Die vom Ex-OB Cohn zwangsbeurlaubte Erste Bürgermeisterin tritt am 1. Juni wieder im Rathaus an. Von Hohenzollern und OB Degode geben sich optimistisch.
Paukenschlag im Leonberger Rathaus: Josefa von Hohenzollern kehrt nach einem fast dreijährigem Zwangsurlaub in ihr Büro zurück. „Das Regierungspräsidium hat uns mitgeteilt, dass es keine Anhaltspunkte für eine Aufrechterhaltung des Dienstverbotes gibt“, sagte Oberbürgermeister Tobias Degode (parteilos) unserer Zeitung. „Deshalb haben wir Frau von Hohenzollern informiert, dass sie zum 1. Juni ihre Arbeit wieder aufnehmen kann.“ Sie behalte ihre Position als Erste Bürgermeisterin und ist damit OB-Stellvertreterin.
Damit endet eine mehr als bemerkenswerte Geschichte, die in der bundesdeutschen Kommunalpolitik ihresgleichen suchen dürfte. Im Juni 2023 hatte der damalige Oberbürgermeister Martin Georg Cohn (SPD) Josefa Schmid, wie sie damals noch hieß, wegen „gravierender Vorstöße gegen Dienstpflichten“ mit einem Dienstverbot belegt. Seither darf die heute 52-Jährige, die 2021 im Gemeinderat zur Ersten Bürgermeisterin von Leonberg gewählt wurde, nicht mehr arbeiten, bekommt aber ihre vollen Bezüge.
Hinter den „gravierenden Verstößen“ verbarg sich vor allem eine Dienstreise nach Berlin vor genau drei Jahren. Dort hatte der Bundespräsident zu einem Bürgermeisterinnen-Treffen eingeladen. Entgegen des ursprünglichen Plans hatte von Hohenzollern in einem Hotel übernachtet. Die Kosten von 160 Euro soll sie nachträglich ihrem Dienstreiseantrag beigefügt haben.
Cohn hatte sie damals angezeigt. Vor zwei Jahren wurde Josefa von Hohenzollern vom Amtsgericht Leonberg freigesprochen, die Staatsanwaltschaft stimmte seinerzeit einer Einstellung des Berufungsverfahrens ohne Auflagen zu. Zwischenzeitlich hatte Martin Georg Cohn seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur bei der Leonberger OB-Wahl im September 2024 erklärt.
Josefa von Hohenzollern, innerlich bestärkt durch ihre juristischen Erfolge, warf den Hut in den Ring und kandidierte, wiewohl noch freigestellt, für das höchste Amt der Stadt. Bei der Wahl am 28. September knackte allerdings der auswärtige Bewerber Tobias Degode auf Anhieb die 50-Prozent-Marke und trat am 1. Dezember das Amt als Oberbürgermeister der 50 000-Einwohner-Stadt Leonberg an.
Damit war auch klar, dass der neue Chef und seine vom Vorgänger kaltgestellte Stellvertreterin zusammenarbeiten müssen, so sie denn zurückkehrt. Wann dies der Fall sein könnte, das wollte Degode allerdings nicht ohne das Regierungspräsidium entscheiden. Der kommunale Aufsichtsbehörde oblag die dienstrechtliche Überprüfung des Zwangsurlaubs. Unter Berufung auf das damals laufende juristische Verfahren hatte sich das Regierungspräsidium aber nie öffentlich geäußert.
Mit dem Hinweis, dass keine Anhaltspunkte für ein Dienstverbot gegen von Hohenzollern gäbe, hat die Behörde zumindest in der direkten Kommunikation mit der Stadt Leonberg ihr Schweigen gebrochen. Öffentlich hält sich das Regierungspräsidium nach wie vor bedeckt.
Josefa von Hohenzollern reagiert sehr erfreut auf die Entwicklung: „Es hat sich gezeigt, dass die Vorwürfe gegen mich haltlos sind“, sagte sie unserer Zeitung. „Ich bis sehr froh, nun endlich wieder meine Kraft für Leonberg einsetzen zu können uns freue mich auf die Zusammenarbeit mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung und den Mitgliedern des Gemeinderates.“
Auch der OB stimmt optimistische Töne an: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir gemeinsam nach vorne gehen“, sagt Tobias Degode, „Ich reiche Frau von Hohenzollern die Hand und bin offen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.“
Wenn die Erste Bürgermeisterin am 1. Juni wieder einsteigt, wird sie verantwortlich für die Dezernate Familie, Jugend, Soziales sowie Kultur und Sport sein. Das bis zu ihrem Dienstverbot geleitete Finanzressort wurde im März per Ratsbeschluss dem Oberbürgermeister auf dessen eigenen Vorschlag übertragen. Dafür hatten sich insbesondere CDU und SPD stark gemacht.
