Finanzausschuss zu Geldwäsche-Ermittlungen Olaf Scholz sagt Auftritt in Tübingen ab

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in der Sitzung des Finanzausschusses am Montag. Foto: dpa/Carsten Koall
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in der Sitzung des Finanzausschusses am Montag. Foto: dpa/Carsten Koall

Eigentlich wollte sich der Finanzminister in den Finanzausschuss zu den Geldwäsche-Ermittlungen nur zuschalten. Jetzt ist er doch persönlich dort. Ein Auftritt in Tübingen wurde abgesagt.

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Berlin - Anders als erwartet ist Finanzminister Olaf Scholz (SPD) doch persönlich im Finanzausschuss zu Geldwäsche-Ermittlungen im Zusammenhang mit einer Zollbehörde erschienen – dafür hatte der Kanzlerkandidat einen für Montagmittag geplanten Wahlkampfauftritt in Tübingen abgesagt. Seine Termine in Nürtingen und Esslingen will er am Nachmittag aber wahrnehmen – zunächst hatte es geheißen, auch der Auftritt in Nürtingen müsse flachfallen.

Um 15 Uhr wird er auf dem Schillerplatz in Nürtingen erwartet, um 16 Uhr auf dem Marktplatz in Esslingen.

Weniger als eine Woche vor der Bundestagswahl stellte sich Scholz am Montag in Berlin den Fragen der Abgeordneten - ohne dass der Ausschuss ihn eigens herbeizitieren musste. FDP, Grüne und Linke hatten die Sondersitzung des Bundestagsausschusses beantragt, nachdem die Osnabrücker Staatsanwaltschaft eine Durchsuchung beim Finanz- und beim Justizministerium durchgeführt hatte.

Ermittlungen gegen FIU-Beamte

Hintergrund der Aktion sind Ermittlungen gegen Mitarbeiter der FIU, einer Anti-Geldwäsche-Spezialeinheit des Zolls in Köln, die Scholz’ Finanzministerium zugeordnet ist. FIU-Mitarbeiter sollen Hinweise auf Terrorfinanzierung nicht rechtzeitig an Justiz und Polizei weitergeleitet haben. In diesem Zusammenhang wollten die Ermittler Unterlagen aus beiden Ministerien einsehen, darunter E-Mails zwischen FIU und Finanzministerium und Korrespondenz der beiden Ministerien.

Eigentlich hatte Scholz vor, sich in die Ausschusssitzung telefonisch zuzuschalten – die CDU hatte das kritisiert.

Anmerkung der Redaktion: Wir haben den Artikel um 14.45 Uhr aktualisiert. Am Morgen hatte es zunächst geheißen, dass Scholz nur in Esslingen auftreten wird. Inzwischen wurde auch der Termin in Nürtingen bestätigt.




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