AfD-Bundeschef Jörg Meuthen der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag nach der Abstimmung. Meuthen hatte den Fraktionsvorsitz abgegeben, weil er ein Mandat im Europaparlament angenommen hatte.
Gögel habe sich erwartungsgemäß gegen vier weitere Kandidaten durchgesetzt, sagte der Abgeordnete Heinrich Fiechtner. Fiechtner war selbst gleich im ersten Wahlgang unterlegen - und hatte zwei Stimmen. Beworben hatten sich um die Nachfolge von Meuthen auch Rainer Podeswa, Heiner Merz und Rainer Balzer.
Bernd Gögel ist Meuthens Vorschlag
Das Ergebnis will die vor SPD und FDP stärkste Oppositionskraft im Landtag um 13.00 Uhr bei einer Pressekonferenz offiziell bekanntgeben. Aus Fraktionskreisen verlautete, dass sich am Ende Gögel im letzten Wahlgang deutlich gegen Podeswa durchgesetzt habe.
Nötig wurde die Abstimmung, weil Meuthen den Fraktionsvorsitz abgegeben hatte. Der Grund dafür war, dass er als Nachrücker das letzte Mandat seiner Partei im Europaparlament angenommen hatte. Meuthen, der wegen des Doppelmandats parteiintern unter Druck ist, hatte Gögel vorgeschlagen für die Nachfolge. Das Ergebnis zeige, dass Meuthens Stimme innerhalb der Fraktion noch immer Gewicht habe, meinte Wahlverlierer Fiechtner.
Meuthen hatte Fraktion verlassen
Dass Gögel gewonnen habe, sei ein „schwieriges Signal“, meinte Fiechtner. Er kritisiert, dass sich Gögel im vergangenen Jahr bei der Spaltung der AfD-Fraktion im Land nicht ausreichend distanziert habe von dem umstrittenen Abgeordneten Wolfgang Gedeon. Weil er wegen Antisemitismus-Verwürfen in Bedrängnis geraten war, musste Gedeon letztlich die Fraktion verlassen.
„Ich war in keinem Gedeon-Flügel“, hatte Gögel vor der Wahl gesagt. Meuthen hatte im Streit um Gedeon mit einigen Abgeordneten vorübergehend eine neue Fraktion gegründet. Gögel war dagegen in der Kerngruppe geblieben. Allerdings hatten beide Politiker den Fall zuletzt für erledigt erklärt. Der Streit sei überwunden, Gedeon ausgeschlossen aus der Fraktion und die AfD im Landtag wieder vereint, hatte Meuthen in der vergangenen Woche gesagt. „Wir arbeiten als Gruppe gut zusammen“, betonte er. Gögel sei der richtige Mann wegen seines „ausgleichenden Wesens“.