Schonungslos schildert der US-Sicherheitsberater die ruckelige transatlantische Vorgeschichte der Leopard-Lieferungen an die Ukraine. Das klingt nach einer Retourkutsche für das Junktim von Kanzler Scholz. Doch insgeheim zögert US-Präsident Biden die Lieferung eigener Panzer hinaus.

Der Präsident war voll des Lobes für das verbündete Deutschland und seinen „engen Freund“ Olaf Scholz. „Ich möchte dem Kanzler für seine Führungsstärke danken“, sagte Joe Biden. Vor einem Monat stand der amerikanische Oberbefehlshaber im Roosevelt Room des Weißen Hauses und kündigte feierlich eine Panzer-Allianz für die Ukraine an: Deutschland werde Leopard-Panzer schicken, und die USA beteiligten sich mit 31 Abrams-Panzern, die „die Fähigkeit der Ukraine zur Verteidigung ihres Territoriums verbessern“ würden.

 

Schon damals hegten Beobachter angesichts des langen deutschen Zögerns Zweifel an der demonstrativen transatlantischen Harmonie in der Panzerfrage. Kurz vor dem Besuch von Kanzler Scholz an diesem Freitag im Weißen Haus hat der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan in einem Fernsehinterview nun ungewohnt offen die Verkleidung des Deals heruntergerissen. In der Substanz kann seine Darstellung kaum überraschen, aber Zeitpunkt und Art der Schilderung vermitteln den Eindruck, dass der Ärger über den Berliner Panzer-Poker in Washington keineswegs verraucht ist.

Biden hält Panzerlieferung für nutzlos

Sullivan schildert ohne Umschweife, dass sich Biden „ursprünglich dagegen entschieden“ habe, die Abrams-Panzer zu schicken, weil sie nach Angaben seiner Militärs für den Einsatz in der Ukraine ungeeignet wären. „Die Deutschen“ aber hätten dem Präsidenten gesagt, „dass sie nicht bereit seien, die Leoparden in den Kampf zu schicken, solange der Präsident nicht bereit sei, auch Abrams zu schicken“. Im Interesse der „Einheit des Bündnisses“ und zur Sicherung der Leoparden-Lieferung habe Biden daher entschieden, die Abrams-Panzer zu schicken. Diese Entscheidung, so Sullivan, sei gefallen, „obwohl die Abrams nicht das Gerät sind, das sie brauchen“.

Die Äußerungen des Sicherheitsberaters sind doppelt bemerkenswert: Dass das Pentagon gegen eine Bereitstellung seiner modernen und hochkomplexen Abrams opponierte, wurde schon berichtet. Aber Sullivan erklärt nun, dass auch Biden selbst die amerikanischen Panzer in der Ukraine für nutzlos hielt und weiter hält. Die Kampfkolosse wurden demnach nur zugesagt, um die deutsche Blockade zu brechen. Das wiederum klingt nach einem Junktim der Bundesregierung, das es nach früheren Angaben von dessen Sprecher Steffen Hebestreit „zu keinem Zeitpunkt“ gegeben haben soll. Und auch am Montag bekräftigte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner noch einmal diese Aussage und betonte, dass die Entscheidung für die gemeinsame Lieferung von Kampfpanzern aus deutscher Sicht einvernehmlich getroffen worden sei. „Das waren gute, konstruktive Gespräche, bei denen man immer von beiden Seiten darauf geachtet hat, dass man zu einem gemeinsamen Vorgehen kommt.“

Mindestens so interessant wie die Vorgeschichte des Panzer-Deals ist auch die Frage, warum Sullivan die Details ausgerechnet jetzt ohne Not so offen ausbreitet. Immerhin ist der 46-Jährige in Fragen von Krieg und Frieden der wohl wichtigste Vertraute des amerikanischen Präsidenten. Dass er im großen Sonntagsinterview mit einem amerikanischen Sender einfach so vor sich herplappert, darf man ausschließen. Der Mann will offensichtlich eine Botschaft loswerden. Die Frage ist nur: Wer ist sein Adressat?

Mag sein, dass Sullivan die innenpolitische Debatte im Auge hat, wenn er Biden als starken Anführer der westlichen Welt schildert, der das Bündnis trotz Querschüssen der kleineren Partner zusammenhält. Ganz offensichtlich beinhaltet die Erzählung auch eine Ansage in Richtung der deutschen Bundesregierung, dass in der Biden-Regierung der gute Wille Berlin gegenüber nicht grenzenlos ist.

Inneramerikanische Panzer-Debatte

Doch richtig Sinn ergeben die Äußerungen erst vor dem Hintergrund der inneramerikanischen Panzer-Debatte. Von Anfang an hat die US-Regierung betont, dass die zugesagten 31 Abrams-Panzer nicht schnell geliefert werden könnten. Sie sollen nicht aus dem Bestand der Armee entnommen, sondern entweder komplett neu gebaut oder zumindest runderneuert werden. Vor wenigen Tagen hat Christine Wormuth, die Armee-Staatssekretärin des Pentagons, betont: Auf keinen Fall könne man „in Wochen oder zwei Monaten“ liefern: „Es geht um einen längeren Zeitraum.“

Das klang nach Sankt-Nimmerleins-Tag. Eilig versicherte Wormuth, dass sie auf eine Lösung in „weniger als zwei Jahren“ hoffe. In diesem Jahr oder gar zur wichtigen Frühjahrsoffensive jedenfalls werden sicher keine amerikanischen Abrams-Panzer an die Front der Ukraine rollen. Möglicherweise sind sie sogar erst dann einsatzbereit, wenn der Krieg so oder so beendet ist. Vor diesem Hintergrund ergibt Sullivans Erklärung, die Abrams-Panzer seien in dieser militärischen Auseinandersetzung ohnehin nutzlos, durchaus Sinn.

So schrumpft das amerikanische Panzer-Bataillon ziemlich rasant zum taktischen Papiertiger. „Nützlich sind die deutschen Leoparden“, betont Sullivan ausdrücklich.

„Deutschland hat mich nicht gezwungen, meine Meinung zu ändern“, hatte Joe Biden bei der Vorstellung der transatlantischen Panzer-Allianz vor einem Monat lachend auf eine Reporterfrage geantwortet. Das klang, als wollte der amerikanische Präsident den Eindruck zerstreuen, dass Olaf Scholz ihn ausgetrickst habe. Inzwischen kann man den Satz auch anders lesen: Vielleicht ist es am Ende genau umgekehrt gewesen.