Experten diskutieren auf Einladung von Stuttgarter Zeitung, L-Bank und Roland Berger über den notwendigen Ausbau der Infrastruktur. Hier geht es zur kostenlosen Anmeldung!
Stuttgart - Der Befund ist eindeutig: „Deutschland hat ein schwerwiegendes Investitionsproblem“, lautet der erste Satz im Bericht einer Kommission zur „Stärkung von Investitionen in Deutschland“. Abgeliefert hat den Bericht der Vorsitzende Marcel Fratzscher vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schon vor gut drei Jahren, aber die Krise hält an. „In den öffentlichen Haushalten wird insgesamt nicht mehr Geld zugunsten von Straßen und Schulen umgeschichtet als in der jüngeren Vergangenheit“, hat etwa das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) im Juni geschrieben.
„Die öffentliche Infrastruktur – Straßen, Brücken und Schulgebäude – verfällt“, hatte die Kommission des Ökonomen Fratzscher moniert und auch der digitalen Infrastruktur ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Ein flächendeckender Glasfaserausbau in Deutschland koste voraussichtlich 80 Milliarden Euro, hieß es.
Auch Privatinvestoren sind beteiligt
Öffentliche Investitionen sind wichtig für die Zukunftsfähigkeit einer Volkswirtschaft und gelten als Kernaufgabe des Staates. Aber auch private Anbieter sind beteiligt, beim Verkehr ebenso wie in der Kommunikation. „Rückgrat und Achillesferse – Bremst die Infrastruktur die Wirtschaft aus?“, fragen Stuttgarter Zeitung, L-Bank und die Unternehmensberatung Roland Berger deshalb bei der Podiumsdiskussion im Rahmen der Reihe „Die Zukunft der Region“ am 21. November in der Rotunde der L-Bank in Stuttgart.
Moderiert von Joachim Dorfs, Chefredakteur der Stuttgarter Zeitung, diskutieren Walter Goldenits, Geschäftsführer Technologie der Telekom Deutschland, Winfried Hermann, Verkehrsminister Baden-Württembergs, Frank Mastiaux, Vorstandsvorsitzender der Energie Baden-Württemberg, Katrin Stegmaier-Hermle, Geschäftsführerin der Balluff-Gruppe in Neuhausen auf den Fildern sowie Torsten Henzelmann, Partner bei der Beratungsgesellschaft Roland Berger.
Viel Kritik am Straßennetz
Im Mittelpunkt stehen dabei unter anderem der Zustand der Infrastruktur in Deutschland und im Südwesten sowie die Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung. Das IW hat im Frühjahr 2018 bundesweit 2600 Unternehmen nach den Auswirkungen der Qualitätsprobleme bei der Infrastruktur befragt. Das Ergebnis: 68 Prozent der Befragten antworteten, dass ihre Geschäftsabläufe durch Infrastrukturprobleme beeinträchtigt würden. Bezogen auf den Straßenverkehr erreichte der Anteil der Kritiker sogar drei Viertel der Betriebe. Nach dem Ranking des World Economic Forum, Veranstalter des berühmten Managergipfels in Davos, belegt Deutschland mit der Qualität seiner Infrastruktur weltweit den zwölften Platz (2017). Zum Vergleich: Zehn Jahre vorher lag Deutschland noch auf dem zweiten Platz.
Natürlich werden die Diskutanten in der Rotunde der L-Bank auch den Blick nach vorne richten und der Frage nachgehen, wie der Investitionsrückstand behoben werden kann. Der Bund, der Auftraggeber der von Fratzscher geleiteten Kommission war, hat in seinem Zuständigkeitsbereich offenbar die Wende eingeleitet und gibt zumindest für den Straßenbau mehr Geld aus. Als Problemfall gelten aber die Kommunen, denen es vielfach an Finanzkraft fehlt.
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau hat Kämmerer nach dem Investitionsrückstand der Gemeinden befragt und schätzt ihn auf 159 Milliarden Euro (2017); davon entfällt ein Viertel auf die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur. Und fast jede zweite Kommune geht davon aus, dass der Investitionsstau in den nächsten Jahren noch zunehmen wird. Ein Lichtblick aus Sicht Baden-Württembergs: Das Land gehört zu den lediglich fünf Bundesländern, die 2017 den Anteil der Bauinvestitionen an den Gesamtausgaben gegenüber dem Durchschnitt der Jahre 2010/2016 erhöht haben. Entsprechend den Prioritäten der grün-schwarzen Landesregierung und ihres Verkehrsminister Hermann hat die Erhaltung im Südwesten Vorrang vor dem Ausbau.
Beim Thema Breitband ist Deutschland nur Durchschnitt
Im Straßenbau spielen Privatinvestoren nur eine untergeordnete Rolle, die einst stark propagierten öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) sind in Verruf geraten. „Viele ÖPP-Projekte sind gescheitert“, hat die Fratzscher-Kommission geschrieben. Denn: „ÖPP sind in der Tat nicht immer die die beste Lösung und haben sich in der Vergangenheit in einigen Fällen sicherlich auch als teurer für die öffentliche Hand erwiesen.“ Die Projekte könnten aber wieder an Bedeutung gewinnen, weil die Bundesländer ab 2020 die Schuldenbremse einhalten müssen; durch ÖPP vermeidet der Staat beim Projektstart eigene Ausgaben.
Dominiert im Verkehrssektor der Staat, so sind es bei der Kommunikationsinfrastruktur die Privatanbieter, von der Telekom (mit Staatsanteil) über die Mobilfunk- bis zu den Kabelnetzbetreibern. Der Staat beschränkt sich darauf, Bedingungen zu schaffen, die die Unternehmen zu Investitionen anregen; gelingt das nicht, wird finanziell nachgeholfen. Trotzdem bleiben Mängel, vor allem im ländlichen Raum. In Deutschland haben nur 42 Prozent aller Betriebe mit Internetanschluss und mehr als zehn Mitarbeitern einen Breitbandanschluss mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s. Das ist kaum mehr als EU-Durchschnitt (40 Prozent).
5G – eine Säule der digitalen Zukunft
Kein Wunder also, dass in einer Studie des Wirtschaftsministeriums 40 Prozent der befragten Unternehmen eine „Unterversorgung mit leistungsfähigem Breitband“ als das größte Hemmnis für den Ausbau der Digitalisierung bezeichnet haben. Mit Investitionen der Unternehmen von 100 Milliarden Euro in den Breitbandausbau soll nun – unterstützt vom Bund – „Gigabit-Deutschland“ entstehen. Als Investoren kommen neben der klassischen Anbietern auch Energieversorger und Stromnetzbetreiber in Frage.
Parallel zum Ausbau der Glasfasernetze beginnt 2019 die Auktion der Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G. Steffen Bilger, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, hat vor wenigen Tagen beim StZ-Städtekongress in Stuttgart gesagt, dass er den Mobilfunkbetreibern Zusagen für den Netzausbau „abringen“ wolle. Der LTE-Nachfolger soll die Infrastruktur für Innovationen wie das autonome Fahren schaffen. Glasfaser und 5G gelten als die beiden Säulen der digitalen Zukunft.
Der Weg der StZ-Leser zur Veranstaltung
Diskussionsrunde Die Veranstaltung „Rückgrat und Achillesferse – Bremst die Infrastruktur die Wirtschaft aus?“, zu der die Stuttgarter Zeitung, die L-Bank und die Unternehmensberatung Roland Berger einladen, findet am Mittwoch, 21. November 2018, in der Rotunde der L-Bank, Börsenplatz 1, in Stuttgart statt. Beginn ist um 18.30 Uhr.
Teilnahme Wer die Veranstaltung besuchen möchte, kann sich an dieser Stelle online anmelden. Die Anmeldung ist ab Donnerstag, 8. November 2018, 7.00 Uhr möglich.
Rückmeldung Ihr Ticket erhalten Sie per E-Mail direkt nach der Buchung zugesandt. Sobald die Veranstaltung ausgebucht ist, ist keine Bestellung mehr möglich. Dies wird dann auf der Website mitgeteilt.