Umfrage zur Landtagswahl Der SPD droht Bedeutungslosigkeit
In den Kommunen ist die Partei noch verankert, doch auf der Ebene der Landespolitik fehlt ihr Profil. Und die Bundespartei bietet keinen Rückhalt.
In den Kommunen ist die Partei noch verankert, doch auf der Ebene der Landespolitik fehlt ihr Profil. Und die Bundespartei bietet keinen Rückhalt.
Auf dem letzten Landesparteitag, den Erhard Eppler 2018, ein Jahr vor seinem Tod, besuchen konnte, klagte der Sozialdemokrat aus Schwäbisch Hall, er habe doch so viele wichtige grüne Ideen zur Nachhaltigkeit vorausgedacht. „Und jetzt servieren uns die Grünen ab.“
Das war in Leinfelden-Echterdingen (Kreis Esslingen), wo damals der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zum Landesparteichef gewählt wurde. Ein Jahr später starb Eppler, der als Landespolitiker und Bundesminister, vor allem aber mit seinen Büchern und Reden die deutsche Sozialdemokratie stark beeinflusst hatte.
Eppler hatte im Landtag noch auf der Basis von Wahlergebnissen operiert, die deutlich über 30 Prozent lagen. Als Stoch im Parlament aufschlug, oszillierte die Partei um 25 Prozent. Regelmäßig korrelierten die Wahlergebnisse von SPD und Grünen. Waren die Sozialdemokraten stark wie 2001 mit der Spitzenkandidatin Ute Vogt, dann litten die Grünen. Umgekehrt verhielt es sich ebenso. 2011 gelang es den Grünen dann knapp, sich vor die SPD zu setzen. Ins Ministerpräsidentenamt gelangte Winfried Kretschmann, nicht der SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid.
In der Landespolitik ist der Ministerpräsident kraft Amtes der Spender aller Gaben, die Quelle aller Gnaden. Er nimmt eine überragende Stellung ein. Die Tatsache, dass Kretschmann seine Sache gut machte, brachte ihm die gesammelten rot-grünen Stimmen ein. Und das blieb auch so, als die SPD im Jahr 2016 durch die CDU als kleiner Partner der Grünen ersetzt wurde.
Kretschmann hatte schon immer großen Respekt vor der machtpolitischen Verankerung der CDU im Land, deshalb zeigte er sich butterweich im innerkoalitionären Verhältnis. Er betrieb eine wertkonservative Politik, bezeichnete sich selbst als Konservativen. Seine Wahlergebnisse waren aber rot fundiert.
Die traditionsreiche SPD sinkt bei der Umfrage mit acht Prozent auf einen Tiefpunkt. Anders als Kretschmann steht der Grünen-Kandidat und Bildungsaufsteiger Cem Özdemir für soziale Sensibilität. Macht ausgerechnet er der SPD vollends den Garaus? Dass die Linke an der Umfragebörse recht konstant bei sieben Prozent notiert, hat auch mit der Schwäche der SPD zu tun.