Göppingen - Die Jebenhauser Westumfahrung ist gestorben. Schon vor einem Jahr, kurz nach der Regierungsbildung von Grün-Rot im Land, hat der Landtagsabgeordnete der Grünen, Jörg Fritz, diese Feststellung getroffen. Und daran hat sich eigentlich wenig geändert. Nur offiziell ausgesprochen hat dies das zuständige Verkehrsministerium noch nicht, was indirekt auch mit den Erfahrungen zusammenhängen dürfte, die Fritz damals machen durfte. Von allen nur vorstellbaren Seiten wurde der Parlamentsneuling attackiert. Sogar der Göppinger Oberbürgermeister Guido Till und sein Intimfeind von der Linken, Christian Stähle, waren sich einig, dass Fritz hier etwas Unerhörtes gesagt hatte.
Fakt ist allerdings, dass das Projekt seit damals zumindest in ein tiefes Koma gefallen ist. So gut wie nichts hat sich in den vergangenen zwölf Monaten getan. „Still ruht der See“, lautete der lakonische Kommentar des Göppinger FDP-Fraktionschefs Rolf Daferner dazu. Wer allerdings glaubt, die gegenwärtige Denkpause sei ausschließlich politisch motiviert, macht es sich zu einfach. Vielmehr sind die umweltschutzrechtlichen Bedenken, die beim Anhörungsverfahren geäußert wurden, massiv. Auch ein Verkehrsminister mit anderem Parteibuch könnte darüber nicht einfach hinweg gehen, zumal jüngste Urteile zu anderen Straßenbauvorhaben gezeigt haben, dass die Justiz bei der europäischen FFH-Richtlinie keinen Spaß versteht.
Keine Verzögerungstaktik
Sollte sich das Verkehrsministerium nun dazu durchringen, ein neues Gutachten zur Umweltverträglichkeit in Auftrag zu geben, so wäre dies keine Verzögerungstaktik, wie der FDP-Chef Daferner vermutet, sondern die letzte Chance für das Projekt. Ehrlicher wäre allerdings ein Stopp der Planungen. Denn der Bau einer Umgehungsstraße durch ein FFH-Gebiet passt nicht zu dem groß formulierten Grundsatz von Grün-Rot, ökologischen Gesichtspunkten künftig mehr Bedeutung beimessen zu wollen. Fragt sich nur, ob der Verkehrsminister den Mut hat, dies so deutlich zu formulieren, oder ob er stattdessen auf Zeit spielt und noch ein kostspieliges Gutachten anfertigen lässt.