Thomas Strobl zu Demos Fehlendes Abstandhalten kann zur Auflösung führen

Von red/ dpa 

Werden die Corona-Auflagen bei künftigen Demonstrationen nicht eingehalten, so könne es laut Innenminister Thomas Strobl auch zu Auflösungen kommen. Hintergrund waren die großen Anti-Rassismus-Demos am Wochenende.

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl erinnert an die Abstandsregel und was dies für künftige Demonstrationen bedeutet. Foto: dpa/Uwe Anspach
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl erinnert an die Abstandsregel und was dies für künftige Demonstrationen bedeutet. Foto: dpa/Uwe Anspach

Berlin - Nach den großen Anti-Rassismus-Demonstrationen von Wochenende hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) auch die Auflösung von Versammlungen nicht ausgeschlossen, falls die Corona-Auflagen nicht eingehalten werden.

Die unsichtbare Gefahr der Ansteckung mit einer tödlichen Krankheit sei auf diesen Veranstaltungen gegenwärtig, sagte Strobl am Dienstag im Deutschlandfunk. „Deswegen brauchen wir entsprechende Abstandregelungen. Wir brauchen auch eine Einschränkung des Demonstrationsgrundrechts, das eben Veranstaltungen nur bis zu einer bestimmten Größe überhaupt zulässig sind, das Abstand einzuhalten ist.“

Lesen Sie hier: Tausende demonstrieren gegen Rassismus und Polizeigewalt

Die Polizei überprüfe die Einhaltung der Regeln nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. „Das kann auch einmal bedeuten, dass eine Versammlung selbstverständlich aufgelöst wird“, sagte er. Die Demonstranten, die nicht auf Abstands- und Hygieneregeln achteten, gefährdeten andere Menschen.

Vielerorts waren bei den bundesweiten Demonstrationen gegen Rassismus die in der Corona-Krise geltenden Abstandsregeln nicht eingehalten worden.

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