Worauf rechte Populisten bauen – und wie man darauf reagieren sollte. Wichtig sei, sich in Gelassenheit zu üben, meint unsere Kolumnist Jörg Scheller.
Im Jahr 2018 veröffentlichten der Kunstwissenschaftler Wolfgang Ullrich und ich in der „Pop-Zeitschrift“ eine viel beachtete Analyse des Twitter-Accounts von Norbert Bolz. Der rechtskonservative emeritierte Professor für Medienwissenschaften trollte gegen einen linken Zeitgeist an, der damals auf Twitter (heute X) prominent vertreten war. In unserem Artikel zeigten wir, wie Bolz sich zunehmend radikalisierte, sein eigenes intellektuelles Niveau unterbot und vermehrt Zuspruch aus rechtspopulistischen Kreisen erhielt.
Vor ein paar Wochen stand die Polizei mit einem Durchsuchungsbeschluss vor Bolz’ Haustür. Die Beamten drohten, seinen Wohnsitz zu durchsuchen, wenn Bolz ihnen keinen Zugang zu seinem Computer gewähren würde. Der Grund: ein sarkastischer Tweet vom Januar 2024, in dem er „woke“ mit „Deutschland erwache!“ übersetzte, als Antwort auf den Artikel „Deutschland erwacht“ aus der Zeitung „taz“. Da Bolz kooperierte, wurde sein Haus nicht durchsucht. Aber quer durch die politischen und ideologischen Lager wurde die Maßnahme kritisiert. Selbst manche, die betonten, formaljuristisch sei es mit rechtsstaatlichen Dingen zugegangen, zweifelten die Verhältnismäßigkeit an.
Unser Artikel war Kritik. Der Dursuchungsbeschluss war Einschüchterung. Und solche Einschüchterungsmaßnahmen in rechtlichen Grauzonen nehmen zu. Sie befördern einerseits vorauseilende Selbstzensur unter Vorsichtigen und Gemäßigten, andererseits verleihen sie Populisten, Radikalen und ihren Einflüsterern den Nimbus von Helden. Der Grundrechtseingriff zeugt dabei von strategischer Kurzsichtigkeit. Trolle, Kulturkämpfer und Populisten versuchen, ihre Gegner so lange zu triggern, bis sie überreagieren und zu dem werden, was sie in düsteren Bildern an die Medienwand malen. Sie spekulieren darauf, dass ihr Umfeld sich ihnen anverwandelt, was Übertreibung, Einseitigkeit, Härte, Schärfe betrifft. Nur so können sie sich mit ihren Gegnern Schlachten liefern wie in Fantasy-Filmen, wo die Heere des Lichts und der Dunkelheit aufeinanderprallen.
Liberale Kompromissbereitschaft, Verhältnismäßigkeit, Ambiguitätstoleranz, pragmatische Sachpolitik und Ausbalancieren politischer Positionen sind ein Gräuel für die Agitatoren an den politischen Rändern. Armin Mohler, der Vordenker der Neuen Rechten und Theoretiker der Konservativen Revolution, schrieb einmal: „Der Linke bringt Methoden und Härte mit, die wir brauchen können. Der Liberale schleppt Bazillen und seine Unbelehrbarkeit mit ein.“ Deshalb ist es oft besser, sich in liberaler Gelassenheit zu üben, sich gar nicht erst triggern zu lassen und standhaft „unbelehrbar“ zu bleiben.
