Internationale Schutzkräfte im Gazastreifen? Das kann sich Außenministerin inzwischen vorstellen, sobald die Waffenruhe steht. Der Schritt wäre notwendig, findet Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
Der Vorschlag ist nicht neu. Nur hat man ihn in Deutschland bislang abgelehnt. Bis jetzt. Es geht um eine Idee, die Annalena Baerbock nun wieder ins Gespräch gebracht hat: Sie hat sich offen dafür gezeigt, eine UN-Schutztruppe mit deutscher Beteiligung in den Gazastreifen zu entsenden – wenn die humanitäre Feuerpause steht.
Schon Mitte Mai hatte die Arabische Liga eine UN-Schutztruppe im Gazastreifen gefordert. Damals zeigte sich Baerbock aber skeptisch. Dass sich das geändert hat, liegt an dem Friedensvorschlag, der nun im Gespräch ist. US-Präsident Biden hat einen Drei-Phasen-Plan vorgestellt, der mit einer sechswöchigen Waffenruhe und einem Abzug israelischer Truppen aus den dicht besiedelten Gebieten beginnen würde.
Dieses Szenario ist aktuell noch ferner, als man es sich wünschen mag. Zwar haben sowohl die Hamas als auch Israel sich grundsätzlich offen für den Plan gezeigt. Doch beide Seiten ruderten kurze Zeit später wieder zurück. Trotzdem ist es sinnvoll, schon jetzt darüber zu reden, was passiert, wenn es endlich zur Waffenruhe kommt. Verpasst man dafür den richtigen Augenblick, könnten sonst alle Bemühungen umsonst gewesen sein.
Skeptiker befürchten, dass die Hamas die Herrschaft wieder an sich reißen könnte, sobald der Krieg vorbei ist. Diese Sorge ist berechtigt. Um das zu verhindern, wäre es richtig, sogar notwendig, internationale Schutzkräfte in den Gazastreifen zu schicken.
Dass Deutschland sich daran beteiligt, ist folgerichtig. Immer wieder hat die Bundesregierung zugesichert, sich für Israels Sicherheit einzusetzen. Das muss sie einlösen. Auch die Menschen im Gazastreifen brauchen eine Perspektive. Aktuell leben sie inmitten einer humanitären Katastrophe. Gerade vor dem Hintergrund dieser Lage scheint eine Schutztruppe die richtige Idee zu sein.
Noch aber steht nicht einmal die Waffenruhe. Sie muss nun oberste Priorität haben.
