Thomas Strobl und die Landes-CDU Partei der meuchelnden Hände
Thomas Strobl ist ein Phänomen: Schon so oft ist der CDU-Landesvorsitzende gescheitert – um am Ende doch wieder obenauf zu sein. Doch jede Serie findet ein Ende.
Thomas Strobl ist ein Phänomen: Schon so oft ist der CDU-Landesvorsitzende gescheitert – um am Ende doch wieder obenauf zu sein. Doch jede Serie findet ein Ende.
Stuttgart - Einen ersten Erfolg hat Thomas Strobl im Ringen mit den Grünen um einen Koalitionsvertrag bereits erreicht: Es werde, so verkündete der CDU-Landesvorsitzende jüngst mit großer Geste, keine Steuererhöhung geben. Zwar räumte er ein, dass dazu auf Landesebene nicht gerade viele Möglichkeiten bestünden. Strobl kam dann aber auf die Grunderwerbsteuer zu sprechen. Diese werde, versprach er, nicht angehoben.
Nur hatte das im Wahlkampf niemand verlangt. Es war, wenn man so will, eine echte Strobl-Nummer. Der alte und sehr wahrscheinlich neue Vizeministerpräsident neigt bei seinen Vorträgen dazu, das Publikum für dümmer zu halten, als es in der Regel ist. Was vielleicht deshalb nicht immer auffällt, weil die Zuhörer bei seinen langatmigen Ausführungen leicht abschweifen, wenn sie nicht ganz wegnicken.
Allerdings hatte die CDU in ihrem Wahlprogramm versprochen, die Grunderwerbsteuer abzusenken. Strobl deutete also eine Niederlage in einen Sieg um, getreu der alten CDU-Maxime, man müsse nur forsch auftreten, dann glaubten einem die Leute alles. Dabei hatte Finanzministerin Edith Sitzmann bei den Sondierungen lediglich dargestellt, welche Finanzquellen dem Land angesichts der Corona-Rekordverschuldung grundsätzlich offenstünden. Diese Rekordschulden waren, als die CDU ihr Wahlprogramm inklusive Senkung der Grunderwerbsteuer beschloss, längst bekannt.
Auch im Kampf gegen den Klimawandel, der Meta-Krise nach der Coronapandemie, sieht Strobl seine Partei ganz vorn. Die Grünen hätten bei der CDU „offene Türen eingerannt“, behauptete der 61-Jährige bei der Vorstellung der Sondierungsergebnisse. Dass man Strobl bei solchen Sätzen nicht rot werden sieht, kann nur an seinem zuverlässig sonnengebräunten Teint liegen, der den weißen Haarschopf über dem Caesarenantlitz eindrucksvoll zur Geltung bringt. Auch dass die erste Sitzung der Koalitionsverhandlungen in das Stuttgarter Haus des Waldes oben beim Fernsehturm verlegt wurde, geht auf einen Wunsch der Christdemokraten zurück, die sich mit dem Eifer von Renegaten plötzlich zu Klimaschützern aufschwingen. Und so tappten Strobl und seine Leute durch den Wald, vorbei an Fuchs, Igel und Lurch – glücklich über die Pressebilder, die sie als Freunde von Flora und Fauna ausweisen sollten.
Etwas pikiert blicken die Grünen auf die Wendehälse an ihrer Seite. Noch kurz vor der Landtagswahl hatte die CDU-Fraktion das Klimaschutzgesetz von Umweltminister Franz Untersteller verstümmelt: Wohngebäude sollten von der Solardachpflicht ausgenommen werden. Jetzt, nach der Wahl, ist alles anders. Und auch die Windräder, die sich die Christdemokraten ehedem nur weit draußen im Meer vorstellten, sind plötzlich ein fester Bestandteil ihrer geistigen Heimatkulisse. Nun finden in ihren Herzen Ludwig Uhlands Verse freudig Widerhall: „Droben stehet das Windrädle, / Schauet still ins Tal hinab. / Drunten singt bei Wies und Quelle / Froh und hell der Hirtenknab’.“
Doch im Wald lauern auch die Räuber. Oder, um auf Strobls stets gefährdetes Caesarenhaupt zurückzukommen: In der CDU schleichen mannigfaltige Bruti (Anmerkung der Redaktion: Plural von Brutus) meuchelnden Sinnes durchs Gebüsch. Der CDU-Landeschef ist ein singuläres Phänomen. Erstmals trat er 2005 landespolitisch in Erscheinung, als der CDU-Modernisierer Günther Oettinger den Mann mit dem Schmiss auf der Backe zum CDU-Generalsekretär machte. Mit Günther Oettinger durfte Strobl ein Jahr später seinen vorerst letzten Landtagswahlsieg feiern. Das ist jetzt 15 Jahre her. Eine lange Zeit. Als Oettinger von konservativen Kräften seiner Partei mit ihrem Strohmann Stefan Mappus an der Spitze aus dem Amt getrieben wurde, wechselte Strobl die Seite, was bedeutete: Er blieb Generalsekretär.
2011 scheiterte Mappus spektakulär. Nicht jedoch Strobl. Er übernahm den Landesvorsitz. Die Partei driftete wie ein Tanker mit ausgefallenem Antrieb auf eine Sandbank zu, doch Strobl verhinderte die Havarie. Zum Dank verwehrte ihm die Landespartei die Spitzenkandidatur 2016 wie auch 2021 – beide Male zu seinem Glück, denn gegen Amtsinhaber Winfried Kretschmann hätte auch er nichts ausrichten können.
Mit dem CDU-Landeschef verhält es sich wie mit einem Matrosen, der in stürmischer See über Bord geht, und der – nachdem die Suche mit dem Einbruch der Dunkelheit traurig abgebrochen wurde – an einem fernen Strand vom Meer wieder ausgespuckt wird. Im Mondlicht kriecht er japsend an Land. Und das ständig aufs Neue. In einer endlosen Zeitschleife. Strobl selbst beschreibt sich als Sisyphos, der im Bemühen um die Modernisierung seiner Partei den Felsbrocken immer wieder den Berg hinauf rollt, bis ihm kurz vor dem Ziel die Kraft ausgeht und der Stein ihn erneut nach unten reißt.
Strobl hat in den Jahren seines landespolitischen Wirkens eine bemerkenswerte Entwicklung durchlaufen. Vom konservativen Parteikarrieristen wandelte er sich zum verlässlichen Partner der Grünen – und zu einem Christdemokraten, der seine Partei verändern möchte: gesellschaftspolitisch liberaler soll sie werden und sympathischer. Mit dem bisherigen Generalsekretär Manuel Hagel wird voraussichtlich ein junges Gesicht an die Fraktionsspitze treten. Dessen Stelle in der Partei soll idealerweise eine Frau einnehmen. Hagel will das Bündnis mit den Grünen nutzen, „die Schritte, die uns schon vor zehn Jahren gut getan hätten, jetzt in einem Schwung nachzuholen“.
Aus dem Kabinett wird Justizminister Guido Wolf abgehen. Der Strobl-Gegner und gescheiterte Spitzenkandidat des Jahres 2016 hatte parallel zu den Sondierungen mit den Grünen bei SPD und FDP die Chancen einer Deutschlandkoalition unter seiner Führung ausgelotet – gegen den Willen Strobls. Wolfs Illoyalitäten seien nur noch mit der Aufarbeitung „persönlicher Traumata“ zu erklären, befindet ein Mitglied der Parteiführung.
Nach der jüngsten Pleite bei der Landtagswahl stand Strobl vor dem politischen Exitus, diesmal endgültig. Zumal er ein Parlamentsmandat verfehlte. Doch wieder fand sich eine rettende Hand, die ihn aus dem Wasser zog. Winfried Kretschmann entschied sich für ein Weiter mit der CDU. Der Ministerpräsident schätzt Strobl und sieht über dessen Capricen hinweg. Das wiederum wissen die Christdemokraten, die darauf hoffen, dass Kretschmann eine CDU mit Strobl nicht demütigt und keine Unterwerfungsgesten einfordert. Doch schon drohen neue Gefahren. Dass der CDU-Landeschef im Hahnenkampf zwischen Markus Söder und Armin Laschet für Letzteren Partei ergriff, nehmen ihm viele in der Landespartei übel. Thomas Strobl spricht von „Führung von vorn“, die mitunter nötig sei. Eine Demokratie, die sich allein mit Demoskopie legitimiert – das ist für ihn Populismus.
Am 8. Mai muss Strobl seinen Koalitionsvertrag von einem Landesparteitag bestätigen lassen. Dass er damit scheitert, ist undenkbar. Auf die Höhe der Zustimmung kommt es an. Im Herbst will sich der CDU-Landeschef für weitere zwei Jahre bestätigen lassen. Zu vermuten ist, dass er den Parteitag vor die Bundestagswahl legt: Das diszipliniert und erschwert Gegenkandidaturen. Interesse am Landesvorsitz wird vielen nachgesagt. Der Europaabgeordnete Daniel Caspary telefoniert viel in diesen Tagen. Thorsten Frei, Vizechef der Union im Bundestag, lauert. Der nordwürttembergische CDU-Bezirkschef Steffen Bilger schaut sich an, was sich so tut. Der Traumkandidat vieler wäre Andreas Jung, der Landesgruppenchef im Bundestag. Er könnte den Grünen gefährlich werden. Doch der Mann von der Reichenau sinniert in der Sonne am See, ob er sich die Stuttgarter Kabalen antun soll.
So bleibt die Lage prekär. Strobl trotzt an Deck den Stürmen der Ozeane, der Wind pfeift durch die Takelage. Im Wald stapft so mancher Brutus durchs Unterholz. Eichhörnchen flüchten auf Baumes Höhe. Und droben stehet die Kapelle, das Totenglöcklein läutet. Nur wer der Nächste ist, das bleibt noch ungewiss.