Das Kabinett hat am Mittwoch die Ausweitung des Bundeswehreinsatzes gegen die Extremistenmiliz IS auf den Weg gebracht. Der Bundestag stimmt im November über den Einsatz ab.
Berlin - Die Bundeswehr soll sich künftig stärker als bisher am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Neben sechs „Tornado“-Auflärungsjets und einem Tankflugzeug sollen künftig auch deutsche Soldaten in Nato-Aufklärungsmaschinen vom Typ „Awacs“ die Luftangriffe auf IS-Stellungen in Syrien und im Irak unterstützen. Einen entsprechenden Mandatstext beschloss das Kabinett am Mittwoch in Berlin. Der Bundestag kann damit schon im November statt wie ursprünglich geplant im Dezember über den Einsatz abstimmen.
Wie bisher sollen insgesamt nicht mehr als 1200 Soldaten zum Einsatz kommen dürfen. Bisher sind für die Anti-IS-Mission 250 Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik stationiert. Die „Awacs“-Maschinen werden wahrscheinlich vom türkischen Konya aus starten. Während die „Tornados“ Ziele am Boden erfassen können, überwachen die „Awacs“-Maschinen den Luftraum. Ein Drittel ihrer 16-köpfigen Besatzungen wird in der Regel von der Bundeswehr gestellt.
Voraussetzung für die Erweiterung des Einsatzes war die Aufhebung des Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete in Incirlik wegen der Armenien-Resolution des Bundestags. In der vergangenen Woche durften sieben Vertreter des Verteidigungsausschusses die deutschen Soldaten dort besuchen, nachdem ihnen monatelang der Zutritt der Luftwaffenbasis verwehrt wurde.