Sechs deutsche Abgeordnete sind zu einem Truppenbesuch in die Türkei gereist. Laut SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hänge eine Mandatsverlängerung in Incirlik auch vom Verlauf der Reise ab.
Berlin - Monatelang hat Ankara einen Besuch deutscher Abgeordneter bei den Bundeswehr-Soldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik verweigert - nun ist eine Delegation des Bundestagsverteidigungsausschusses am Dienstag in die Türkei gereist.
Eine Mandatsverlängerung für den Einsatz auf der Luftwaffenbasis Incirlik über Dezember hinaus machte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold von dem problemlosen Verlauf der Reise abhängig. Die sechs Parlamentarier führen politische Gespräche in Ankara und treffen die in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten.
Nach Gesprächen in Ankara am Dienstag stehen am Mittwoch Besuche der Bundeswehrsoldaten in Incirlik sowie abschließend des Allied Land Command der Nato in Izmir auf dem Programm. In Incirlik wollen sich die Verteidigungspolitiker von Union, SPD, Grünen und Linken über die Einsatzbedingungen der deutschen Soldaten im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak informieren.
Bundeswehrmandat endet im Dezember
Die Türkei hatte den deutschen Abgeordneten in den vergangenen Monaten nicht erlaubt, die Bundeswehrsoldaten zu besuchen. Hintergrund des Konflikts war die Anfang Juni verabschiedete Armenien-Resolution des Bundestags. Darin stufte der Bundestag die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord ein. Die Türkei wehrt sich seit Jahren gegen die von vielen Staaten und Historikern für richtig erachtete Verwendung des Begriffes Völkermord.
Das Mandat für den Bundeswehreinsatz in Incirlik endet im Dezember. Einer Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz in Incirlik steht laut Arnold dann nichts mehr im Weg, „wenn dieses Programm jetzt wie geplant läuft und Abgeordnete dort zukünftig wieder reisen können“. „Es geht nicht um einen einmaligen Besuch, sondern dass es wieder normal ist“, sagte der SPD-Politiker der Nachrichtenagentur AFP. „Es muss ja nicht jede Woche einer hinfliegen, das ist auch nicht üblich. Aber es geht nicht um den einen Besuch, sondern dass generell wieder Normalität einkehrt“, betonte das Mitglied des Verteidigungsausschusses. „Dann sind die Voraussetzungen erfüllt.“
An Armenier-Resolution wird nicht gerüttelt
Deutschland beteiligt sich von der südtürkischen Luftwaffenbasis aus mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die IS-Miliz. In den Ausbau der Basis investiert Deutschland 58 Millionen Euro. Das Geld stehe nicht im Zusammenhang mit dem Einlenken Ankaras im Incirlik-Streit, sondern sei lange vorher verhandelt worden. „Das resultiert einfach daraus, dass die Amerikaner uns im Augenblick Gastfreundschaft gewähren, dort alles beengt ist und auch die Unterkünfte der Soldaten nicht dem Standard entsprechen, den wir eigentlich für unsere Soldaten haben möchten.“
Ähnlich äußerten sich andere Ausschussmitglieder. Der verteidigungspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Florian Hahn, sagte im Bayerischen Rundfunk, er rechne mit einer Verlängerung des Mandats für Incirlik noch vor Weihnachten. Zur Armenier-Resolution sagte der stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsverteidigungsausschusses, Karl Lamers (CDU), der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstagsausgabe), dass die Parlamentariergruppe an dem Beschluss festhalten werde. „An dieser Position werden wir nicht rütteln. Dabei wird es bleiben“, sagte Lamers.
Mit Blick auf die Äußerung der Bundesregierung im Armenien-Streit, dass eine Resolution des Bundestages juristisch nicht bindend sei, sagte Arnold, dabei handele es sich nicht um eine Distanzierung. „Die Bundesregierung kann sich nicht inhaltlich vom Bundestag distanzieren, und das hat sie auch nicht gemacht.“