Treffen zur Weltwirtschaft Jede Party geht einmal vorbei

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Es gibt Anlass zur Sorge, wie leichtfertig die Industrieländer Erreichtes aufs Spiel setzen, meint Roland Pichler. Viele Euroländer verließen sich leichtfertig darauf, dass sich dank der jahrelangen Niedrigzinspolitik die Konjunktur- und Haushaltsprobleme wie von selbst lösen.

IWF-Chefin Christine Lagarde mahnte  die Mitgliedsstaaten, die sonnigen Zeiten dafür zu nutzen, für schlechtere  vorzusorgen. Foto: AFP
IWF-Chefin Christine Lagarde mahnte die Mitgliedsstaaten, die sonnigen Zeiten dafür zu nutzen, für schlechtere vorzusorgen. Foto: AFP

Bali - Noch herrscht Partystimmung. Der Aufschwung, den viele Länder zurzeit erleben, dauert bereits ungewöhnlich lange. Deutschland und die USA erleben gegenwärtig die zweitlängste Erholung in der Nachkriegszeit. Nach wie vor deutet nichts auf eine Krise hin. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die Prognose für die Weltwirtschaft nur leicht nach unten korrigiert. Er rechnet immer noch mit einem globalen Wachstum von 3,7 Prozent in diesem und im kommenden Jahr. Das sind gute Zahlen, von denen gerade die deutsche Exportwirtschaft profitiert. Klar ist aber, dass dunkle Wolken am Konjunkturhimmel aufziehen.

Die IWF-Chefin Christine Lagarde kleidete ihre Lagebeurteilung auf der IWF-Herbsttagung im indonesischen Ferienparadies Bali in eine Metapher. In den vergangenen Jahren mahnte sie die Mitgliedsstaaten stets, die sonnigen Zeiten dafür zu nutzen, das Dach zu reparieren. Der IWF rief reiche und ärmere Staaten auf, stabile Zeiten für Reformen nutzen. Auf der Tagung in Bali meinte Lagarde, das Wetterhoch halte zwar an, im Dach gebe es jedoch Löcher, durch die erste Tropfen fallen. Das beschreibt die Situation ganz gut.

Der US-Finanzminister bemüht sich um versöhnliche Töne

Anlass zur Sorge gibt jedenfalls, wie leichtfertig die Industrieländer das Erreichte aufs Spiel setzen. Auf der einen Seite sind die Vereinigten Staaten, die an mehreren Fronten einen Handelskonflikt eröffnet haben, der Spuren hinterlassen muss. Auf Bali bemühte sich US-Finanzminister Steven Mnuchin um versöhnliche Töne. Der Wind kann sich schnell drehen. In der Defensive befinden sich auch die Europäer. Hinter den Kulissen herrscht Unruhe, weil Italien die Schuldenregeln in der Eurozone aufkündigt. Obwohl Rom die höchste Verschuldung nach Griechenland aufweist, unternimmt es keine Anstrengungen, die neuen Schulden zu reduzieren. Damit gerät die Stabilität der Europäischen Währungsunion in Gefahr. Entsprechend verschreckt reagieren die Finanzmärkte.

Es wäre aber zu einfach, allein Italien an den Pranger zu stellen. Viele Euroländer verlassen sich leichtfertig darauf, dass sich dank der jahrelangen Niedrigzinspolitik die Konjunktur- und Haushaltsprobleme wie von selbst lösen.

Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit sind nötig

Ein Indiz dafür ist, dass nicht nur Italien zu hohe Schulden angehäuft hat, sondern auch Frankreich. Längst wäre es an der Zeit, dass sich Europa auf steigende Zinsen einstellt. Der Bundesbankchef Jens Weidmann wird nicht müde darauf hinzuweisen. Europa darf sich nicht ewig auf das Konjunkturprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) verlassen. Mit der Nullzinspolitik stimuliert die EZB die Wirtschaft schon viel zu lange. Es ist höchste Zeit, dass die Mitgliedsstaaten ihr Haus wetterfest machen – etwa indem sie Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit beschließen.

Selbst Deutschland, das zumindest in der Haushaltspolitik ein gutes Beispiel abgibt, legt aber eine bedenkliche Sorglosigkeit an den Tag. Die innenpolitische Agenda der Koalition kreist in erster Linie um Sozialprogramme – die sichern den künftigen Wohlstand nicht.