Schlemmen im Toplokal, Schlossbesuch und Nachtwächterführung: die deutschen Parlamentsdirektoren lassen es sich in Heidelberg gut gehen. Die Zeit zur Beratung ist eng begrenzt.
Das übliche Gruppenbild fiel dieses Mal aus. Der Fototermin stand zwar zunächst im Tagesprogramm, als sich die Direktoren der deutschen Landesparlamente, des Bundestags und des Bundesrats unlängst in Heidelberg trafen. Doch auf dem Instagram-Kanal des Stuttgarter Landtags suchte man das Motiv vergebens. Des Rätsels Lösung? „Aus Kostengründen wurde darauf verzichtet, die Konferenz fotografisch begleiten zu lassen“, erläuterte ein Sprecher auf Anfrage.
So wurde nicht breiter publik, dass die Verwaltungschefs der Parlamente schon wieder in Baden-Württemberg tagten – und es sich erneut gut gehen ließen. Erst im November waren sie in Stuttgart und Ludwigsburg zusammengekommen, auf Einladung des Landes, das derzeit den Vorsitz der Landtagsdirektorenkonferenz führt. Die Stuttgarter Direktorin Christine Werner (Grundgehalt: 12 675,69 Euro) bot ihren Kolleginnen und Kollegen ein buntes Programm – mit gemeinsamem Kochen in einer „Event-Kochschule“ und einer Besichtigung des Schlosses Monrepos. Gesamtkosten: gut 24 000 Euro. Selbst Landtagsmitarbeiter fragten sich, ob das in diesen Zeiten nicht etwas instinktlos sei.
Nun, nur rund vier Monate später, stand das Frühjahrstreffen an. Wieder war der Arbeitsanteil überschaubar: sonntags reisten die Teilnehmer an, am Montag wurde nur bis mittags beraten, dienstags ging es nach dem Mittagsimbiss schon wieder heim. Getagt wurde im „Spiegelsaal“ des Prinz-Carl-Palais, den die Stadt gratis zur Verfügung stellte. Für touristische Termine blieb erneut genug Zeit: Es gab eine „Nachtwächterführung“ durch die Altstadt, Fahrten mit der Bergbahn und einen Besuch des Heidelberger Schlosses. Verköstigt wurden die Spitzenbeamten in gediegenen Restaurants (Motto eines der Lokale: „Vollendeten Genuss erleben“), mit vierstelligem Mindestumsatz. Auch für ihre Chauffeure war gesorgt. Die Schlussabrechnung steht laut dem Landtag noch aus.
Was gibt es nach wenigen Monaten schon wieder zu beraten? Würde es nicht reichen, wenn die Parlamentsdirektoren einmal im Jahr zusammenkämen – und dazwischen digital konferierten? Ließe sich der Austausch nicht effizienter organisieren? Nur eine Konferenz wäre zu wenig, da die halbjährlichen Konferenzen der Präsidenten vorzubereiten seien und „Themen im Jahresverlauf rasch wechseln“, teilt der Landtagssprecher mit. Der Rhythmus von Herbst- und Frühjahrstreffen, „hat sich bewährt und ist beizubehalten“. In beiden Runden habe Baden-Württemberg nur alle 16 Jahre den Vorsitz. Da wollen sich Präsidentin Muhterem Aras (Grüne) und die von ihr engagierte Direktorin Werner offenbar nicht lumpen lassen.
Aktuelle Themen waren laut dem Landtag „Herausforderungen im Personalbereich der Verwaltungen“, das internationale Engagement der Parlamente sowie Rechtsfragen rund um Geschäftsordnungen und Datenschutz. In einer Zeit, da „viele politische Themen länderübergreifende Dimension haben“, sei eine enge Zusammenarbeit unerlässlich. Dank der Konferenzen könnten die Direktoren aktuelle Entwicklungen besprechen und „gemeinsame Strategien entwickeln“. Parlamentarische Arbeit werde dadurch optimiert, Dialog und Vernetzung stärkten letztlich „die demokratische Kultur in Deutschland“. Vereinzelt hätten die Verwaltungschefs, die eine Anreise von bis zu neun Stunden haben, in der Vergangenheit auch digital getagt. Doch derzeit gebe es „keine Bestrebungen“, regelmäßige Online-Konferenzen einzuführen.
Ein Thema war in Heidelberg übrigens auch die Öffentlichkeitsarbeit der Landesparlamente. Manchmal, zeigt das ausgefallene Gruppenfoto, ist es vielleicht besser, darauf zu verzichten.
