Südafrika Jacob Zuma wehrt sich gegen Entmachtung

Von red/AFP 

Das Exekutivkomitee des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) hat nach einem 13-stündigen Sitzungsmarathon entschieden, Jacob Zuma von seinem Amt als Präsident „abzuberufen“. Dagegen wehrt sich der südafrikanische Politiker.

Südafrikas Präsident Jacob Zuma widersetzt sich offenbar erbittert der Entmachtung durch die eigene Partei. Foto: POOL
Südafrikas Präsident Jacob Zuma widersetzt sich offenbar erbittert der Entmachtung durch die eigene Partei. Foto: POOL

Johannesburg - Südafrikas Präsident Jacob Zuma widersetzt sich offenbar erbittert der Entmachtung durch die eigene Partei. Der Vorsitzende der Regierungspartei ANC, Cyril Ramaphosa, habe Zuma in der Nacht zu Dienstag persönlich die Aufforderung der Parteigremien zum Rücktritt überbracht, berichteten südafrikanische Medien unter Berufung auf ANC-Kreise.

Der von zahlreichen Korruptionsskandalen belastete Präsident habe aber klar gemacht, dass er der Aufforderung nicht Folge leisten werde. Zuma sei „sehr arrogant gewesen“, sagte ein namentlich nicht genanntes Mitglied der ANC-Führung der Zeitung „Mail and Guardian“. „Er hat gesagt, er werde Vergeltung üben, sollte der ANC eine Erklärung mit der Forderung nach seinem Rücktritt veröffentlichen.“

Afrikanischer Nationalkongress hat Abberufung eingeleitet

Zuma habe klar gemacht, dass er nicht weichen wolle, weil er nichts Falsches gemacht habe. Mehrere Medien hatten in der Nacht berichtet, das Exekutivkomitee des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) habe nach einem 13-stündigen Sitzungsmarathon entschieden, Zuma von seinem Amt als Präsident „abzuberufen“. Eine zunächst für 11.00 Uhr MEZ angekündigte Pressekonferenz des Gremiums wurde kurzfristig um zwei Stunden verschoben.

Den Parteistatuten zufolge kann das ANC-Exekutivkomitee einen Präsidenten „abberufen“. Allerdings ist der Staatschef verfassungsrechtlich nicht verpflichtet, der Entscheidung seiner Partei Folge zu leisten. Sollte Zuma sich der Aufforderung verweigern, könnte er allerdings rechtswirksam durch das Parlament seines Amtes enthoben werden. Der 75-jährige Zuma ist seit 2009 Präsident Südafrikas und steht wegen zahlreicher Korruptionsaffären massiv in der Kritik. Regulär endet seine zwei Amtszeit erst 2019.

Image der Partei ANC soll wieder aufpoliert werden

Zumas Nachfolger an der Parteispitze, der 65-jährige Vize-Präsident Ramaphosa, will das Image des ANC wieder aufpolieren und bemüht sich seit Wochen, Zuma zum Rücktritt zu bewegen. Zumas Widerstand hat das Land in eine tiefe politische Krise gestürzt.