FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sieht in Schwarz-Gelb die Koalition der Zukunft. Und sagt das öffentlich. Was steckt hinter diesem Manöver?
Jemanden in einem Club oder in einer Bar ansprechen – und dann zurückgewiesen werden? Das gehört zu den weniger schönen Lebenserfahrungen.
So ungefähr ist es gerade FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ergangen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass eine bürgerliche Koalition aus CDU, CSU und FDP in der Lage wäre, die Probleme des Landes nicht nur gemeinsam richtig zu analysieren, sondern tatsächlich auch gemeinsam Lösungen zu finden“, so hatte es Djir-Sarai gesagt. Ein Flirtversuch mit der größten Oppositionspartei via „Bild“-Zeitung – vom FDP-Generalsekretär, dessen Partei gemeinsam mit Sozialdemokraten und Grünen regiert.
Dass die Koalitionspartner der FDP im Bund mit Unverständnis reagiert haben, ist wenig überraschend. Doch auch CDU-Chef Friedrich Merz hat den Liberalen eine Abfuhr erteilt. Die FDP trage unverändert Verantwortung für die Ergebnisse der Ampel, lautete seine Replik. Und: „Wenn sie daran etwas ändern will, dann muss sie nicht nur Interviews geben, sondern auch Taten folgen lassen.“
Das ist tatsächlich ein bisschen so, als würde die umworbene Person auf der Tanzfläche sagen: „Geh nach Hause. Zieh dich komplett um. Lass dir einen neuen Haarschnitt machen. Dann denke ich vielleicht mal drüber nach.“
Doch was soll das Ganze überhaupt? Warum wirbt Djir-Sarai mehr als eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl schon um die Gunst der Union? Welche Rolle spielt er in der FDP?
Djir-Sarai selbst hat von Beginn an gesagt, ein General müsse mal mehr General, mal mehr Sekretär sein. Der Sekretär kümmert sich nach innen um Organisationsaufgaben in der Partei. Der General pflegt den – gelegentlich polternden – Auftritt nach außen. Zu seinen Aufgaben gehört es, im Zweifel so hart zu formulieren, wie es der Parteivorsitzende selbst nicht möchte. Oder auch mal, einen Testballon starten zu lassen.
Je schlechter die FDP in den Umfragen dasteht, desto lauter tritt Djir-Sarai nach außen als General auf. Die FDP liegt in bundesweiten Umfragen gefährlich nah an der Fünf-Prozent-Hürde, mehrfach auch darunter. In Djir-Sarais Jobbeschreibung steht in dieser Situation das koalitionsinterne Foulspiel – dort, wo es für vorteilhaft erachtet wird – recht weit oben. Seine Avancen an die Union sind als klares Signal an die eigene Wählerschaft zu betrachten: Seht her, das mit der Ampel macht die FDP doch nur, weil es nicht anders ging, beim nächsten Mal soll wieder die Union der Partner der Wahl sein!
Dabei gibt es auch in der FDP-Fraktion großen Unmut darüber, wie die Union mit ihrem Kurs der Frontalopposition auch die Liberalen an die Wand zu drücken versucht. FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat in Debatten im Bundestag die Union schon oft scharf kritisiert – mit dem Hinweis darauf, dass die Ampel, etwa im Einwanderungsrecht, einen Reformstau aus Zeiten unionsgeführter Regierungen abbauen müsse.
Verstimmt sind sie in der FDP auch, dass die Union bislang das Wachstumschancengesetz der Ampel blockiert. Es soll Firmen durch die Zeiten schwieriger Konjunktur helfen – unter anderem durch steuerliche Entlastungen, bessere Abschreibungsmöglichkeiten und beschleunigte Genehmigungsverfahren. Dürr zürnt: Wenn die Union sich Wirtschaftskompetenz auf die Fahnen schreibe, dürfe sie nicht „aus parteitaktischen Gründen“ Entlastungen für die Unternehmen verhindern.
Und welche Rolle spielt Finanzminister Christian Lindner bei dem Ganzen? Er muss zwischen seinen Rollen als Minister und FDP-Vorsitzender hin und her wechseln. Je näher die Bundestagswahl rückt, desto mehr wird er aber zum Wahlkämpfer werden.
Geht die Strategie der FDP auf, sich – insbesondere durch den Generalsekretär, aber beispielsweise auch durch das Nein zum Europäischen Lieferkettengesetz – von der Ampel abzusetzen? Bislang klingt Djir-Sarais Ankündigung, die FDP wolle bei der nächsten Bundestagswahl wieder zweistellig abschneiden, tatsächlich noch nach den Worten eines Angebers im Club oder in der Bar.
Andererseits stimmt es auch: Die FDP hat bei den vergangenen Bundestagswahlen immer deutlich besser abgeschnitten, als es in der Mitte der Legislaturperiode aussah.
