Stuttgarter Straßenbahnen Schmiergeld für Beratungsleistung

Von Konstantin Schwarz 

Vor Weihnachten 2018 haben Steuerfahnder und die Staatsanwaltschaft die Stuttgarter Straßenbahnen aufgesucht. Nun hat OB Fritz Kuhn zu dem Korruptionsfall Stellung genommen.

Die SSB hatte im Dezember Besuch vom Staatsanwalt. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko
Die SSB hatte im Dezember Besuch vom Staatsanwalt. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko

Stuttgart - Der frühere Leiter der Auslandsabteilung des städtischen Klinikums, Andreas Braun, wird auch im Zusammenhang mit einem möglichen Korruptionsfall bei den Stuttgarter Straßenbahnen (SSB AG) genannt. Vor Weihnachten 2018 suchten Steuerfahnder und Staatsanwälte die SSB auf. Sie gingen einem Korruptionsverdacht nach. Ein SSB-Beschäftigter soll für die Vergabe von Beratungsaufträgen von einer Fremdfirma Geld gefordert haben. OB Fritz Kuhn (Grüne), der dem Aufsichtsrat der SSB vorsteht, berichtete am Mittwoch im Verwaltungsausschuss über den Sachverhalt. Braun, der viele Jahre die inzwischen aufgelöste Internationale Abteilung (IU) des Klinikums leitete und wegen womöglich rechtswidriger Geschäfte der IU in Untersuchungshaft saß, habe für die SSB seit 2006 Mitarbeiter weitergebildet.

Dies habe „sogar noch bis ins Jahr 2018, dann aber nicht mehr unter eigenem Namen“ stattgefunden. Die Nebentätigkeit sei Braun (der im Monat rund 10 000 Euro verdiente) vom Klinikums-Geschäftsführer Ralf-Michael Schmitz 2010 erlaubt worden. Vom SSB-Vorstand seien, so Kuhn, „die richtigen Maßnahmen eingeleitet worden“. Der Aufsichtsrat werde einen detaillierten Bericht erhalten. Kuhn relativierte den Vorgang mit der Bemerkung, die SSB habe 3000 Beschäftigte. In einem Unternehmen dieser Größenordnung gebe es derartige Fälle „immer mal wieder“.

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