Der CDU-Politiker ist jetzt zwei Jahre Stuttgarts Stadtoberhaupt. Er und sein Umfeld malen das Bild eines tatkräftigen Pragmatikers. Die Wirklichkeit ist vielschichtiger. Eine Analyse.
Noch eine weitere langatmige Rede eines Oberhauptes? Nicht mit Frank Nopper. Für die am 21. Dezember ins Internet gestellte Weihnachtsansprache an seine Stuttgarter reichten dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt 75 Sekunden, um „Zuversicht, Hoffnung und Optimismus“ auszurufen. Da blieb dann allerdings auch keine Zeit, um die Zumutungen, die das abgelaufene Jahr den Menschen brachte, und die Herausforderungen, vor denen sie im neuen Jahr stehen, substanziell zu besprechen. Der OB hat sich – wie zuvor etwa beim Traubenlesen im städtischen Weinberg oder zu Silvester bei einem Infobummel durch die Clubszene – nur mal schnell inszeniert.
Nopper ist eben Nopper – ein Mann, der in Bildern denkt. Stuttgart wusste aber schon, wen es mit dem vormaligen Schultes von Backnang nach dem introvertierten Grünen Fritz Kuhn bekommen würde. Eine Mogelpackung ist er also nicht.
Das erste Viertel seiner Amtszeit in Stuttgart liegt jetzt hinter ihm. Davon absolvierte er zunächst rund ein Jahr wegen Klagen gegen die OB-Wahl 2020 als Amtsverweser ohne Stimmrecht im Gemeinderat. Seit Dienstbeginn hat er sich erwartungsgemäß eingeführt – als schwungvoller Vorleser mäßig komplexer Reden, als ein OB, der Vormann der Bürgerschaft sein möchte, ihr Riesenradantreiber und Bierfassanzapfer. Immerhin auch als ein Mann, der die Verwaltung zum Arbeiten und zu Ergebnissen antreiben will. Der Gralshüter des städtischen Gemeinwohls soll dafür schon so viele Überstunden angesammelt haben, dass er ein Jahr früher aus dem Amt scheiden könnte.
Wenn man wissen will, was für Nopper wichtig war und welche Ziele er 2022 erreicht sah, können seine Interpreten in den Stabsabteilungen leicht und locker zehn DIN-A4-Seiten füllen. Dazu soll gehören, dass er das Zieljahr für Stuttgarts Klimaneutralität um 15 Jahre vorverlegte und den Beschluss durch Pläne für Stadtwerkeinvestitionen in Höhe von drei Milliarden Euro „unterlegt“ hat. Dass er nämlich vorschlug, die Stadtwerke diese Milliarden investieren zu lassen und ihnen von der Stadt 100 Millionen Euro für Windkraft und Photovoltaikanlagen bereitzustellen. Dass er die Sicherheit in der Innenstadt mit einer Waffenverbotszone erhöhte, sich im Streit um Pflanzenschutzmittel mit der konventionellen Landwirtschaft gegen die EU in Stellung brachte, „ein klares Bekenntnis“ zur Opernhaussanierung abgab und mit dem Null-Euro-Ticket für städtische Bedienstete eine Initiative startete, die wohl eine bundesweite Diskussion auslöse. Und natürlich, dass er Krisen- und Koordinierungsstäbe einberief, hart mit dem Land verhandelte und viele Vor-Ort-Termine wahrnahm. Dabei gerät jedoch aus dem Blick, dass bei vielerlei Themen der Gemeinderat bereits die Pflöcke eingeschlagen hatte.
Die politischen Gegner im Gremium sehen Nopper zudem eher als Bremser denn als Anschieber. Den Beschluss zur früheren Klimaneutralität habe er um ein Jahr verzögert, weil er noch ein Gutachten einholen wollte. Die Milliarden für die Stadtwerke seien allenfalls angedacht, nicht etwa im Etat finanziert. Das Messerverbot habe er erst forciert, nachdem die Grünen zugestimmt hatten.
Noppers Gratisticketalleingang hat bundesweit auch noch nicht gezündet, dafür den Aufsichtsrat der SSB verwirrt, weil der OB ohne Abstimmung vorpreschte und ein Fass ohne Boden anzapfte. Denn der Kreis der Begünstigten erhöht sich eben stetig. Die Taskforce wegen der Menschenschlangen vor den Bürgerbüros und vor der Ausländerbehörde ist auch eher die Folge von Anträgen der Ratsfraktionen, die wiederum auf Unmut der Bevölkerung reagierten. Und bei der Opernhaussanierung hatte der Partner Land weniger ein neuerliches Bekenntnis erhofft, sondern überhaupt Aufklärung über einen verspäteten Start des Interimsbaus.
Interessant, was Noppers Kommunikatoren kurz und knapp abhandeln: Umwelt, Soziales, Sport. Und auch die Bekämpfung der Wohnungsnot. Der Tenor: Im Rosensteinviertel wird man es schon richten – wenn ihm Verkehrsminister Winfried Hermann nicht mit dem Ergänzungsbahnhof für Stuttgart 21 in die Quere kommt.
Manche Dinge nimmt Nopper als klassische OB-Aufgaben sehr ernst – etwa jene, die städtebauliche und wirtschaftliche Weiterentwicklung der Stadt durch Gespräche mit Investoren voranzubringen. So etwa beim Kaufhof-Nachfolgeprojekt der Signa-Gruppe in der Eberhardstraße, für das Ex-Wirtschaftsförderer Wolfgang Häfele (CDU) nach Gesprächen mit Nopper glaubte, einen Entwurf für die Beschlussvorlage im Gemeinderat liefern zu dürfen. Noppers Vorgänger hätte spätestens da die Reißleine gezogen.
Ganz abgesehen davon, dass der Umzug der Bundesbankzweigstelle an diese prominente Stelle eher deplatziert wirkt – der Jurist Nopper hatte auch noch schlecht verhandelt. Kaufhausmogul René Benko hätte sich ins Fäustchen gelacht, wäre der OB mit seiner Nachgiebigkeit durchgekommen. Es war einmal mehr der Gemeinderat, der einschritt und ihn zwang, mehr Engagement für sozialen Wohnungsbau durchzusetzen.
Das Bürgergremium (und nicht nur dessen öko-sozial-liberale Mehrheit) ist selbstbewusst. Das Verhältnis zum OB gilt als angespannt. Man vertraut nicht mehr darauf, dass er den richtigen Kurs und den richtigen Ton findet. Das zeigte sich zuletzt, als der Gemeinderat den von Nopper gepriesenen Deal mit der EnBW zum Rückkauf des Wassernetzes verhinderte.
Gleich zu Beginn seiner Ägide hatte seine bundesweit Aufmerksamkeit erregende Tolerierung einer aus dem Ruder gelaufenen Großdemo von Coronaleugnern Kontroversen ausgelöst. 2022 empfanden dann vor allem die Grünen Noppers Vorwurf unangemessen, in der Debatte um sexistische Werbetafeln auf dem Frühlingsfest und um Gratistampons in den Rathaustoiletten gebärde der Rat sich als Inquisitor und Sittenwächter. Dass Stuttgart eine vielfältige Stadt sei, habe der OB noch immer nicht wahrgenommen, moniert Grünen-Fraktionschef Andreas Winter. Wenn es darum gehe, Flagge gegen Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit zu zeigen, ducke er sich weg. Winter spielt auf die Weigerung an, anlässlich eines Fußballspiels gegen Ungarn die Regenbogenfahne zu hissen. Die Grünen haben aber auch in unguter Erinnerung, dass der OB Hassbotschaften und Drohungen wegen des Baus einer Flüchtlingsunterkunft in Hedelfingen erst nach einer Woche verurteilte.
Luigi Pantisano will nicht nur in diesen Fällen Trumpsche Züge festgestellt haben: „Nopper versteht sich als direkt gewählter Volksvertreter, der vorgibt, er vertrete die Interessen der Bürger gegen die Politik“, so der Stadtrat der Linken. Nicht nur ihm fällt auf, dass der OB, immerhin Vorsitzender des Gemeinderats, mehrheitlich gefasste Entscheidungen nicht mitträgt, sobald sie in der Öffentlichkeit Kontroversen auslösen, sondern seine ablehnende Haltung herausstellt, wie bei der „Tamponaffäre“ oder beim Streit um Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit. „Das ist ganz klar populistisch“, meint Pantisano.
Noppers Interpreten loben indessen, der Chef wolle vor allem Erfolge sehen; er wolle nicht, dass nur geredet werde. Dieser Drang ist sicherlich auch da. Um dem Ziel näherzukommen, hat sich Nopper (CDU) nicht gescheut, den SPD-Kandidaten bei der OB-Wahl, Martin Körner, zu seinem wohl wichtigsten Mitarbeiter zu machen. Dennoch steht es im Rathaus nach zwei Jahren mit Nopper nicht unbedingt besser als zuvor. Das liegt auch daran, dass die Bürgermeisterbank qualitativ schwächer besetzt ist als früher. Bürgermeister und Amtsleiter scheuen Verantwortung und treten öffentlich weniger in Erscheinung als unter Noppers Vorgängern. Amtsleiter, so meldet der Flurfunk regelmäßig, seien frustriert. Sie hätten Furcht, zu Buhmännern zu werden, falls Chefsachen misslingen, und für Fehleinschätzungen verantwortlich gemacht zu werden.
Für das System Nopper ist das fatal, denn darin sind Bürgermeister und Amtsleiter Zulieferer, deren Ergebnisse der OB gern mit eigenen Schnörkeln krönt und dann präsentiert. Doch wenn die Mitarbeiter nicht recht mitmachen, gerät auch die Leistungsbilanz Noppers in Gefahr, der – anders als seine Vorgänger – nicht selbst tiefgründige Worte findet und nicht selbst detaillierte Konzepte schmiedet, noch nicht einmal wirkliche Visionen formuliert. Das Tiefschürfen nämlich ist, wie zuletzt in der Weihnachtsansprache vorexerziert, nicht Noppers Ding. Die Plattitüde, dass er Stuttgart zum leuchtenden Stern des Südens machen will, wie er mehrfach betonte, steht an prominenter Stelle auf der Internetseite der Stadt, während die Vorgänger mit Habhafterem und Ehrenvollerem verbunden werden. Aber leuchtet Stuttgart nach zwei Jahren Nopper heller?
Im Moment erscheint Stuttgart nicht wenigen Beobachtern trotz unzähliger Baustellen weiterhin als „Stadt des Stillstands“. Nur wenige feiern Nopper so wie der Vorsitzende von Haus und Grund Stuttgart und frühere CDU-Stadtrat Joachim Rudolf beim Sommerfest des Vereins in der Abgrenzung zum Grünen Fritz Kuhn als „Macher“. Eigentlich versucht Nopper ja gar nicht erst wie der frühere Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) im Übermaß Ideen zu kreieren, sondern er will eher Treibriemen im städtischen Verwaltungsapparat sowie zwischen Verwaltung und Gemeinderat sein, mehr Antreiber als Anpacker. Doch der Transmissionsriemen Nopper kommt noch nicht in Schwung.
Das schürt auch Unzufriedenheit mit seinen Vermarktern. Dabei versucht die Kommunikationsabteilung seit zwei Jahren, Anfragen und Antworten und damit auch die Deutungshoheit in dieser OB-Domäne zu zentralisieren. Jetzt hört man im Rathaus, die Pressearbeit werde womöglich verändert.
Offenbar sind Nopper und sein Umfeld noch dabei, sich einzunorden. Ob er nach acht Jahren der Stern des Südens ist?
