StZ und die Pressefreiheit im Land Hofberichterstatter oder Kritikaster
Die bürgerliche Presse entstand einst in Opposition zur Obrigkeit. Könige gibt es nicht mehr. Doch das Bedürfnis nach Medienkontrolle ist ungebrochen – auch hierzulande.
Die bürgerliche Presse entstand einst in Opposition zur Obrigkeit. Könige gibt es nicht mehr. Doch das Bedürfnis nach Medienkontrolle ist ungebrochen – auch hierzulande.
Blicken ein Politiker und ein Journalist, jeder für sich, in den Spiegel: Was sehen sie? Wir sprechen von einem Politiker in bedeutender Position und von einem Journalisten, der ein richtiger Journalist ist und kein Journalismussimulant, welcher die Welt als Folie nimmt, um über sich selbst zu berichten. Nun, der Politiker oder die Politikerin – Eitelkeit kennt kein Geschlecht – erkennt in sich den Weltenlenker, in Hermelin gehüllt, die Krone auf dem Kopf, das Zepter in der Hand. Der Journalist hingegen nimmt eine unauffällige, etwas verschlissene Gestalt wahr, die – eine Kippe im Mund, Block und Schreibstift in den Händen – alsbald im diffusen Licht der Hetzjagd durch die Zeit verschwinden wird.
Ja, es sind Archetypen, die hier beschrieben werden. Ludwig XIV. und Egon Erwin Kisch gewissermaßen, der Sonnenkönig in Versailles und der rasende Reporter aus Prag, zwei Gestalten der jüngeren und ferneren Vergangenheit. Obwohl: Ulrich Wildermuth, einst Chefredakteur der in Ulm erscheinenden „Südwest Presse“, schilderte einmal, wie er von Ministerpräsident Hans Karl Filbinger in dessen Wohnresidenz, der Villa unterhalb von Schloss Solitude, zitiert wurde. Als der wackere Publizist dort vorsprach, führte ihn Frau Filbinger ins Esszimmer zu ihrem Mann, der – eine Suppe schlürfend – an den Chefredakteur üble Vorwürfe richtete, die in unvorteilhafter Berichterstattung gründeten. An den Tisch geladen wurde Wildermuth nicht; er verharrte stehend, behandelt wie des Königs störrischer Skribent.
1782 verfügte der Preußenkönig Friedrich II.: „Eine Privatperson ist nicht berechtigt, über Handlungen, das Verfahren, die Gesetze, Maßregeln und Anordnungen der Souveräne und Höfe, ihrer Staatsbediensteten, Kollegien und Gerichtshöfe öffentliche, sogar tadelnde Urteile zu fällen oder davon Nachrichten, die ihr zukommen, bekanntzumachen oder durch Druck zu verbreiten.“
Noch Josef Eberle, der spätere Verleger, Herausgeber und Chefredakteur der Stuttgarter Zeitung, wurde 1929 mit einem Justizverfahren überzogen: für eine Zeitungsglosse, betitelt mit „Der Holzkopf“, die auf den damaligen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg zielte. 50 Reichsmark Strafe musste Eberle für die Heldenschmähung zahlen.
Im Nachkriegs-Baden-Württemberg waren tadelnde Urteile nicht mehr verboten, lobende Urteile indes auf dem Olymp der Demokratie sehr erwünscht. Dort thronten Gewaltige wie der CDU-Ministerpräsidenten Kurt Georg Kiesinger oder der erwähnte Filbinger. Lothar Späth, auch er CDU, prägte den Typus Manager aus, wurde aber auch als Sonnenkönig angesprochen. Die Presse umgab ihn – mit Ausnahmen – wie ein Hofstaat. Erst wurde Späth hochgeschrieben, am Ende runter. Die Stuttgarter Zeitung rang um Ausgewogenheit.
Späths Erbe Erwin Teufel (CDU) handhabte die Macht souverän, trat aber eher auf wie der erste Bürgermeister des Landes. Als sich 2003 sein politisches Ende abzuzeichnen begann mit einem schlechten Parteitagsergebnis bei der Wiederwahl zum CDU-Landeschef, richtete sich seine Empörung gegen die Stuttgarter Zeitung – wohl wissend, dass er sich an die falsche Adresse wandte. Er hätte bei seinem Parteifreund Günther Oettinger anklopfen müssen. Oettinger, bald darauf Ministerpräsident, benotete gern zu später, besser: früher Stunde die Presseorgane. Über eine 3,5 kamen die Landesmedien kaum hinaus. Die Stuttgarter Zeitung hat ihn nicht glücklich gemacht, aber das war auch nicht ihre Aufgabe. Stefan Mappus, der vorerst letzte CDU-Ministerpräsident, entwickelte ein prekäres Verhältnis zu den Medien. Er glaubte, zwischen Freund und Feind unterscheiden zu müssen. Die Stuttgarter Zeitung und den Sender SWR zählte er zur Gegenseite.
Mappus scheiterte an seinem Machtgebaren, nach nur einem Jahr als Regierungschef folgte ihm 2011 Winfried Kretschmann. Der Grüne hat eine gute Presse, was er selbst anders sieht. Er fühlt sich nicht ausreichend gewürdigt. Auch der Quasi-Monarch aus Laiz vergisst gern, dass die bürgerliche Presse gegen die Höfe der Mächtigen gegründet wurde und nicht zu deren Apotheose.