Das Europaparlament hat einer besseren Vernetzung der Sicherheitsdatenbanken in der EU zugestimmt. Dadurch sollen Kriminelle und Straftäter künftig nicht mehr ungehindert durch Europa ziehen können.
Straßburg - Das Europaparlament hat einer besseren Vernetzung der Sicherheitsdatenbanken in der EU zugestimmt. Dadurch sollen Kriminelle und Straftäter künftig nicht mehr ungehindert durch Europa ziehen können. Die Parlamentarier bestätigten am Dienstag in Straßburg eine Einigung, die Unterhändler im Februar mit den EU-Staaten erzielt hatten. Zudem billigten die Abgeordneten neue Regeln, die den Zugang zu Materialien zum Bombenbau erschweren.
Den neuen Regeln zufolge sollen Grenzschutz- und Polizeibeamte künftig mit einem Klick alle EU-Informationssysteme abfragen können. Zudem wird ein gemeinsamer Dienst Fingerabdrücke und Gesichtsbilder mit bestehenden Datenbanken abgleichen. Mehrfachidentitäten sollen mithilfe eines Detektors aufgedeckt werden. Die neuen Regeln umfassen etwa das Schengen-Informations-System, die Fingerabdruck-Datenbank Eurodac und das Visa-Informationssystem.
Hintergrund ist ein Attentat in Berlin
Die EU-Kommission hatte Ende 2017 einen Vorschlag dazu vorgelegt. Hintergrund war unter anderem das Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Der Täter Anis Amri war damals in diversen Informationssystemen mit unterschiedlichen Namen gespeichert. Nach dem tödlichen Anschlag gelang ihm zunächst die Flucht durch mehrere europäische Länder, ehe er in Italien erschossen wurde.
Bevor die neuen Regeln Kraft treten können, müssen die EU-Staaten noch zustimmen. Anschließend wird die europäische IT-Agentur an der technischen Umsetzung arbeiten.