Die Corona-Pandemie ist für viele Einzelhändler im Südwesten existenzgefährdend. Um Boden gut zu machen, würden sie gerne an einigen Sonntagen öffnen. Kirchen und Gewerkschaften sind dagegen. Bringt ein Treffen bei Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die Wende?
Stuttgart - Die Einzelhändler in Baden-Württemberg wollen gerne an einzelnen Sonntagen zusätzlich öffnen, um so die Umsatzeinbußen durch die Corona-Pandemie teilweise auszugleichen. Die Kirchen und die Gewerkschaft im Land wenden sich wie berichtet bisher strikt gegen diese Pläne des Handels. Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut lädt nach Informationen unserer Zeitung nun an diesem Donnerstag Vertreter der Landeskirchen, des Handels, der Gewerkschaften Verdi und DGB sowie der Städte und Gemeinden ein, um erneut über dieses Thema zu debattieren.
Laut Gesetz sind verkaufsoffene Sonntage anlassbezogen möglich, beispielsweise bei Stadtteilfesten und ähnlichen Veranstaltungen. Doch diese finden in diesem Jahr wegen Corona nicht, beziehungsweise nur in abgespeckter Form statt. Handelsvertreter plädieren dafür, die Bindung von verkaufsoffenen Sonntagen an bestimmte Anlässe auszusetzen. Stuttgarts Citymanager Sven Hahn beispielsweise fordert zwei Ausnahme-Sonntage für den Einzelhandel. Hoffmeister-Kraut geht es bei dem Treffen darum, „alle Möglichkeiten zu prüfen, wie die Belebung der Städte wieder gelingen kann“, wie es in der Einladung heißt. Dabei seien jedoch „auch die verfassungsrechtlich besonders geschützte Sonn- und Feiertagsruhe und die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu berücksichtigen“.
Die Wirtschaftsministerin hat nach Ansicht der Grünen im Landtag einen Vorschlag der wirtschaftspolitischen Sprecherin Andrea Lindlohr aufgegriffen. Diese hatte Hoffmeister-Kraut einen Brief geschrieben, mit der Bitte, ein Treffen einzuberufen, wie es nun geplant sei, sagte ein Grünen-Sprecher. Ziel sei es, „den Kommunen zu ermöglichen, verkaufsoffene Sonntage in einem passenden Rahmen wieder durchführen zu können“, so Lindlohr. Dies böte auch Schaustellern Chancen. In Niedersachsen beispielsweise hätten sich die Beteiligten auf gelockerte Regeln für verkaufsoffene Sonntage geeinigt: der spezifische Anlass – große Volksfeste und Messen – sei zugunsten kleinerer Veranstaltungen gelockert worden, so der Grünen-Sprecher.
