Am Montagnachmittag war es so weit. Wo im Hotel Dormero des SI Zentrums in Möhringen sonst unter Leuchtern und Stuckverzierung Kaffee und Kuchen gereicht wird, hat das Sozialamt einen Schalter eingerichtet. Auf den Tischen des im Stil eines Wiener Kaffeehauses eingerichteten Lokals stehen Rechner und Drucker, Plexiglaswände erinnern daran, dass das Coronavirus noch immer grassiert in der Stadt. Hier können die Geflüchteten aus der Ukraine, die in dem Hotel einquartiert sind, ihre Sozialleistungen beantragen.
Das Geld müssten sie dann aber noch bei der Stadtkasse in der City abholen, erklärt Marion Zorn, die Leiterin der Abteilung Verwaltung bei der Stadt, die Abläufe. Sie ist eigens für den Probelauf hierher gekommen. Im Nebenraum des Cafés soll bald auch noch das Ordnungsamt vertreten sein, sodass die Menschen sich hier auch gleich registrieren können. Geplant sei, mit diesem Angebot dann „von Unterkunft zu Unterkunft zu ziehen“, erläutert Marion Zorn das Vorhaben.
Registrierung wird dezentralisiert
Mittlerweile hat die Stadt Stuttgart insgesamt „mehr als 1200 Schutzsuchende aus der Ukraine“ einquartiert, hieß es am Montag in einer Erklärung der Verwaltung. Sie sind in Herbergen und Hotels untergebracht, etwa 100 waren es am Wochenende auch in der Turn- und Versammlungshalle in Münster. Im Dormero in Möhringen, das insgesamt 454 Zimmer auf 17 Etagen hat, dürften es einige Hundert sein. Ein Bereich mit je 33 Zimmern auf neun Etagen sei mit Geflüchteten belegt, sagt ein Hotelmitarbeiter. Unter Helfern, die sich um die Essensausgabe kümmern, kursiert die Zahl von 500 Personen.
Und die Ankünfte von Geflüchteten nehmen weiter zu. „Die Entwicklung ist sehr dynamisch, wir sehen einen rasanten Zustrom“, sagt Sozialamtsleiterin Franziska Vogel. Inzwischen nimmt das Hilfesystem der Stadt Gestalt an. Der Fokus liege derzeit auf der Unterbringung und Erstversorgung, im nächsten Schritt folge dann die rechtliche Erfassung, die Bewilligung von Sozialleistungen sowie die Gesundheitsversorgung, so Vogel. Als Problem hat sich „der Run auf das Dienstleistungszentrum in der Jägerstraße“ erwiesen, am Montag hatten sich dort zeitweise bis zu 300 Personen eingefunden. Dem soll die dezentrale Abwicklung der Leistungen wie im Dormero abhelfen.
Gesundheitszentrum für Geflüchtete
Auch die gesundheitliche Versorgung der Ankommenden ist verbessert worden. Im Hauptbahnhof, wo viele Ukrainer eintreffen, sei am Montag und Dienstag immer ein Arzt anwesend, sagt Hans-Jörg Wertenauer, der Pandemie-Beauftragte der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) für Stuttgart. Von Mittwoch an wird in der Schleyerhalle, wo der Hausarzt eine Test- und Impfambulanz betreibt, für die Geflüchteten ein sogenannter „Medpoint“ eingerichtet. Hier sollen die ankommenden Ukrainer ihre medizinische Erstversorgung erhalten, hier kann man sich auch auf Corona testen und sich gegen das Virus impfen lassen. Mehrere Allgemeinärzte und Kinderärzte seien dann im Einsatz, sagt Hans-Jörg Wertenauer.
Weil aber nach wie vor viele Geflüchtete im Land und vor allem in den Großstädten wie Stuttgart anlanden, hat die Stadt zusammen mit den Rettungsdiensten weitere Aufnahmeplätze geschaffen. Am Sonntagabend und am Montagmorgen haben rund 100 Kräfte von DRK, THW und DLRG eine Nebenhalle der Porsche-Arena mit Feldbetten, Schlafsäcken, Kopfkissen, Hygieneartikeln sowie mit Wasch- und Duschcontainern ausgestattet, sagt Daniel Anand, der Pressesprecher der Feuerwehr Stuttgart. Gut die Hälfte seien Ehrenamtliche. Mehr als 200 Personen können in der Halle Platz finden.
Landesaufnahmestellen laufen voll
Eine Entlastung der Großstädte durch eine Verteilung der Ankommenden im Land ist bis jetzt nicht erfolgt. Aber auch die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes füllen sich mehr und mehr. Von den maximal 9800 Plätzen seien inzwischen etwa 6700 belegt, sagt der Sprecher des zuständigen Justizministeriums, Robin Schray. Die Zahl der täglich in den Landesaufnahmestellen Ankommenden sei „auf hohem Niveau konstant“, an manchen Tagen waren es weit mehr als 500 Personen. Was die bessere Verteilung der Neuankömmlinge im Land angeht, die Stuttgarts OB Frank Nopper am Wochenende gefordert hat, gebe es „praktische Grenzen“ für die Steuerung. Die Geflüchteten dürften sich 90 Tage im Land aufhalten und sich den Ort auch aussuchen, selbst ohne sich zu registrieren. „Und die meisten geben an, dass sie in urbane Räume wollen“, so Schray.
In den umliegenden Landkreisen sind offenbar noch keine Geflüchteten aus der Ukraine von der öffentlichen Hand untergebracht worden. „Wir haben noch keine Menschen zugewiesen bekommen“, sagt etwa Andrea Wangner, die Sprecherin des Esslingern Landratsamts. Darauf vorbereitet hat man sich aber schon. Das ehemalige Impfzentrum in einem Esslinger Industriegebiet wurde am Wochenende zum Aufnahmezentrum mit 250 Plätzen umgerüstet. Man rechne im Laufe der Woche damit, dass erste Geflüchtete in den Landkreis kommen, sagt Andrea Wangner. Und man sei auf der Suche nach weiteren Hallen im Landkreis.
Kommen auch Geflüchtete in eine Messehalle?
Ob darunter bald auch eine Halle der Fildermesse sein wird, wie von der Stadt Stuttgart ins Gespräch gebracht, ist noch offen. Gestern gab es dazu nichts Neues. Aus Sicht des Landkreises Esslingen gibt es in der Sache noch „viele offene Fragen“, so Andrea Wangner. Stefanie Kromer, Direktorin Kommunikation bei der Landesmesse, erklärte dazu, „die Stadt Stuttgart und auch umliegende Städte und Gemeinden haben mit uns gesprochen“. Man wolle und werde helfen, betonte Kromer, sofern dies möglich und gewünscht sei. Derzeit lägen der Messe aber „weder Fakten noch Daten vor“.