Nicht nur bei der Unterbringung, auch bei der Registrierung der ankommenden Kriegsflüchtlinge braucht Stuttgart Unterstützung. Der Oberbürgermeister fordert deren Registrierung „möglichst schon an der Grenze“.
Angesichts des anhaltend starken Zustroms von Geflüchteten aus der Ukraine hat Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) ein weiteres Mal das Land eindringlich um Hilfe bei der Unterbringung, aber auch bei der Registrierung der Ankommenden gebeten. „Bei der Registrierung vor Ort brauchen wir dringend Unterstützung“, erklärte Nopper. „Das kann die Stadt in Anbetracht der großen Zahl von Kriegsflüchtlingen, die innerhalb kürzester Zeit eintreffen, alleine nicht bewältigen.“
Auch der Bund ist aus Sicht Noppers gefragt
Die Flüchtenden aus der Ukraine kämen „nach wie vor ganz überwiegend“ in Großstädten wie Stuttgart an, erklärte Stuttgarts OB. Angesichts dieser Lage in den großen Kommunen forderte Nopper Bund und Land zu gemeinsamen „pragmatischen Lösungen“ auf. So sollte jeder Kriegsflüchtling „möglichst schon an der Grenze, spätestens jedoch nach seiner Ankunft unverzüglich von den zuständigen Behörden registriert werden“, so Nopper. Dies sei in der „außergewöhnlichen Lage“ unbedingt nötig, auch wenn das geltende Recht eine Registrierung der Ankommenden nicht zwingend vorsehe. Ohne Registrierung aber wisse man auch nicht, „wer sich bei uns im Land aufhält“.
Stuttgarts Oberbürgermeister begrüßt ausdrücklich, dass das Land von Montag an in einer Halle auf der Landesmesse eine Erstaufnahmeeinrichtung zur Unterbringung von bis zu 800 Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine schaffen will. Dies geschieht auch zur Entlastung der Landeshauptstadt. Nopper hält den Schritt aber nicht für ausreichend.
150 Personen werden nach Böblingen verlegt
Denn in Stuttgart spitzt sich die Lage bei der Unterbringung weiter zu. Derzeit seien etwa 2000 Kriegsflüchtlinge durch die Verwaltung untergebracht, in neun Hotels, Hostels und Hallen, erklärte Stadtsprecher Sven Matis. Obwohl man noch „einige Hundert Plätze in Reserve“ habe, müssten noch mehr dazukommen. Denn der Zustrom von Neuankömmlingen sei gegenwärtig „unvermindert hoch“, so Matis. In der vergangenen Woche seien täglich etwa 250 Schutzsuchende nach Stuttgart gekommen. Man geht in der Verwaltung davon aus, dass die vorhandenen freien Kapazitäten „für das Wochenende noch ausreichen könnten“, sagte der Sprecher der Stadt. Aber nicht einmal das könne man sicher sagen.
Inzwischen finden auch Gespräche mit umliegenden Landkreisen statt, wie man in der Region eine bessere Verteilung der Ankommenden erreicht. Am Freitagabend meldete die Stadt dann, man könne „erstmals Geflüchtete in einen anderen Landkreis verlegen“, so Stadtsprecher Matis. Die Stadt Böblingen habe sich am Mittag spontan bereit erklärt, die Landeshauptstadt zu unterstützen und 150 Schutzsuchende aufzunehmen. Sie kommen dort in zwei Gemeinschaftsunterkünfte und ein Hotel. Es handle sich dabei um Menschen, die bislang in der Notunterkunft bei der Schleyerhalle beherbergt werden. Am Samstag sollen sie nach Böblingen gebracht werden.
