Den Demokratien des Westens ist die Fantasie abhanden gekommen. Das Handeln der politischen Parteien erschöpft sich im Zuteilen von Ressourcen und einer eher bemühten Reformrhetorik. Dabei bräuchte die Demokratie dringend eine verheißungsvolle Idee.
Berlin - Träume haben in der Politik nichts verloren, sollte man meinen. Sie wecken Verdrängtes auf, entlassen die Geister des Unbewussten, beschwören Zustände herauf, die in der Wachrealität gespenstisch, illusionär oder angsteinflößend sind. Ihnen eignet etwas Romantisch-Verklärtes, das jederzeit mit harten Fakten ins Reich der Naivität abgedrängt werden kann. Politik sei die Kunst des Machbaren, heißt es. Wer träumt, guckt in die Luft statt auf die nüchternen Fakten. Allerdings hat die Verdrängung des Träumerischen, Ideenhaften und Visionären in der Politik zu einer Fakten-Fetischisierung geführt, die Politiker zu Vollzugsbeamten, Politik zum Verwaltungsakt macht.
Der Schriftsteller Robert Menasse hat dieses Dilemma in seinem Bestseller „Die Hauptstadt“ dramaturgisch verdichtet. Dort versuchen Brüsseler Beamte der EU-Kommission eine Idee zu entwickeln, wie der Geburtstag dieser „EU-Regierung“ angemessen zu begehen wäre. Man verspricht sich einen Imagegewinn und eine propagandistische Vitalisierung der von fast allen politischen Lagern kritisierten Gemeinschaft insgesamt. Ein Beamter der Generaldirektion Kultur kommt schließlich auf die Idee, Auschwitz als Gründungsmythos für einen europäischen Superstaat zu nutzen. Nichts habe eine so fundamentale Gemeinsamkeit aller Menschen geschaffen wie die Erfahrung der Vernichtungslager. Sie habe das Projekt Europa erst möglich gemacht.
Die Idee findet zunächst Gefallen. Man will die ganz große Erinnerungsmaschine anwerfen: Holocaust-Überlebende sollen zu einer Gedenkfeier eingeladen werden, das „Nie wieder“ soll die fehlende Zukunftsvision ersetzen. Am Ende verheddert sich das Projekt in den Ränkespielen der EU-Bürokratie und ihrer von Eitelkeit und Geltungsdrang getriebenen Beamten. Es scheitert aufs peinlichste. Menasses mit bitterer Ironie durchtränktes Buch erinnert an Robert Musils „Mann ohne Eigenschaften“, den Schlüsselroman des 20. Jahrhunderts. Dort versuchen Politiker und Bürokraten Österreich-Ungarns das 70. Thronjubiläum von Kaiser Franz Joseph im Jahr 1918 ideell und philosophisch anzureichern. Sie suchen eine Idee, die die brodelnden auseinanderstrebenden Kräfte der Doppelmonarchie bändigen könnte. Doch alle Versuche stoßen ins Leere.
Die etablierten Demokratien Europas haben ein ähnliches Problem: Man hat sich so sehr auf das technokratische Weiterregieren und Verwalten konzentriert – eine Regierungsform, die auch die allfälligen Machtwechsel unbeschadet übersteht – dass alle Visionen, oder besser: Verheißungen der Politik abhanden gekommen sind. Regieren heißt Ressourcen verteilen, Zukunftsfestigkeit dokumentiert sich an Begriffen wie Verkehrswegeplan oder Entsenderichtlinie. Wenn doch, wie in Menasses Beispiel, große Ideen ins Feld geführt werden, sind sie redlich, aber rückwärtsgewandt: Nie wieder Krieg, nie wieder Auschwitz. Den Deutschen kam das sehr gelegen, hatten sie sich nach dem Krieg doch von den großen Entwürfen der Menschheitsverbesserung abgewandt. Am Ende dieser blutigen Verheißungen standen Blutbäder. Das Ausland betrachtete das neue deutsche Wesen mit Zufriedenheit – vor seinen Ideen brauchte man sich vorerst nicht zu fürchten, allenfalls vor dem Export deutscher Autos und Maschinen. Eine Kultur der Funktionalität entwickelte sich.
Mit der Wiedervereinigung erlitt diese Nüchternheit Risse, ein gewisses Pathos schien sich in die Politik einzuschleichen, das aber eilends wieder einkassiert wurde, um ja keine Dämonen der Vergangenheit heraufzubeschwören. Man gebärdete sich als Mustereuropäer, opferte dafür sogar die D-Mark. Ingenieurshafter Pragmatismus dominierte. Nur bei den Spielen der Nationalelf und bei den Exportstatistiken gestattete man sich spielerisch-leutseligen Nationalstolz. Die viel beachtete „Ruck-Rede“ des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog durchbrach 1997 die Nüchternheit, war aber wenig mehr als eine Ermahnung zu mehr Initiative und Globalisierungszuversicht und blieb ansonsten folgenlos.
Mit der Amtsführung von Kanzlerin Angela Merkel schien das Element der Verheißung aus der Politik endgültig verschwunden zu sein. Die „Merkel-Raute“ verbildlicht weise Zurückhaltung und wehrt Demagogie ab. Prinzipienfestigkeit und auch Härte sind der Kanzlerin nicht fremd. Aber das Brennen für ein Thema, für ein Ziel, das Mitnehmen, Mitreißen gar scheinen ihr fremd. Sogar das echte oder vermeintliche Geburtendefizit wurde in den vergangenen Jahren eher technokratisch als emotional behandelt. Weniger Kinder? Dann müssen mehr Kitas gebaut und Teilzeitmöglichkeiten geschaffen werden. Die Ökonomisierung eines höchst intimen und emotionalen Themas war wohl auch der Angst geschuldet, in die Sprache der Erfinder des Mutterkreuzes zurückzufallen.
Aber eine große Erzählung, ein Narrativ wie es heute so oft heißt, war von der Kanzlerin nicht zu bekommen. Selbst mit ihrer umstrittenen Grenzöffnung enthielt sie sich des Versuchs, die Vision einer neuen auf Multikulturalität basierenden Gesellschaft auszumalen. Der Satz „Wir schaffen das“ war wieder eine rein pragmatische Anweisung für den Bau von Unterkünften und einigen Integrationsanstrengungen. Eine große – auch europäische – Vision wurde damit nicht verknüpft. Der Berliner Philosoph Byung-Chul Han hält diese glatte, abgeschliffene Sprache und Politik für ein Schlüsselmerkmal unserer Zeit. Ihr technologisches Pendant seien die Produkte der digitalen Welt: die glatten, schmeichlerischen Oberflächen der Smartphones und Autos. Alles wirke abgerundet, abgeschliffen, geglättet, so Byung-Chul Han in einem „Zeit“-Interview. Es entstehe eine Kultur der Gefälligkeit. Das könne man auch auf die Politik beziehen.
Diese Politik der reibungsarmen Funktionalität hätte vermutlich noch lange so weitergehen können. Doch unversehens gärt es unter der glänzenden Schicht einschüchternder Wirtschaftszahlen und der selbstzufriedenen Ichbezogenheit der liberalen Milieus, die sich zwischen hochwertigem Konsum, beruflichem Engagement und der Hinwendung zu bürgerlichen Familienidealen eingehaust hatten. Es brodelte lange Zeit nur unterhalb der Oberfläche medialer Wahrnehmung. Doch halb im Verborgenen entwarfen jene Kreise ihr Narrativ, die die tolerante, pragmatische und an die Globalisierung angepasste Gesellschaft zertrümmern wollen, sie als Selbstaufgabe des Volkes geißeln. Rechte Kreise entwickelten zunächst unter Ausschluss der desinteressierten Medien ihre eigene Erzählung – sie handelt von Überfremdung, Kontrollverlust, Kriminalität, Blutsvermischung, Vergewaltigung, Terror.
Das dagegen gestellte Verheißungskonzept sieht die Rückkehr zum Nationalstaat, sieht Abschottung und Grenzsicherung vor. Konzepte, die zum Entsetzen etablierter Medien, Politiker eine ungeheure Dynamik entfalteten und – als die Dämonen nicht mehr in die Flasche zurückgedrängt werden konnten – von der etablierten Politik teilweise übernommen wurden. Das dahinter blühende Ideal ist das der Reinheit, der Traditionen, der Geborgenheit und Familie. Das Fremde, Unheimliche hat keinen Platz mehr. Der leidenschaftslosen etablierten Politik setzt die Rechte eine Leidenschaft entgegen, deren Sprache militant und bisweilen brutal in ihrer Einfachheit, aber auch klar und frei von Floskeln ist. Die liberale Gesellschaft schüttelt sich und stellt beunruhigt fest, dass ihre Werte nicht unverrückbar sind, sondern neu erkämpft werden und an eine große Erzählung geknüpft werden müssen.
Die Postmoderne habe alle großen Ideen dekonstruiert, so Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in eine „Spiegel“-Interview. Moderne Demokratien aber müssten ihre Bürger wieder träumen lassen. Anstatt dem vermeintlichen Volkswillen hinterherzulaufen, hat Macron eine Verheißung entworfen, die geradezu tollkühn mit allen Anbiederungen verängstigter Politiker in den westlichen Demokratien bricht. Mag sie auch wohlkalkuliert sein, ist sie dennoch wagemutiger als alle deutschen Politikansätze, Beschwichtigungen und Debatten der vergangenen Jahre.
Die etablierte Politik steht also unvermittelt nackt da, ihre technokratische Funktionskleidung ist zerfleddert. Was tun? Einfache Ratschläge in einer hochkomplizierten Welt verbieten sich. Allerdings sollte es sich auch die Politik gestatten, manchmal zu träumen, ohne ins blinde Fantasieren zu geraten. Sie muss sich von den Gespenstern der Vergangenheit frei machen und eine Vision der Gemeinsamkeit, der Brüderlichkeit, der Wärme und Zugewandtheit vermitteln. Das ist ein riskantes Spiel, weil Vereinfachungen schnell entlarvt werden, wenn sie nicht mehr als eine Hülle sind. Und es bedarf der richtigen Bannerträger. In Deutschland hat sich wie in Brüssel oder Frankreich eine Kaste von Berufspolitikern entwickelt, die sehr professionell, fleißig und gegen polemische und ungerechte Kritik abgehärtet die Agenda einer Gesetzgebungsperiode abarbeitet. Durchaus in guter Absicht. Sie dafür als abgehoben und realitätsfern zu schelten wäre verlogen. Die Smartphone-Gesellschaft rückt auch die passenden Smartphone-Politiker an die Schlüsselfunktionen des Staates. Wir wollten es nicht anders.
Doch jetzt ist mehr gefragt. In unserem Nachbarland Frankreich hat sich ein epochaler Politikwechsel vollzogen. Macron hat bisher die Gratwanderung bewältigt, trotz seiner elitären Sozialisation die Frische und Unbekümmertheit eines politischen Führers zu zeigen, die nicht aus dem System kommt. Auch die Deutschen lieben Politiker, die glauben machen, dem System nicht anzugehören. Man erinnert sich an einen gewissen Karl-Theodor zu Guttenberg, der für kurze Zeit als mitreißender Außenseiter die politische Bühne beherrschte. Als sich Defizite zeigten, wurde er ohne Umschweife öffentlich gehenkt. Für die Rechtspopulisten ist das etablierte politische System ohnehin ein vernebeltes Spielfeld realitätsfremder Apparatschiks. Sie wollen dieses System zerschlagen.
Die Liberalen, die Verfechter, auch die Profiteure dieses liberalen demokratischen Systems müssen reagieren. Sie müssen eine Verheißung bieten. Sie müssen den Mut zum großen Wort finden, mitreißend werden, mit Altem brechen, ohne es zu verteufeln. Zumutungen sind erlaubt, ängstliches Zaudern dagegen nicht. Robert Menasse hat diesen Gedanken in einem Interview aufgegriffen und für das „Träumerische“ in der Politik plädiert. Man müsse Realität auch erzählen. Vermutlich geht es genau darum: Die Politik muss wieder träumen, ohne zu schlafen.
