Trumps erstes Jahr Der disruptive Donald
Das erste Jahr in Trumps zweiter Amtszeit ist vorbei, die Bilanz düster: Er brachte der Welt keinen Frieden und Amerika kein goldenes Zeitalter, meint unser Autor Armin Käfer.
Das erste Jahr in Trumps zweiter Amtszeit ist vorbei, die Bilanz düster: Er brachte der Welt keinen Frieden und Amerika kein goldenes Zeitalter, meint unser Autor Armin Käfer.
Wenn Donald Trump das Wort ergreift, tönt es meist nach Selbstbeweihräucherung im Superlativ. Zur zweiten Amtszeit ist er mit einem großen Versprechen angetreten: „Mein stolzestes Vermächtnis wird das eines Friedensstifters und Einigers sein“, sagte der 47. US-Präsident beim Wiedereinzug in das Weiße Haus. Seine Bilanz nach einem Jahr sieht anders aus: Er hat Zwietracht im eigenen Land gesät, den Westen entzweit, Verbündete brüskiert, an vielen Fronten neue Händel angezettelt. Und seine Versuche, Frieden zu diktieren, sind weitgehend verpufft – sofern es sich nicht ohnehin um schlichten Etikettenschwindel handelte.
Trump hinterlässt eine Spur der Disruption. Mit seinen Ansprüchen auf eine Annexion Grönlands riskiert er gar einen Bruch der Nato. Statt Amerikas „endless wars“ wie versprochen zu beenden, zündelt er in Venezuela, im Nordatlantik und im Nahen Osten. Rohstoffe, Hegemonie und Großmachtgehabe markieren den nebulösen Kurs seiner Außenpolitik. Um Bündnispartner schert er sich wenig. Internationale Solidarität und Völkerrecht sind für ihn Fremdwörter.
„Der Imperialismus ist zurück.“ So hatte der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt, warum es sich bei dem russischen Angriff auf die Ukraine um eine „Zeitenwende“ handelt. Auch Trump gebärdet sich wie ein Imperialist. Er wurde zum Motor einer neuerlichen Zeitenwende, die nicht auf Europa beschränkt ist, sondern die Verhältnisse rund um den Erdball zum Rotieren bringt.
Größenwahn und Großmäuligkeit beherrschen seine Diplomatie. Sie ist wetterwendisch und widersprüchlich. Dafür stehen auch die nach Gutdünken verhängten Strafzölle – die er bisweilen ebenso spontan wieder aufhebt, senkt oder auch ins Aberwitzige verschärft. Den Ukraine-Krieg wollte er binnen 24 Stunden schlichten. Daraus wurde zunächst ein Ultimatum von 50 Tagen – und bis heute nichts weiter: nicht einmal eine Waffenruhe, geschweige denn der hinausposaunte Frieden. Vom Kremlherrscher Wladimir Putin lässt er sich am Nasenring durch die Manege ziehen. Trump beweist nur Stärke im Umgang mit Schwachen.
Seinen Landsleuten verhieß er ein „goldenes Zeitalter“. Doch bisher hat er nur das Interieur des Weißen Hauses vergolden lassen. Die Inflation bekommt er nicht in den Griff, Zölle heizen sie weiter an. Die Arbeitslosigkeit steigt. Die Unzufriedenheit mit Trumps Regiment wächst. Die illegale Migration hat er gedrosselt – allerdings mit brachialen Methoden. Der US-Präsident betreibt eine Militarisierung der Innenpolitik und riskiert damit mancherorts bürgerkriegsartige Zustände.
Trump stehe „an der Spitze der korruptesten Regierung in der amerikanischen Geschichte“, sagt der US-Politologe Francis Fukuyama – wirft zugleich aber die Frage auf, ob Trump in Wahrheit „nur noch eine lahme Ente“ sei: Donald lame duck. Fukuyamas Spekulation stützt sich auf den wachsenden Widerstand auch in Trumps eigenem Lager. Die erratische Politik dieses Präsidenten läuft darüber hinaus auch manchen zuwider, die ihn einst bejubelten: Unternehmen, Latinos, inflationsgeplagte Leute aus der Unterschicht.
Die Kongresswahlen im Herbst könnten sich als Sand im Getriebe der Trumpschen Machtmaschinerie erweisen. In Umfragen liegen die Demokraten klar vorn. Bis dahin bleibt aber noch viel Zeit, um weltweit weiteren Schaden anzurichten. Im Schatten Trumps lauert auch schon einer, der seine Politik mit neuer Verve weiterführen könnte: Vizepräsident JD Vance. Mit dem 80. Geburtstag seines Chefs im Juni deutet sich jedenfalls noch kein Verfallsdatum der Politik im Geiste Trumps an.