Premiere in der baden-württembergischen SPD: Statt eines zweitägigen Präsenzparteitags Mitte November in Freiburg plant sie ein eintägiges virtuelles Treffen – obwohl der Vorsitzende und der Vorstand des Landesverbandes neu gewählt werden.
Stuttgart - Während die CDU noch um den Austragungsmodus ihres Bundesparteitags ringt, prescht die Südwest-SPD mit einer digitalen und verkürzten Version ihres für den 13./14. November geplanten Landesparteitags vor.
„Wir werden auf den zweitägigen Parteitag in Präsenz in Freiburg verzichten“, kündigte Generalsekretär Sascha Binder an, nachdem der Landesvorstand einstimmig grünes Licht für ein eintägiges virtuelles Treffen am 14. November gegeben hatte. Im Zentrum stehen die Wahl von SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl und die Erarbeitung des Wahlprogramms. Als Zugpferd soll Kanzlerkandidat Olaf Scholz auftreten, und auch von Parteichefin Saskia Esken ist eine Rede eingeplant.
„Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“
Rechtlich wäre es möglich gewesen, den Parteitag in Präsenz durchzuführen, so Binder. Doch wolle man „die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“. Die SPD setze damit zudem ein Zeichen, dass sie auch unter Corona-Bedingungen die Beteiligung der Basis groß schreibt. Bei der Erarbeitung des Wahlprogramms hätten die Mitglieder auf thematischen Videokonferenzen sowie im Roten Netz schon Gelegenheit gehabt, sich zu beteiligen. Mit dem Aufbau der Mitgliederplattform Rotes Netz und dem Ausbau der digitalen Community gehe die Partei bei der Digitalisierung voran. Um in diesen Bereich investieren zu können, hatte die Landesführung zuvor allerdings deutliche Einschnitte von mehreren hunderttausend Euro in anderen Bereichen beschlossen.
Delegierten zur Urnenwahl an mehreren Standorten
Eine Besonderheit bringen die Neuwahlen des seit zwei Jahren amtierenden Vorsitzenden Stoch und des Landesvorstands, deren Amtszeiten jetzt auslaufen: Weil sie rechtssicher und trotzdem ohne Gefährdung der allgemeinen Gesundheit stattfinden sollen, werden sich die Delegierten zur Urnenwahl an mehreren Standorten im Land treffen. Auch das Präsidium kommt an einem Ort zusammen, die Vertreter der Basis werden per Videokonferenz hinzugeschaltet.
Stoch hatte die damals zerrissene Landespartei vor zwei Jahren – nach einer Kampfabstimmung mit Lars Castellucci – von Leni Breymaier übernommen und in ein ruhigeres Fahrwasser geführt. Kritik an seiner Amtsführung wird seither allenfalls punktuell geäußert – etwa von den Jusos, die seinen Einsatz für eine Verbrennerprämie an den Pranger stellten.