Die grün-schwarze Landesregierung auf einen Seite und die lärmenden AfD auf der anderen binden alle Aufmerksamkeit. Das drückt auf die Umfragewerte.
Stuttgart - Die größte Herausforderung einer jeden Opposition auf Landesebene ist: überhaupt wahrgenommen zu werden. Bei der Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von Stuttgarter Zeitung und SWR zeigt sich: 60 Prozent der Befragten kennt die SPD-Landeschefin Leni Breymaier nicht. 62 Prozent trauen sich kein Urteil über den Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke, zu. 74 Prozent sagen dasselbe über dessen AfD-Kollegen Bernd Gögel. Bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann sind das nur fünf Prozent, bei dessen Vize Thomas Strobl 24 Prozent.
Diese Nichtwahrnehmung ist für die Opposition in Zeiten der zunehmenden Personalisierung von Politik ein Problem. Im Fall der AfD mag das weniger zutreffen, sie trägt den Charakter einer sich zunehmend radikalisierenden Protestpartei, die gegen Flüchtlinge ist – und vor allem Menschen anspricht, die ein Ventil für ihre Unzufriedenheit suchen.
Damit ist sie klar erkennbar. Sie hat, wenn man so will, ein Profil. Im öffentlichen Diskurs ist viel davon die Rede, dass „Identitätsfragen“ (Heimat, Nation und dergleichen) die klassischen sozialökonomischen Interessengegensätze als Scheidungsmerkmal der politischen Lager abgelöst haben. Sollte dies zutreffen, erklärt sich daraus auch der Erfolg der AfD. Ihr gegenüber stehen dann die jeweiligen Regierungen als Vertreter des liberalen Rechtsstaatsmodells. Im Land sind das die Grünen und die CDU. Zwischen diesen Polen – die Regierungsparteien auf der einen Seite und die selbst ernannte Systemalternative auf der anderen – verschwinden SPD und FDP im Schatten.
Identitätsfragen versus soziale Frage
Besonders hart trifft es die SPD mit nur noch elf Prozent. Etliche in der Partei befürchten einen Abstieg in die Einstelligkeit. Das Drama hat womöglich darin seinen Hauptgrund, dass die SPD selbst nicht mehr recht weiß, wofür sie steht. Die Partei verliert nach allen Seiten – an die Grünen, auch an die AfD, und jetzt womöglich an die Linke, die auf sieben Prozent kommt – ein hoher Wert für die Partei in einer auf Landespolitik abzielenden Umfrage. Damit befindet sich die Linke plötzlich gleichauf mit der FDP – und wäre im Landtag.