Rechtsrock-Konzerte werden meist als politische Kundgebungen angemeldet. Doch bei den Veranstaltungen fließt auch viel Geld. In Südthüringen durchsuchten Steuerfahnder Räume eines Veranstalters.

Kloster Veßra/Erfurt - Steuerfahnder haben in Kloster Veßra (Kreis Hildburghausen) eine Gaststätte durchsucht, die zu einem der Veranstalter der rechtsextremen Konzerte in Themar gehört. Das wurde der dpa am Mittwoch aus Sicherheitskreisen bestätigt. Demnach gab es auch einen Einsatz in Oberhof. Zuvor hatten verschiedene Medien darüber berichtet. Das zuständige Finanzamt Gotha und das Finanzministerium wollten sich dazu nicht äußern und beriefen sich auf die Wahrung des Steuergeheimnisses. Nach Angaben des Gaststätten-Betreibers wurden bei der Durchsuchung am Dienstag unter anderem die Kassen des Betriebs ausgelesen und Steuerunterlagen mitgenommen.

 

Es sei begrüßenswert, dass von Thüringer Behörden die Finanzumsätze und Einnahmen bekannter Neonazi-Konzertorganisatoren nun genauer unter die Lupe genommen würden, „um eine mögliche Steuerhinterziehung aufzuhellen“, erklärte Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linke-Fraktion im Thüringer Landtag. „Rechtsrock ist in Thüringen ein über Jahre gewachsenes und florierendes Geschäft“, heißt es in einer Mitteilung von König-Preuss.

In der Vergangenheit gab es immer wieder Diskussionen, ob die Einnahmen aus den rechtsextremen Konzerten in Südthüringen versteuert werden müssten. Das Neonazi-Festival in Themar besuchten vergangenes Jahr rund 6000 Menschen. Dabei sollen Schätzungen zufolge mehr als 200 000 Euro eingenommen worden sein. Eintrittsgelder wurden in Form von Spenden eingesammelt. Die Veranstaltung selbst war als politische Kundgebung angemeldet worden.

Rechtsrock-Konzert wegen brütender Vögel verboten

Der Gaststätten-Betreiber, der zu den Veranstaltern des Festivals gehört, gab an, er habe alles korrekt versteuert. Die Einnahmen aus dem Festival seien außerdem von denen der Gaststätte komplett unabhängig.

Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Grünen-Landtagsfraktion, sagte zu der Durchsuchung: „Für uns war es immer unbegreiflich, wie sich extreme Rechte über sogenannte „Eintrittsspenden“ eine goldene Nase verdienen können, bei Vergnügungsveranstaltungen, die sie als politische Versammlung angemeldet hatten.“ Henfling forderte, dass auch kleinere Rechtsrockveranstaltungen geprüft werden sollten.

Ob auch in diesem Jahr ein Rechtsrockfestival in Themar stattfindet, ist noch unklar. Der Kreis Hildburghausen hat die Versammlung untersagt, weil in der Nähe seltene Vögel brüten, die von der Veranstaltung gestört werden könnten. Gegen dieses Verbot wehren sich die Veranstalter allerdings juristisch.