Bundespräsident Steinmeier feiert den 70- Geburtstag des Grundgesetzes volksnah: Er lädt Bürger zum Kaffee ein. Dabei bekommt er nicht nur Komplimente zu hören.
Berlin - Wo der Bundespräsident seine Gedanken schweifen lässt, erstreckte sich vor 300 Jahren ein sumpfiger Wald am Ufer der Spree. Das Schloss Bellevue gab es noch nicht, als in Deutschland eine Mode aufkam, von der zunächst keiner ahnte, dass sie nicht nur dem Genuss diente, sondern auch der Volksherrschaft den Weg bereiten sollte. „Zum Arabischen Coffe Baum“ hieß eine der ersten Institutionen dieses neuen Trends. So nannte sich ein 1711 in Leipzig eröffnetes Kaffeehaus. Der Philosoph Jürgen Habermas hat in seinem Buch über den „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ ausführlich beschrieben, warum die Demokratie in solchen Etablissements ihre Wurzeln hat. Beim Kaffeetrinken habe das Bürgertum Debatten über Angelegenheiten von öffentlichem Belang eingeübt – und sich so „mit sich über sich selbst verständigt“.
An diese Tradition knüpft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an. Er feiert den Geburtstag des Grundgesetzes, wie man Geburtstage zu feiern pflegt: mit einem Kaffeekränzchen. Steinmeier verbindet damit aber ein urdemokratisches Anliegen: den Gedankenaustausch mit den Menschen, die er repräsentiert. „Ich habe mir gedacht“, sagt er, „wie kann man den Geburtstag unserer Demokratie besser feiern als mit einer freien, lebendigen Debatte unter Bürgern?!“ Bei seinen Reisen durch die Republik verspüre er „eine riesengroße Sehnsucht danach, dass unsere Gesellschaft mit sich selbst im Gespräch bleibt“. Das Grundgesetz garantiere „die Freiheit, selbst die Mächtigsten zu kritisieren“. Für seine Kaffeetafel gilt jedoch, was allerorten gelten sollte: „Selbst im Eifer des Streits muss etwas gewahrt bleiben, was sich in zwei Begriffen zusammenfassen lässt – Anstand und Vernunft.“ Mit seiner Einladung zum offenen Gedankenaustausch wolle er sich auch dagegen verwahren, „dass Hass und Feindseligkeit wie Gift in unsere Debatten sickern“ und im Meinungsstreit „die Unterscheidung zwischen Fakten und Lügen verloren geht, dass die Lautstärke von Diskussionen mit ihrer Dringlichkeit verwechselt wird“.
Über den mit Meißner Porzellan und Silberbesteck eingedeckten Tischen schwebt eine vom Gastgeber ausgegebene Frage: „Was hält uns in Deutschland zusammen?“ 200 Gäste haben Antworten mitgebracht. Unter ihnen auch fünf aus dem Südwesten: fünf, bei denen zu Hause für gewöhnlich die Stuttgarter Zeitung neben der Kaffeetasse liegt.
Anne Seeger, Coach und Dozentin aus Gerlingen, ist beeindruckt, dass der erste Mann im Staate sich mit Leuten an einen Tisch setzt, „die nicht zu seinem System gehören“. Bürgern, die kein öffentliches Amt haben, sein Ohr zu leihen, entspricht ganz ihrem „Herzensanliegen“ – eine Variation von Steinmeiers Leitfrage: „Wie gehen wir miteinander um? Nehmen wir uns gegenseitig ernst, auch wenn wir unterschiedlicher Ansicht sind?“ Ihre Differenzen mit dem Gastgeber halten sich in Grenzen. Die 45-jährige Mutter von zwei Söhnen ist „groß geworden mit dem Appell: Wählen ist Pflicht, wählen zu dürfen ein Geschenk“. Der Satz würde sich bruchlos in eine Rede des Staatsoberhaupts einfügen.
Simon Hirzel, der eben am Königin-Charlotte-Gymnasium im Stuttgarter Vorort Möhringen das Abitur geschafft hat, übt die Demokratie am heimischen Küchentisch. Dort pflegt er mit Eltern und fünf Geschwistern die Debatte über aktuelle Streifragen: zum Beispiel über den Klimawandel und die freitäglichen Schülerdemos. Daran habe er selbst noch nicht teilgenommen, weil er fürs Abi büffeln müsse. Er sei auch „nicht komplett auf Greta-Kurs, eher liberal“, sagt der 18-jährige Neuwähler, der am Sonntag erstmals seine Stimme abgeben darf. Bei den heimischen Diskursen herrsche „Konsens in Grundlinien“, so Hirzel, „doch über das Wie wird oft gestritten.“ Auf dem Schulhof vermisse er solchen Streit über die Sache. Für die meisten seiner Mitschüler sei Politik „etwas Fremdes, Fernes“.
Der Pensionär Gottfried Engel kennt das aus anderer Warte. 30 Jahre lang hat er Geschichte und Englisch am Ludwigsburger Schiller-Gymnasium unterrichtet, war bemüht, seinen Schüler die Politik näherzubringen: mit der Obersekunda fuhr er regelmäßig nach Berlin, um die Schauplätze der Macht zu besichtigen. Leider habe sich die Politik „zu sehr in Talkshows verlagert“, beklagt der 72-jährige Pädagoge, der im Ruhestand einem Flüchtling aus der Türkei beim Deutschlernen hilft. Politik sei „für viele zu klüngelhaft“, weiß er aus Gesprächen. Ihn selbst nervt „unnötiges Gezänke“. Was ihn umtreibt, ist eine Sorge, die sein Gastgeber teilt: das Verschwinden der Volksparteien, die während der 70-jährigen Geschichte des Grundgesetzes dessen integrative Kraft in den Alltag übersetzt hatten.
Mihriban Özkan, Jurastudentin aus Neckartailfingen, ist der Einladung aus Schloss Bellevue gefolgt, ohne konkrete politische Agenda im Gepäck. Ein Anliegen hat die schwäbelnde Türkin, vor 33 Jahren in Nürtingen geboren, aber. Ihr Eindruck ist: „Zu viele Probleme werden Flüchtlingen angelastet.“ Für manche Skepsis hat sie jedoch Verständnis. So war sie selbst nur ein einziges Mal in der Moschee. Sie weigerte sich aber, dem Hodscha die Hand zu küssen. Die Mutter, Anhängerin eines weltlichen Islam, erteilte Absolution. Sie kommt mit einem dringenden Wunsch zum Bundespräsidenten: Er möge sich für ein Kopftuchverbot nach österreichischem Vorbild einsetzen. „Kinder sollen zu keiner Religion gezwungen werden“, so die Studentin.
Heidemarie Benz, Rentnerin aus Warmbronn, vertritt die Fraktion der Wutbürger an der präsidialen Kaffeetafel. „Mich regt vieles auf“, verrät sie, belässt es aber nicht dabei. Am Sonntag möchte sie sich in den Kreistag von Böblingen und den Ortschaftsrat ihrer Heimatgemeinde wählen lassen. Benz ist Ortsvorsitzende der CDU, hat nach eigenem Bekunden aber „seit 2015 keine Sympathien mehr für Angela Merkel“. Wenn es um Flüchtlinge geht, könne sie sich „kaum bremsen“. Die 72-jährige Christdemokratin moniert: „Mich stört an den Vertretern des Volkes, dass sie in der Berliner Luft abheben.“ Ihrem Gastgeber billigt sie immerhin noch eine gehörige Bodenhaftung zu.
Die Bandbreite der Themen ist groß, die der Bundespräsident während des zweieinhalbstündigen Kaffeekränzchens zu bewältigen hat. Auf Widerworte und manchen Unmut ist er vorbereitet. „Wir müssen wieder lernen zu streiten, ohne Schaum vorm Mund“, hatte er schon in seiner Weihnachtsansprache erklärt. Zusammenhalt und zivilisierter Disput sind Leitthemen seiner Amtszeit geworden. „Steinmeier steht für einen Typus Politiker, der in diesen Zeiten vom Aussterben bedroht ist, nämlich jenen, der überhaupt noch zuhört“, attestiert ihm der „Spiegel“ – kein Zentralorgan für Komplimente.
Das von ihm erwähnte Gift im öffentlichen Diskurs begegnete Steinmeier am Donnerstag nicht. Die befriedende Wirkung seiner Bereitschaft zum Zuhören hatte er bereits bei einer anderen Kaffeetafel in schwierigerem Umfeld erfahren. Nach den Krawallen in Chemnitz empfing er im Herbst 2018 Bürger aus der sächsischen Stadt. „Ich bin überzeugt“, sagte er ihnen, „wir brauchen solche Gespräche, um es denen schwerer zu machen, die mit einfachen Antworten daherkommen.“
